Inhaltsverzeichnis

Vorbemerkung

I. Schutz der Verfassung und Höchstgerichtsbarkeit im frühneuzeitlichen Europa

Siegrid Westphal: Reichskammergericht, Reichshofrat und Landfrieden als Schutzinstitute der Reichsverfassung

I. Einleitung

II. Die Verfassung des Alten Reiches: Eine gedachte Friedensordnung

1. Mechanismen eines kollektiven Sicherheitssystems

2. Die Friedensordnung von 1495 als System kollektiver Sicherheit

3. Transformationsprozesse

III. Ausblick

Aussprache

Lothar Schilling: Der Schutz der Verfassung im vormodernen Frankreich

I. „Verfassung“ in der Vormoderne

II. Die frühneuzeitliche Debatte um die ‚lois fondamentales‘

III. Institutionen, Verfahren, politische Praxis

1. Die Rolle der ‚parlements‘

2. Souveränität des Königs als Fundamentalgesetz?

3. Die Regelung der Regentschaft

4. „Constitution“ als politischer Kampfbegriff

IV. Zusammenfassung

Aussprache

Andreas Kley und Goran Seferovic: Joseph Emmanuel Sieyès – Verfassungsgerichtsbarkeit im System der volonté générale

I. Verfassung als Puddingrezept?

II. Verfassung

1. Verfassungsbegriff

2. England, die moderne Nation

3. Verfassung und Gesetzgebung

III. Volkssouveränität und Gewaltenteilung – Pouvoir constituant und pouvoir constitué

1. Volonté générale und Gewaltenteilung?

2. Sieyès’ Versuch einer Versöhnung

IV. Sieyès’ Entwurf von 1795

1. Stellung und Umfang der Verfassung

2. Jury constitutionnaire und ihre Funktionen

V. Schicksal des Entwurfs

1. Sénat conservateur

2. Bedeutung für die Helvetik

VI. Aktualität von Sieyès im Frankreich der V. Republik

VII. Bewertung

Aussprache

II. Vor- und Frühformen von Verfassungsgerichtsbarkeit im Konstitutionalismus in vergleichender Perspektive

Karl Härter: Schlichtung, Intervention und politische Polizei: Verfassungsschutz und innere Sicherheit im Deutschen Bund

I. Einleitung

II. Justizieller Verfassungsschutz und Verfassungskonflikte

III. Exekutiv-polizeilicher Verfassungsschutz: Innere Sicherheit und gewaltsame Verfassungsbedrohungen

1. Die Bundesexekution

2. Die Bundesintervention

3. Politisch-polizeiliches Strafrecht

4. Politische Polizei und nachrichtendienstlicher Verfassungsschutz

IV. Schluss

Aussprache

Michael Kotulla: Schutz der Verfassung in Einzelstaaten – Die Beispiele Württemberg und Bayern

I. Einführung

II. Herausbildung und Merkmale des konstitutionellen Systems

III. Ministeranklage im konstitutionellen Verfassungsrecht Bayerns und Württembergs

1. Unverantwortlichkeit des Monarchen

2. Ministerverantwortlichkeit

3. Ministeranklageverfahren

IV. Fazit

Aussprache

Axel Tschentscher: Supreme Court und Schweizerisches Bundesgericht als Modelle integrierter Verfassungsgerichtsbarkeit

I. Integrierte Verfassungsgerichtsbarkeit – Vorbild oder Anachronismus?

1. Traditionalität der integrierten Verfassungsgerichtsbarkeit

2. Siegeszug der selbständigen Verfassungsgerichtsbarkeit

3. Gründe für die selbständige Verfassungsgerichtsbarkeit

II. Eigenheiten der integrierten Verfassungsgerichtsbarkeit

1. Integrierte statt spezialisierte Institutionalisierung

2. Diffuse statt konzentrierte Normenkontrolle

3. Erstreckung auf die gliedstaatliche Ebene

4. Fazit

III. Entstehung der integrierten Verfassungsgerichtsbarkeit

1. Supreme Court

2. Bundesgericht

IV. Integrierte Verfassungsgerichtsbarkeit im Vergleich

1. Commonwealth-Staaten

2. Holland und Skandinavien

3. Lateinamerika

4. Japan

V. Ergebnisse

1. Kein einheitliches Modell

2. Institutionelle Stellung und institutioneller Wandel

3. Pragmatische Anpassung

4. Integrierte Prüfung

Aussprache

Gerald Stourzh: „Schutz der Verfassung“ in der österreichischen Dezemberverfassung von 1867

Aussprache

III. Verfassungsgeschichte der Zwischenkriegszeit

Hinnerk Wißmann: Das richterliche Prüfungsrecht in Reichskonstitutionalismus und Republik – Wegmarke der Verfassungsgerichtsbarkeit

I. Einleitung

II. Das richterliche Prüfungsrecht im Reichskonstitutionalismus: Modernisierungsschub durch Kontrolle des Verordnungsrechts und Stärkung der Bundesebene

1. Gesetzeslage und Rechtspraxis

2. Zwischenergebnis: Ausbau und graduelle Beschränkung des Prüfungsrechts

III. Normenkontrolle in der Weimarer Republik

1. Gesetzeslage und Rechtspraxis

2. Ergänzung: Das Prüfungsrecht als Gegenstand der Rechtspolitik

IV. Das richterliche Prüfungsrecht – ein Beitrag zu „checks and balances“ in der Staatspraxis von Kaiserreich und Republik

1. Die Judikatur von Reichsgericht und Staatsgerichtshof: Funktionale Richtigkeit trotz argumentativer Schwäche

2. Schluss: Von den Grenzen normativer Vorbestimmung des Richteramts

Aussprache

Ewald Wiederin: Der österreichische Verfassungsgerichtshof als Schöpfung Hans Kelsens und sein Modellcharakter als eigenständiges Verfassungsgericht

I. Daten

II. Mythen

III. Widerstände

IV. Protokolle

V. Erklärungen

VI. Entscheidungen

VII. Elternrollen

Aussprache

Horst Dreier: Verfassungsgerichtsbarkeit in der Weimarer Republik

I. Das Thema

II. Traditionsbestand: Prüfung von Verordnungen und (Landes-)Gesetzen im Kaiserreich

1. Prüfung von Reichsverordnungen auf Reichsgesetzmäßigkeit

2. Prüfung von Landesgesetzen auf Reichsgesetzmäßigkeit

3. Keine Überprüfung von Reichsgesetzen auf ihre materielle Verfassungsmäßigkeit

III. Inzidente Normenkontrolle (Art. 13 Abs. 1 WRV)

1. Föderale Hierarchie

2. Normenhierarchie Gesetz – Verordnung

3. Traditionsbruch: Materielles Prüfungs- und Verwerfungsrecht der Gerichte bei förmlichen Reichsgesetzen

IV. Abstrakte Normenkontrolle (Art. 13 Abs. 2 WRV)

1. Gehalt und Bedeutung der Norm

2. Judikatur

V. Akzidentielle Normenkontrolle im Kontext von Länderorganstreitigkeiten, Länderstreitigkeiten und Reich-Länder-Streitigkeiten (Art. 19, 108 WRV)

1. Der Staatsgerichtshof für das Deutsche Reich (StGH)

2. Insbesondere: Verfassungsstreitigkeiten innerhalb eines Landes

VI. Entwicklungsperspektiven

1. Der 34. Deutsche Juristentag in Köln 1926

2. Reformgesetzentwürfe

VII. Resümee

Aussprache und Schlussdiskussion

Verzeichnis der Redner

Vereinigung für Verfassungsgeschichte

Verzeichnis der Mitglieder