Vorwort

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Teil 1: Einführung

Kapitel 1: Einleitung

A. Problemstellung und Zielsetzung

B. Gang der Darstellung

Kapitel 2: Die Kooperation von Unternehmen mittels vertikaler Information

A. Begrifflichkeiten

B. Erscheinungsformen

C. Die Folge: marktstufenübergreifende Transparenz

Teil 2: Die vertikale Information als kartellrechtliche Kooperationsform

Kapitel 1: Bilateral strukturierte Kooperationen im Vertikalverhältnis

A. Zur erforderlichen Feststellung einer konkreten Willensübereinkunft

I. Die Informationskooperation als Anknüpfungspunkt für dahinterstehende Konzertierungen

II. Kein automatisches „Einfügen“ des Informationsaustausches in neutrale Vertriebsverträge

B. Der „Marktinformationsvertrag“

C. Der wechselseitige Informationsaustausch

I. Das Zustandekommen einer konkludenten Vereinbarung durch wechselseitigen Informationsaustausch

II. Der wechselseitige Informationsaustausch als Mittel der abgestimmten Verhaltensweise

1. Die Verringerung der Ungewissheit als Inhalt der Abstimmung

2. Die Reaktion eines Beteiligten als entsprechendes Marktverhalten

3. Die Kausalität als Verknüpfung: Vermutungswirkung auch im Vertikalverhältnis?

D. Der einseitige Informationsfluss

I. Das Zustandekommen einer Vereinbarung

1. Jeweils keine konkludente Aufforderung in Übermittlung und Entgegennahme der Information

2. Die Argumentation mit einer stillschweigenden Billigung

3. Die Berücksichtigung sonstiger Umstände zur Auslegung des Verhaltens

4. Der gemeinsame Plan über einseitiges Marktverhalten

II. Das Zustandekommen einer abgestimmten Verhaltensweise

1. Der reziproke Charakter der Abstimmung

2. Der aus einseitiger Transparenz resultierende einseitige Abstimmungserfolg

E. Die vertikale Informationskooperation im „komplexen Kartell“

F. Zusammenfassung

Kapitel 2: Multilateral strukturierte Kooperationen – Die Vertikalverhältnisse bei Hub&Spokes

A. Die gleichberechtigte dreiseitige Kooperation

B. Machtgefälle im Vertikalverhältnis und untergeordnete Bedeutung des Vertikalverhältnisses

I. Das Vorliegen einer ausdrücklichen Aufforderung

II. Das Zustandekommen einer konkludenten Vereinbarung in sonstigen Fällen

1. Interessen, Anreize und deren Bedeutung für die Konzertierung

2. Anforderungen an die Kenntnis des Hubs

III. Die Mitwirkung des Hubs als abgestimmte Verhaltensweise

1. Abstimmung durch Informationsweiterleitung

2. Das Marktverhalten der Handelspartner des Hubs als Abstimmungserfolg

IV. Keine Zusammenfassung zu einem „komplexen Kartell“

V. Verteidigungsmöglichkeiten des Hubs gegen ausgeübten Druck und Zwang

1. Von der wettbewerbsrechtlichen zu einer zivilrechtlichen Lösung

2. Der Grundsatz „protestatio facto contraria non valet“

C. Zusammenfassung

Kapitel 3: Hub&Spokes – Vertikale Information als Mittel der Kooperation im Horizontalverhältnis

A. Zur Bestimmbarkeit von „Absender“ und „Empfänger“

I. Bestimmbarkeit aus dem Inhalt der Information und Festlegung der Beteiligten

II. Informationsübermittlung „ad incertas personas“

B. Die sternförmige Horizontalvereinbarung

I. Die inhaltliche Abstimmung der Informationen in den Vertikalverhältnissen als Anknüpfungspunkt

II. Die Veranlassung durch die Handelspartner als Ergänzung

III. Das Wissen der Handelspartner von der Informationsweiterleitung durch den Hub als Komplettierung eines Lösungsansatzes

IV. Zum einseitigen Informationsfluss

C. Der vertikale Informationsaustausch als abgestimmte Verhaltensweise im Horizontalverhältnis

I. Strategische Relevanz im Horizontalverhältnis

II. Unschädlichkeit des fehlenden unmittelbaren Kontakts zwischen den Wettbewerbern

III. Die verbotene Abstimmung „über den Markt“ in Abgrenzung zur erlaubten Informationsgewinnung „aus dem Markt“

IV. Kausalitätsvermutung, Indizien und Parallelverhalten

V. Die bloße Billigung einseitiger Information durch einen Wettbewerber – fehlende Reziprozität

D. Zusammenfassung

Teil 3: Die wettbewerbliche Würdigung einer marktstufenübergreifenden Transparenz

