Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Teil 1: Einleitung

A. Problemdarstellung

B. Zielsetzung, Gang und Einschränkung der Untersuchung

I. Zielsetzung

II. Gang der Untersuchung

III. Einschränkung des Unternehmensgegenstands

Teil 2: Compliance

A. Historie, Compliance-Begriff, Compliance-Funktionen

I. Die Entstehungsgeschichte von Compliance

1. Herkunft aus den USA

2. Historie in Deutschland

II. Der Compliance-Begriff

III. Funktionen der Compliance

1. Schutzfunktion

2. Beratungs- und Informationsfunktion

3. Überwachungsfunktion

4. Marketingfunktion

5. Qualitätssicherungs- und Innovationsfunktion

B. Compliance in den gesetzlichen Vorschriften

I. Spezialgesetzliche Regelungen

II. Der deutsche Corporate Governance Kodex (DCGK)

III. Bußgeldrechtlicher Tatbestand (§ 130 OWiG)

1. Normzweck

2. Täterkreis

3. Pflichteninhalt

IV. § 91 Abs. 2 AktG

V. Legalitätspflicht, § 93 Abs. 1 S. 1 AktG

C. Pflicht zur Compliance?

I. Darstellung und Stellungnahme

II. Grenzen der Compliance-Pflicht

III. Fazit

D. Rahmenbedingungen für rechtliche Organisationsanforderungen

I. Leitungsaufgabe der Geschäftsleitung

II. Unterscheidung zwischen Leitung und Geschäftsführung

III. Umfang des Leitungsauftrags

1. Leitungsaufgaben

a) Unternehmensplanung und -politik

b) Koordinierung und Steuerung/Organisation

c) Überwachung

d) Führungspostenbesetzung

e) Maßnahmen von außerordentlicher Bedeutung

2. Aufgaben der Geschäftsführung im engeren Sinne

IV. Compliance als Leitungsaufgabe

V. Keine Möglichkeit der vollständigen Entäußerung von Compliance-Pflichten

VI. Notwendigkeit der arbeitsteiligen Organisation

VII. Zwischenfazit

VIII. Delegation der Compliance-Pflichten

1. Horizontale Delegation

a) Der Grundsatz der Gesamtverantwortung und Allzuständigkeit im Gesellschaftsrecht

b) Geschäftsverteilung und Verantwortlichkeitsmodifikation

c) Compliance als Vorstandsressort

2. Vertikale Delegation

a) Die inhaltlichen Grenzen der vertikalen Delegation

b) Letztentscheidungsrecht des Vorstands gegenüber nachgeordneten Mitarbeitern

c) Kassationsrecht des Vorstands

d) Zwischenfazit

3. Externe Delegation

IX. Übertragung auf den GmbH-Geschäftsführer

X. Zusammenfassung

E. Die Figur des Compliance-Officers

I. Der Unternehmensbeauftragte

1. Aufgaben und Kompetenzen des Unternehmensbeauftragten

2. Einordnung des CO als Unternehmensbeauftragter?

a) Formelle Bestellung

b) Kompetenzen

c) Unternehmensschutz oder auch Schutz von Allgemeininteressen?

d) Folgerung

II. Stellung des CO innerhalb des Unternehmens

1. Position im Unternehmen

2. Unabhängigkeit

3. Wirksamkeit

a) Fachkenntnisse des CO und die Vertretungsregelung

b) Auskunfts-‍, Einsichts- und Zugangsrechte

c) Erforderliche Mittel zur Aufgabenerfüllung

aa) Weisungs- und Anordnungsrecht contra Eskalationsrecht

bb) Strafanzeigerecht

4. Dauerhaftigkeit

III. Aufgaben des CO

IV. „Regelmäßige“ Straftatverhinderungspflicht des CO

1. Straftatverhinderungspflicht

2. „Regelmäßig“?

V. Zusammenfassung

Teil 3: Die Garantenstellung des CO in der Rechtsprechung und der Literatur

A. Vorbemerkung

B. Die Ansicht des BGH

C. Reaktionen in der Literatur

I. Kritik der Literatur am methodischen Vorgehen

II. Stellungnahme

III. Meinungsbild zur Garantenstellung des CO

1. Originäre Garantenpflicht des CO kraft Übernahme einer Schutzfunktion/Beschützergarantenstellung aufgrund tatsächlicher Stellung und Funktion des CO

a) Darstellung

b) Stellungnahme

2. Sekundäre Garantenpflicht des CO kraft Übernahme einer Schutzfunktion gegenüber außenstehenden Dritten

a) Darstellung

b) Stellungnahme

3. Originäre oder sekundäre Garantenpflicht des CO für das Vermögen und Ansehen des Unternehmens kraft freiwilliger Übernahme einer Schutz- bzw. Überwacherfunktion

a) Darstellung

b) Stellungnahme

4. Zwischenergebnis

5. Originäre Überwachergarantenstellung des CO aufgrund Übernahme von Überwachungspflichten

a) Darstellung

b) Stellungnahme

6. Abgeleitete, sekundäre Überwachergarantenstellung kraft freiwilliger Übernahme

a) Rönnau/Schneider

aa) Darstellung

bb) Stellungnahme

b) Dannecker/Dannecker

aa) Darstellung

bb) Stellungnahme

c) Mosbacher/Dierlamm

aa) Darstellung

bb) Stellungnahme

d) Ransiek

aa) Darstellung

bb) Stellungnahme

e) Hendrik Schneider/Gottschaldt

aa) Darstellung

bb) Stellungnahme

f) Argumente im Schrifttum gegen eine sekundäre Garantenstellung des CO

g) Fazit und Stellungnahme

aa) Vorbemerkung

bb) Die Eigenverantwortlichkeit des unmittelbar handelnden Mitarbeiters

(1) Sperrwirkung der §§ 357 StGB, 41 Wehrstrafgesetz, 108 SeemG

(2) Sperrwirkung des § 130 OWiG?

(3) Fehlende Mittel der Verbandsdisziplin

(4) Zwischenergebnis

cc) Ist die Nichtanzeige von Straftaten nur nach § 138 StGB strafbar?

dd) Verstoß gegen den Bestimmtheitsgrundsatz?

ee) Zwischenergebnis

7. Garantenstellung aus Ingerenz

a) Darstellung

b) Stellungnahme

Teil 4: Meinungsstand zur dogmatischen Herleitung der Garantenstellung

A. Vorbemerkung

B. Die Einteilung der Garantenstellungen

I. Formelle Rechtsquellenlehre

II. Funktionenlehre

III. Materialisierungsansätze

IV. Stellungnahme

1. Allgemein

2. Einordnung der Haftung des CO

Teil 5: Die Garantenstellung des CO

A. Vorbemerkung

B. Die Geschäftsherrenhaftung

I. Rechtsprechung zur Geschäftsherrenhaftung

II. Überblick über den Meinungsstand in der Literatur

1. Garantenstellung aus personaler Herrschaft

2. Garantenstellung aus der Herrschaft über den „Betrieb als Gefahrenherd“

3. Garantenstellung aus der Verknüpfung beider Aspekte

4. Stellungnahme

III. Der Betrieb bzw. die Organisation der Gesellschaft als Gefahrenquelle?

IV. Reichweite der Garantenpflicht des Geschäftsherrn

V. Zwischenfazit

C. Möglichkeit der strafrechtlichen Delegation der Garantenpflicht auf den CO

I. Allgemein

II. Die Bedeutung des Dienstvertrages bzw. der Stellenbeschreibung

D. Übernahmegarantenstellung des CO

I. Garantenstellung aufgrund freiwilliger Übernahme im Allgemeinen

1. Darstellung

2. Stellungnahme

II. Der materielle Grund der Garantenstellung aus freiwilliger Übernahme

1. Die Zusage als materieller Grund der Garantenstellung aus Übernahme?

2. Der Vertrauensgrundsatz

3. Der Vertrauensgrundsatz im Bereich der vertikalen Delegation

4. Zwischenfazit

5. Übertragung bzw. Übernahme der Herrschaft über die Gefahrenquelle

III. Sekundärgarantenstellung des CO

1. Vervollständigung des Informationsvorsprungs, eigene Auffassung

a) Pflicht zur Ergreifung von Maßnahmen zur Verhinderung von Straftaten

b) Herrschaft über die Gefahrenquelle

c) Ist eine Erfolgsabwendung i.S.d. § 13 Abs. 1 StGB durch die Nichtvornahme der gebotenen Handlung möglich?

2. Der Einwand der Eigenverantwortlichkeit

3. Reichweite der Garantenpflicht

E. Zusammenfassung

Teil 6: Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis

Sachregister