Vorwort

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Kapitel 1: Fragestellung, Gegenstand und Struktur der Arbeit

A. Fragestellung

B. Gegenstand der Arbeit: Verfassungsmäßigkeit totaler Verbreitungsverbote fiktiver Gewalt- und Minderjährigensexualdarstellung

I. 18 U.S.C. § 2256 (8) (B): absolute Herstellungs- und Verbreitungsverbote der fiktiven Minderjährigenpornographie

II. §§ 184 b Abs. 1 und 184 c Abs. 1 StGB: absolute Herstellungs- und Verbreitungsverbote kinder- und jugendpornographischer Schriften

III. § 131 Abs. 1 StGB: absolute Herstellungs- und Verbreitungsverbote der qualifizierten Gewaltdarstellungen

C. Gang der Arbeit

Kapitel 2: Schädigungen durch fiktive Gewalt- und Minderjährigensexualdarstellungen

A. Minderjährige Betrachter

B. Wider ihren Willen konfrontierte erwachsene Betrachter

C. Freiwillige erwachsene Betrachter

D. Potenzielle individuelle Opfer

I. Opfer angeregter Nachahmungsdelikte durch Betrachter

II. Zukünftige minderjährige Darsteller

III. Verführte minderjährige Betrachter

E. Allgemeinheit

I. Vertrauen in die Rechtssicherheit

II. Sittengesetz

III. Grundwert der Menschenwürde

F. Von der Schädigung zur Begründung der Rechtsgüter

Kapitel 3: Das Spektrum der Freiheit und der individuellen Freiheitsrechte im modernen liberal-demokratischen Rechtsstaat

A. Die Menschenbild-Formel im modernen liberal-demokratischen Rechtsstaat

I. Anthropozentriertes Legitimationskriterium des modernen Staates

II. Von rechtlich negativer Freiheit zur ethisch positiven Freiheit

III. Die Menschenbild-Formel

1. Die Natur des Menschen: Reduzierte Instinktvorgegebenheit

2. Eigenständigkeit

3. Sinnhaftigkeit

4. Verantwortlichkeit

5. Lebensführung

IV. Menschenbild und Verantwortungsverteilung im Staatswesen

1. Gegenseitigkeit

2. Soziale Verantwortlichkeit

3. Historischer Wandel des Menschenbildes

B. Subjektive Freiheit: Neutralitätsliberalismus

I. Priorität der Subjektivität

1. Ethischer Liberalismus

2. Politischer Liberalismus

II. Staatspflicht zur ethischen Neutralität

III. Neutralitätsliberale Freiheitsrechte

1. Equal concern for fate and full respect for responsibility

2. Harm Principle

C. Kritik an universalistischer ethischer Neutralität

I. Situatives Selbst: Ontologischer Vorrang des Guten vor dem (Ge-)Rechten

II. Stärke der Gemeinschaftsgebundenheit des Menschen: Substanzialistischer und liberaler Kommunitarismus

D. Freiheit in Gemeinschaften: Liberaler Kommunitarismus

I. Transzendental-hermeneutisches Selbst: Selbst-Verwirklichung durch sinnhafte Vergemeinschaftungen

II. Staatspflicht zur Garantie öffentlicher Partizipation des Menschen

1. Staatliche Intervention im sozio-kulturellen Horizont

2. Perfektionistische Eingriffe bzw. Umdeutung der Neutralität

3. Ausgestaltung der intersubjektiven Interaktion

a) Freiheit zu Vergemeinschaftungen

b) Plurale Optionen

c) Intersubjektive Formulierung des Gemeinsinns: Respektpflicht

d) Anerkennung

e) Privilegierung

III. Liberal-kommunitaristische Freiheitsrechte: Umwandlung des Harm-principle

E. Fürsorgliche Freiheit: Paternalismus

I. Staatliche Verantwortung für individuelles Wohlbefinden

II. "Rationale" Freiheit

III. Unvereinbarkeit mit dem liberal-demokratischen Rechtsstaat

F. Zwischenergebnis: Autonomie, Freiheitsrechte, Verfassungsrechtsgüter

Kapitel 4: Verfassungsrechtsgüter im modernen liberal-demokratischen Rechtsstaat

A. Einleitung: Staatsidentitätsbildendes Gemeinwohl

B. Friedlicher Bestand des Staates: Sicherheit

C. Menschenwürde

I. Objektiver, oberster Wert der liberalen Rechtsordnung

II. Das Fundierungsprinzip der Grundrechte

III. Menschenwürdetheorien

D. Grundrechte

I. Verfassungsrechtliche Rechte auf selbstbestimmte Lebensführung

II. Grundrechtsnormen: Verfassungsrechtliche Positivierung des Rechtsstatus des Individuums gegenüber dem Staat

1. Weitere Konstellation des negativen Abwehrrechts

2. Objektive verfassungsrechtliche Wertentscheidungen und ihre Ausstrahlungswirkung

3. Multidimensionalität der Grundrechte: Doppelauftrag und Dreieckskonstellation

4. Raum-zeitlich konkrete Interpretation der Grundrechtsnormen

III. Funktionen bzw. Dimensionen der Grundrechte

1. Abwehrrecht: Status negativus sive libertatis

2. Aktiver Staatsauftrag: Status positivus

3. Sozialstaatlicher Schutzauftrag: Status positivus socialis

a) Faktische Voraussetzungen der Grundrechtsausübung

b) Vorbehalt des faktisch und rechtlich Möglichen

4. Rechtsstaatlicher Schutzauftrag: Status positivus libertatis

a) Mehrdeutigkeit der "Schutzpflicht"

b) Schutzpflicht i.e.S.: Rechtsstaatlicher Schutzauftrag

aa) Schutzauftrag gegen Übergriffe Dritter

bb) Unbestimmte Gefahrquellen für Grundrechte

cc) Grundrechtsdreieck

c) Verwirklichung des rechtsstaatlichen Schutzauftrags

aa) Schutzbedarf

bb) Ausführung durch Gesetzgeber

(1) Gesetzgebungsauftrag

(2) Untermaßverbot

(3) Nachbesserungsauftrag

cc) Gesetzgeberischer Einschätzungs- und Gestaltungsraum

dd) Abgesenkte Kontrolldichte

d) Zwischenergebnis: Keine Verkürzung des Abwehrrechts

5. Garantie von Organisation, Verfahren, Einrichtung: status positivus libertatis

6. Besondere Garantien sinnverleihender Gemeinschaften: Ehe und Familie

7. Subjektiv-rechtliche Qualität?

8. Abwehrrechtliche Rekonstruktion der Schutzpflichten

E. Wirkungsvoraussetzungen der Grundrechte: Gemeinschaftliche (Staatliche) Integration

I. "Paradoxon der Freiheit"? Abkehr vom Atomismus

II. Gemeinschaftsabhängigkeit der Grundrechte

1. Inbetrachtkommen der Dimension staatlicher Integration

2. Extension der Wirkungsvoraussetzungen

3. Kollektive Rechtsgüter

4. Stärke und Weise sozio-kultureller Integration im liberalen Staat

III. Neutralitätsliberalismus: "Equal concern for fate and full respect for responsibility"

IV. Liberaler Kommunitarismus: Gleicher Respekt in Interaktionen

1. Hermeneutische Selbstverwirklichung: Kulturgebundenheit

2. Integration zur Freiheitskultur

a) Vitalisierung sozialer Partizipation: Förderung der Freiheitsfähigkeit und -bereitschaft

b) Beseitigung sozialer Desintegration: Bürgerliche Pflicht zum interaktiven Respekt

3. Partikulare, ethosbezogene Gesetzgebung

a) Das "ethische Neutralitätsgebot" des Staates: Chancengleichheit der Selbstbestimmung

b) "Best account" aufgrund sozialer Matrix

F. Demokratie

I. Wechselseitiger Hinweis zwischen persönlicher und politischer Autonomie

II. Gleiche Freiheit zur Herstellung des Staatswillens

III. Grenzen des Staatswillens

G. Zwischenergebnis: Menschenbild, Verfassungsrechtsgüter, Grundrechtsdogmatik

I. Umfang von legitimen Verfassungsrechtsgütern

1. Verständnisse von Schutzgehalt, Eingriff, Rechtfertigung

2. Neutralitätsliberalismus

3. Liberaler Kommunitarismus

II. Gesetzgeberischer Gestaltungsraum zwischen Unter- und Übermaßverbot

III. Legitimität der durch Meinungsäußerungsverbot zu schützenden Gesetzeszwecke

Kapitel 5: Rechtfertigung der Meinungsäußerungsbeschränkung

A. Multidimensionalität der Meinungsfreiheit

I. Verwirrende Funktionstheorien bzw. Funktionalisierung der Meinungsfreiheit

II. Äußerer: Selbstausdruck bzw. Selbstverwirklichung

III. Gesellschaft: Sozio-kulturelle Mitprägung

1. Sozialbezug der Meinungsäußerung

2. Suche nach Wahrheit: Wissen – Wollen – Meinen

IV. Staat: Demokratische Mitwirkung

V. Zwischenergebnis: Gewährleistungsinhalt der Meinungsfreiheit

B. Verfassungsrechtsgüterschädigungen durch Meinungsäußerung

I. Außenwirkungen der Meinungsäußerung

II. Frieden: Wort und Tat

III. Neutralitätsliberalismus

1. Individuelle Rechtsgüter

a) Negative Informationsfreiheit

b) Ehrenschutz: Recht auf Gegenrede

c) Rechtsverletzungen durch Äußerungsrezipienten?

2. Integration und Demokratie: Freier Markt der Meinungen

IV. Liberaler Kommunitarismus

1. Individuelle Rechtsgüter

a) Negative Informationsfreiheit

b) Ehrenschutz: Bürgerwürde

2. Integration und Demokratie: Interaktiver Respekt

a) Kritik am Marktmodell der Meinungsfreiheit

b) Integration zur freiheitlich-demokratischen Kultur: Bürgerpflicht zum interaktiven Respekt

c) Gesetzgeberischer Spielraum

C. Rechtfertigung der "neutralen" Meinungsbeschränkungen: Gleiche Partizipation an ständiger öffentlicher Meinungsbildung für jeden

Kapitel 6: Verfassungsmäßigkeit der Verbote fiktiver Gewalt- und Minderjährigensexualdarstellungen in den USA?

A. Verfassungsrechtliche Argumente für die Zulässigkeit der fiktiven Darstellungen

I. Redefreiheit der Hersteller und Verbreiter: ZArt. 1 der US-Verfassung

1. Grundgedanke: Freier Markt der Ideen

2. Sachlicher Schutzbereich

a) Reden und Taten

aa) "Symbolic speech"

bb) Rein physische Wirkung erzeugende Äußerungen?

cc) Aufstachelung zu Straftaten

b) Gering- und hochwertige Reden

aa) Hochwertige Rede

bb) Geringwertige Rede

(1) "Ungeschützte" Rede?

(2) Obszönität

(3) Reale Kinderpornographie

(a) Ungeschützte reale Kinderpornographie

(b) Strafbarkeit des bloßen Besitzes realer Kinderpornographie

(4) Fiktive Kinderpornographie?

(5) Gewaltdarstellung?

3. Rechtfertigung von Beschränkungen der geschützten Reden: Zweistufigkeits- und Zweigleisigkeitstheorie

a) Inhaltsneutralität des Staates

b) Beschränkungen geringwertiger Rede: Rationale-Basis-Test

c) Inhaltsbezogenes Gesetz: Strenger Prüfungsmaßstab

aa) Inhaltsbezogenheit des Gesetzes: Von formaler Bezogenheit bestimmter Redenkategorien zur materiellen Bezogenheit kommunikativer Wirkung

bb) Strenger Prüfungsmaßstab: Imminente bzw. klare und unmittelbare Gefahr für zwingend notwendiges Interesse

d) Inhaltsneutrales Gesetz: Mittlerer Prüfungsmaßstab

aa) Inhaltsneutralität des Gesetzes: Regelung nicht-kommunikativer Komponenten

bb) Mittlerer Prüfungsmaßstab

e) Verdrehung der Gleise: Theorie des sekundären Effekts

4. Zwischenergebnis

II. Informationsfreiheit erwachsener Rezipienten

B. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Verbote fiktiver Gewalt- und Minderjährigensexualdarstellungen

I. Freie geistige Entwicklung minderjähriger Rezipienten

II. Negative Informationsfreiheit der Rezipienten

III. Schutz potenzieller Opfer

IV. Effiziente Strafverfolgung

V. Verbot der Obszönität?

C. Zwischenergebnis: Beeinträchtigter Neutralitätsliberalismus

Kapitel 7: Verfassungsmäßigkeit der Verbote fiktiver Gewalt- und Minderjährigensexualdarstellungen in Deutschland?

A. Verfassungsrechtliche Argumente für die Zulässigkeit der fiktiven Darstellungen

I. Meinungsäußerungsfreiheit der Hersteller und Verbreiter (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Hs. 1 GG)

1. Doppelcharakter der Meinungsäußerungsfreiheit

a) Unmittelbarster Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit in der Gesellschaft

b) Teilnahme an der gesellschaftlichen und demokratischen Meinungsbildung

2. Sachlicher Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit

a) Äußerung, Verbreitung, Wirkung

b) Äußerungsformen und Umstände

c) Äußerungsinhalte: Meinung

aa) Subjektives Werturteil

bb) Der Meinungsbildung zugrunde liegende Tatsachenmitteilungen

3. Grundrechtliche Funktionen

4. Rechtfertigungen der Beschränkungen der Meinungsäußerungsfreiheit

a) Zensurverbot

b) Allgemeines Gesetz

aa) "Allgemeines Gesetz": Von Lüth zu Wunsiedel

(1) Sonderrechtslehre, Schutzgutslehre und Abwägungslehre

(2) Lüth-Urteil

(a) Kombination der Sonderrechts- mit der Abwägungslehre

(b) Wechselwirkungstheorie: einzelfallbezogene Rechtsgüterabwägung zur verfassungsmäßigen Zuordnung

(3) Wunsiedel-Beschluss

(a) Wiederbestätigung der (revidierten) Sonderrechtslehre

(b) Ohne Inhaltsanknüpfung? Allgemeinheit der zu schützenden Rechtsgüter!

(c) Rechtsstaatliche Distanz gegenüber Meinungsinhalten: Diskriminierungsverbot

(d) Verfeinerte Wechselwirkungstheorie

bb) Allgemeinheit der durch Meinungsbeschränkungen zu schützenden Rechtsgüter

(1) Erhöhte Qualifikation im Wunsiedel-Beschluss

(2) Grundrechte Dritter

(a) Menschenwürde

(b) Körperliche Unversehrtheit

(c) Allgemeines Persönlichkeitsrecht

(d) Ehrenschutz

(e) Jugendschutz: Paternalistischer Schutz des Persönlichkeitsrechts Minderjähriger

(f) Negative Informationsfreiheit

(3) Freiheitlich-demokratische Grundordnung

(4) Öffentlicher Friede im Sinne der Gefahrenabwehr

(5) Sittengesetz, sozialethische Anstandsregel, grundlegende sozial-ethische Anschauungen?

(6) Öffentliches Sicherheitsvertrauen?

(7) Gattungswürde?

(8) Widerspruch von Menschenbildern

cc) Kriterien der Rechtsgüterabwägung: verfeinerte Wechselwirkungstheorie

(1) "Staatliche Inhaltsneutralität"

(2) Höherer Schutz für Meinungsäußerungen über die Öffentlichkeit wesentlich berührende Fragen

(3) Meinungsäußerungen ohne allgemeine Interessen oder nur zur Verfolgung eigener Interessen

c) Sonderrecht im Ausnahmefall

aa) Sonderrecht: standpunktdiskriminierendes Gesetz

bb) Zulässigkeit des Sonderrechts zum Schutz der Staatsidentität

cc) Rechtfertigung des Sonderrechts: Verhältnismäßigkeitsprinzip

dd) Inkonsistenz im Wunsiedel-Beschluss

5. Zwischenergebnis

II. Kunstfreiheit der Hersteller und Verbreiter (Art. 5 Abs. 3 GG)

1. Sachlicher Schutzbereich

a) Kunst

aa) Wesentliches Kriterium der Kunst

(1) Freie schöpferische Gestaltung

(2) Bestimmte Werktypen

(3) Unerschöpfliche Informationsvermittlung

bb) Kunstbegriff des BVerfG

cc) Unterscheidung zwischen Kunst und Meinungsäußerung

b) Werk- und Wirkbereich der Kunst

2. Grundrechtliche Funktionen

3. Rechtfertigungen der Beschränkungen der Kunstfreiheit

a) Keine Anwendung von Art. 5 Abs. 2 und Art. 2 Abs. 1 Hs. 2 GG

b) Vorbehaltlosigkeit: Verfassungsvorbehalt

c) Kriterien der Rechtsgüterabwägung

aa) Qualifizierte Wechselwirkungstheorie: Der Grad der Realwirkungen

bb) "Stufentheorie"?

4. Zwischenergebnis

III. Informationsfreiheit Erwachsener (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Hs. 2 GG)

1. Doppelcharakter

2. Sachlicher Schutzbereich: Ungehinderte Unterrichtung an/aus allgemein zugänglichen Informationsquellen

3. Grundrechtliche Funktionen

4. Rechtfertigungen der Beschränkungen der Informationsfreiheit: Allgemeine Gesetze

a) Höherer Schutz von Informationen, die der öffentlichen Meinungsbildung dienen

b) Abgeschwächter Schutz von Informationen ohne allgemeine Interessen

5. Zwischenergebnis

IV. Zwischenergebnis

B. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Verbote fiktiver Gewalt- und Minderjährigensexualdarstellungen

I. Freie geistige Entwicklung minderjähriger Rezipienten

1. Einschätzungsprärogative des Gesetzgebers über die Jugendgefährlichkeit

2. Das völlige Herstellungs- und Verbreitungsverbot als effektiver Jugendschutz?

II. Negative Informationsfreiheit der Rezipienten

III. Öffentliches Sicherheitsvertrauen

IV. Würde des Menschen als Gattungswesen

1. Sonderrechtlicher Schutz vor einer Einstellungsänderung beim Rezipienten

2. Absolute Grenze der Grundrechte

C. Zwischenergebnis: Schwankung zwischen dem Neutralitätsliberalismus und dem liberalen Kommunitarismus

Schlusswort

Literaturverzeichnis

Sachverzeichnis