Kapitel 1: Die vertikale Information und der Schutz der Freiheit im Wettbewerb

A. Der Freiheitsschutz im engeren Sinne: Schutz vor Beschränkungen der wirtschaftlichen Handlungsfreiheit

I. Der Schutz der Freiheit der an der vertikalen Informationskooperation Beteiligten

II. Der Schutz der Freiheit Dritter

III. Das Verhältnis der Bezugspunkte des Freiheitsschutzes zueinander

B. Der Freiheitsschutz im weiteren Sinne: Schutz der Autonomie von Entscheidungsfindungsprozessen

I. Die Beeinflussung von Entscheidungsfindungsprozessen durch vertikale Information

II. Wettbewerbsparameter als maßgeblicher Bezugspunkt

C. Die Bedeutung der Marktverhältnisse

I. (Statische) Marktstrukturanalyse

II. (Dynamische) Marktauswirkungsanalyse

1. Kollusionseffekte

2. Marktverschließungseffekte

3. Marktmacht

D. Marktstufenübergreifende Transparenz im Hinblick auf die Wettbewerbsparameter im Einzelnen

I. Transparenz im Hinblick auf Preise

1. Transparenz der Händlerpreise

2. Transparenz der Herstellerpreise

a) Transparenz der Herstellerpreise im Intrabrand-Wettbewerb

b) Transparenz der Herstellerpreise im Interbrand-Wettbewerb

II. Transparenz im Hinblick auf die Produktqualität

1. Das Problem der Informationsasymmetrie als wirtschaftstheoretischer Ansatz

2. Exkurs: Informationsasymmetrie auf den Kapitalmärkten und Lösungsansätze des Kapitalmarktrechts

a) Verbot des Ausnutzens von Informationsasymmetrien auf dem Kapitalmarkt

b) Verhinderung der Entstehung von Informationsasymmetrien auf dem Kapitalmarkt

3. Schlussfolgerungen unter Berücksichtigung der Regelungen des Kapitalmarktrechts

a) Bilaterale Informationskooperationen

b) Multilaterale und Hub&Spokes-Kooperationen

III. Transparenz im Hinblick auf Werbung

IV. Transparenz im Hinblick auf die Produktions-, Angebots- und Nachfragemenge

E. Zusammenfassung

Kapitel 2: Die vertikale Information und der Schutz der Ungewissheit im Wettbewerbsprozess

A. Der Geheimwettbewerb zum Schutz des vorstoßenden Wettbewerbs

I. Die Identifizierbarkeit des Wettbewerbsvorstoßes

1. Die Identifizierbarkeit für Wettbewerber als personeller Bezugspunkt

2. Wettbewerbsparameter als sachlicher Anknüpfungspunkt

II. Die Notwendigkeit besonderer Aktualität

III. Die Reaktionsverbundenheit der Marktteilnehmer

IV. Die Abgrenzung marktgerechter von wettbewerbshemmender Identifizierung des Wettbewerbsvorstoßes

1. Das Vorliegen eines berechtigten Verhandlungsinteresses

2. Das Erfordernis der Kenntnis von der Identifizierbarkeit des Wettbewerbsvorstoßes

3. Das Bestehen einer vertraglichen Verpflichtung zur Offenlegung

4. Die kooperative Offenlegung des Wettbewerbsvorstoßes

5. Exkurs: Wettbewerbsvorstöße im Rahmen von Auktionen

V. Der einseitige Informationsfluss und seine Auswirkungen auf den vorstoßenden Wettbewerb

VI. Wettbewerbsvorstöße und vertikal integrierte Unternehmen

B. Der Schutz der Ungewissheit über mittelbare Parameter

I. Transparenz von Absatzmengen

II. Transparenz über Umsätze

III. Transparenz über Marktanteile

IV. Transparenz über Kosten

C. Zusammenfassung

Kapitel 3: Die vertikale Information und der Schutz der Effizienz des Wettbewerbsprozesses

A. Die Effizienz als Begriff der Ökonomie

B. Die Effizienz in Wettbewerbstheorie und -politik

C. Die Effizienz im Kartellverbotstatbestand

I. Der Effizienzgewinn als Rechtfertigungsgrund in der Einzelfreistellung

1. Effizienzgewinne durch beschleunigtes Entstehen von Marktgleichgewichten

a) Die Zugewinne an allokativer, produktiver und dynamischer Effizienz

b) Die Verluste an allokativer, produktiver und dynamischer Effizienz

c) Die Abwägung der Effizienzeffekte

2. Effizienzgewinne durch vertikale Know-how-Verbreitung

a) Die Zugewinne an produktiver, allokativer und dynamischer Effizienz

b) Der Verlust an dynamischer Effizienz

c) Die Abwägung der Effizienzeffekte

3. Effizienzgewinne durch die Ersparnis von Suchkosten

a) Der Zugewinn an produktiver Effizienz

b) Die Verluste an allokativer, produktiver und dynamischer Effizienz

c) Die Abwägung zwischen den Effizienzeffekten

4. Effizienzgewinne durch eine Verbesserung der allgemeinen Kostenstruktur

a) Der Zugewinn an produktiver Effizienz

b) Die Verluste an allokativer, produktiver und dynamischer Effizienz

c) Die Abwägung zwischen den Effizienzeffekten

5. Effizienzgewinne durch verbesserte Transaktionsbedingungen

a) Der Zugewinn an allokativer Effizienz

b) Die Verluste an produktiver und dynamischer Effizienz

c) Die Abwägung zwischen den Effizienzeffekten

II. Das Erfordernis einer ausgeglichenen Bilanz der Konsumentenrente als Korrektiv

1. Angemessene Verbraucherbeteiligung durch die beschleunigte Entstehung eines Marktgleichgewichts

2. Angemessene Verbraucherbeteiligung durch die Verbreitung von Know-how

3. Angemessene Verbraucherbeteiligung durch die Einsparung von Kosten

4. Angemessene Verbraucherbeteiligung durch die Verbesserung der Transaktionsbedingungen

III. Die Grenzen einer Berücksichtigung von Effizienzgewinnen

D. Typisierte Effizienzgewinne in der Gruppenfreistellung

I. Die vertikale Information im Anwendungsbereich der Vertikal-GVO

1. Die vertikale Information als Ware oder Dienstleistung

2. Der Informationstransfer als Bezug, Verkauf oder Weiterverkauf

3. Regelung von Bezugs- bzw. Vertriebsbedingungen in der vertikalen Informationskooperation

II. Die Übermittlung von Know-how unter der FuE-GVO

E. Zusammenfassung

Teil 4: Zusammenfassung

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis