Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

A. Problemstellung

I. Die interne Interessenkollision

II. Relevante Fallgestaltungen

1. Dauerhafte oder vorübergehende Einwilligungsunfähigkeit

2. Handeln gegen den Willen

3. Rechtliche Unmöglichkeit einer Einwilligung

III. Überblick über die grundlegend vertretenen Positionen

IV. Die relevante Historie des rechtfertigenden Notstands

V. Gang der weiteren Bearbeitung

B. Die Beschränkung der Notstandssituation auf die Interessen einer Person

I. Die Notstandsfähigkeit von Allgemeinrechtsgütern

II. Der Schutz von Allgemeinrechtsgütern

III. Die Beeinträchtigung von Allgemeinrechtsgütern

IV. Der Schutz von Individualrechtsgütern Dritter

V. Die Beeinträchtigung von Individualrechtsgütern Dritter

VI. Zwischenergebnis

C. Die Voraussetzungen des § 34 StGB

I. Die Notstandsfähigkeit eines preisgegebenen Rechtsguts

II. Das Vorliegen einer Interessenkollision

1. Vorliegen eines geschützten Interesses

2. Vorliegen eines beeinträchtigten Interesses

III. Das Überwiegen des Rechtsguts Leben

IV. Zwischenergebnis

D. Das Verhältnis des rechtfertigenden Notstands zu Einwilligung und mutmaßlicher Einwilligung

I. Die Rechtsnatur der Einwilligung

II. Die Rechtsnatur der mutmaßlichen Einwilligung

III. Die Grenzen der mutmaßlichen Einwilligung

1. Fehlende Anhaltspunkte zur Bestimmung individueller Präferenzen

2. Konstitutionelle Einwilligungsunfähigkeit

IV. Die Konkurrenz von Rechtfertigungsgründen

1. Kongruente Ergebnisse durch Berücksichtigung der Autonomie innerhalb der Interessenabwägung

2. Grundsatz der parallelen Anwendbarkeit

3. Kumulation und Kollision von Rechtfertigungsgründen

4. Das logische Verhältnis der Rechtfertigungsgründe

5. Konkurrenz interferierender Rechtfertigungsgründe

V. Verfassungsmäßigkeit teleologischer Einschränkungen

1. Argumentation für die Geltung des Analogieverbots

2. Argumentation gegen die Geltung des Analogieverbots

3. Stellungnahme

4. Grenze des Art. 20 Abs. 3 GG

VI. Zwischenergebnis

E. Teleologische Erwägungen zur Subsidiarität des rechtfertigenden Notstands bei internen Interessenkollisionen

I. Ausrichtung und Wortlaut des § 34 StGB

II. Das Rechtfertigungsprinzip der Einwilligung: Das Selbstbestimmungsrecht

1. Gefahr des Übergehens autonomer Entscheidungen

2. Rechtfertigender Notstand jenseits der Grenzen des Selbstbestimmungsrechts

3. Wahrung des Selbstbestimmungsrechts durch den rechtfertigenden Notstand

4. Dysfunktionalität des Wesentlichkeitserfordernisses

III. Das Rechtfertigungsprinzip des rechtfertigenden Notstands

1. Ausgangspunkte der Diskussion bei Kant und Hegel

2. Zwecktheorie und Güterabwägungstheorie

3. Theorie des überwiegenden Interesses

4. Utilitaristische Begründung

a) Anwendungsbezogene Kritik

b) Kritik an der Figur des Gemeinnutzes

c) Individualistische Kritik

5. Solidaritätsprinzip

a) Die verschiedenen Begründungsentwürfe

b) Die Diskussion über das Solidaritätsprinzip

c) Kritik und eigener Ansatz bei Haas

d) Kritik bei Pawlik

e) Eigener Ansatz bei Pawlik

f) Der rechtfertigende Notstand als Surrogat der Einwilligung

IV. Auswirkungen des Solidaritätsprinzips auf die Beurteilung interner Interessenkollisionen

V. Materielle Subsidiarität des rechtfertigenden Notstands gegenüber Einwilligung und mutmaßlicher Einwilligung

F. Lösungen für die relevanten Fallgestaltungen

I. Rechtfertigung bei dauerhafter oder vorübergehender Einwilligungsunfähigkeit

II. Keine Rechtfertigung bei möglicher Unbeachtlichkeit eines entgegenstehenden Willens

III. Keine Rechtfertigung bei rechtlicher Unmöglichkeit einer Einwilligung

1. Möglichkeit der Einwilligung in eine Fremdtötung

2. Möglichkeit der Einwilligung in eine Lebensgefährdung

G. Ergebnisse der Arbeit

Literaturverzeichnis

Sachwortverzeichnis