Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Einleitung

Erster Teil: Sozialversicherungsrechtliche Grundlegung

Kapitel 1

Entwicklung der gesetzlichen Krankenversicherung mit Blick auf die Eigenverantwortung der Versicherten

Kapitel 2

Gesetzliche Krankenversicherung als Sozialversicherung

A. Methodologische Einordnung des Sozialversicherungsbegriffs

B. Wesensbestimmende Merkmale der Sozialversicherung

I. Versicherungscharakter

II. Solidarprinzip

III. Organisation durch selbstständige Träger

IV. Finanzierung durch Sozialversicherungsbeiträge

V. Indizien: Arbeitnehmerversicherung für Notlagen

VI. Indiz: Zwangsversicherungscharakter

VII. Indizien: Bundeszuschüsse, Arbeitgeberbeteiligung, Leistungsspektrum

C. Systematische Auslegung der Kompetenzzuweisung

D. Zusammenfassung

Kapitel 3

Versicherungsprinzip

A. Begriff und Bedeutung

I. Versicherungsbegriff

II. Funktion von Versicherung

B. Versicherungsqualität der Sozialversicherung, insbesondere der gesetzlichen Krankenversicherung

I. Historische Diskussion

II. Gemeinsamkeiten und Unterschiede zur Privatversicherung

1. Risikogerechte Prämie versus einkommensabhängiger Beitrag

2. Entsprechungsverhältnisse im Sozialversicherungsrecht

III. Mischverhältnis von Versicherungskomponente und Solidarprinzip

C. Vorgaben des Versicherungsprinzips im Sozialversicherungsrecht

I. Prinzipien und Regeln

II. Einordnung des Versicherungsprinzips

III. Versicherungsprinzip als Leitlinie des Sozialversicherungsrechts

IV. Verfassungsrechtliche Bindung?

D. Zusammenfassung

Kapitel 4

Solidarprinzip

A. Begriff und Bedeutung

I. Solidarität

1. Solidarität als gesellschaftliches Prinzip

2. Solidarität und Individualität

3. Zwangssolidarität

4. Solidarität und Sozialstaatsprinzip

II. Solidarprinzip

III. Sozialer Ausgleich

B. Reziprozität des Solidarprinzips

C. Vorgaben des Solidarprinzips

D. Solidarprinzip in der gesetzlichen Krankenversicherung

E. Zusammenfassung

Zweiter Teil: Eigenverantwortung

Kapitel 1

Grundsatz der Eigenverantwortung

A. Begriff der Verantwortung

B. Verantwortung innerhalb der Rechtsordnung

I. Rechtliche Verantwortung

II. Eigenverantwortung

C. Verantwortung innerhalb einer Solidargemeinschaft

I. Private Versicherungen

II. Sozialversicherungen

1. Rückschlüsse aus den Vorschriften des Sozialversicherungsrechts

2. Rückschlüsse aus dem Versicherungsprinzip

3. Rückschlüsse aus dem Solidarprinzip

4. Rückschlüsse aus dem Subsidiaritätsprinzip

5. Rückschlüsse aus der Beitragslast der Arbeitgeber

6. Fazit

Kapitel 2

Eigenverantwortung des gesetzlich Krankenversicherten

A. Eigenverantwortung im Sinne des § 1 Satz 2 SGB V

B. Eigenverantwortung im Sinne des § 2 Abs. 1 Satz 1 SGB V

C. Versicherungsschutz nach dem SGB V versus Eigenverantwortung

I. Versicherungsfall der Krankheit

II. Leistungen bei Krankheit

III. Naturalleistungsprinzip

IV. Kostenbeteiligung des Versicherten

1. Ausgestaltung im SGB V

2. Pro und contra einer Ausweitung der eigenverantwortlich zu tragenden Kosten

3. Verfassungsrechtliche Grenzen

V. Berücksichtigung der individuellen Lebensführung des Versicherten

1. Leistungsbeschränkung nach § 52 Abs. 1 SGB V

2. Reformdiskussion

a) Abgrenzung der Risiken im Sinne eines normativen Standards der Lebensführung

b) Krankheiten und ihre Ursachen

c) Entscheidungsautonomie und Lebensführung

d) Kausalzusammenhang zwischen Lebensführung und Erkrankung

e) Nachweis der gesundheitsschädlichen Lebensführung, des Verschuldens und des Kausalzusammenhangs

f) Finalprinzip

g) Verfassungsrechtliche Grenzen

h) Völkerrechtliche Grenzen

i) Fazit

Dritter Teil: Eigenverantwortung und wunscherfüllende Medizin

Kapitel 1

Wunscherfüllende Medizin

A. Optionen, Risiken, Verbreitung wunscherfüllender Medizin

I. Schönheitsoperationen

1. Begriffsverständnis und -inhalt

2. Gesundheitliche Risiken

II. Weitere Körpermodifikationen

III. Neuro-Enhancement und Doping

B. Abgrenzung zwischen wunscherfüllender und heilender Medizin

I. Operationsmethode und -technik

II. Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenkassen

III. Medizinische Indikation

IV. Zielrichtung der Maßnahme aus ärztlicher Sicht

C. Grenzen wunscherfüllender Medizin?

D. Rechtliche Dimensionen wunscherfüllender Medizin

Kapitel 2

Eigenverantwortung nach § 52 Abs. 2 SGB V

A. Regelungsinhalt des § 52 Abs. 2 SGB V

I. Versicherte, die sich eine Krankheit zugezogen haben

II. Eine medizinisch nicht indizierte ästhetische Operation, eine Tätowierung oder ein Piercing

III. Ursächlicher Zusammenhang

IV. Entscheidung der Krankenkasse

B. Eigenverantwortung als Normzweck

I. Ausgangslage

II. Eigenverantwortung im Sinne des § 2 Abs. 1 Satz 1 SGB V

1. Verstoß gegen das Solidarprinzip?

2. Eigenverantwortung im Sinne des § 1 Satz 2 SGB V ?

3. Systemfremde Gesundheitsrisiken

III. Fazit

C. Umsetzung des § 52 Abs. 2 SGB V

I. Anwendung der Norm

II. Ärztliche Mitteilungspflicht gemäß § 294a Abs. 2 SGB V

D. Verfassungsmäßigkeit des § 52 Abs. 2 SGB V

I. Verstoß gegen Freiheitsrechte

1. Schutz des Lebens und der körperlichen Unversehrtheit gemäß Art. 2 Abs. 2 GG

2. Eigentumsschutz gemäß Art. 14 Abs. 1 GG

a) Krankenversicherungsansprüche als dem Versicherten privatnützig zugeordnete Rechtspositionen

b) Nicht unerhebliche Eigenleistungen

c) Existenzsicherung

d) Fazit

3. Allgemeine Handlungsfreiheit nach Art. 2 Abs. 1 GG

a) Wahrung des Sozialstaatsprinzips

b) Wahrung des Vertrauensschutzprinzips

c) Verhältnismäßigkeit des § 52 Abs. 2 SGB V ?

d) Wahrung des Gebotes der Normenklarheit

II. Verstoß gegen das allgemeine Gleichheitsgebot

1. Rechtfertigung der Ungleichbehandlung im Vergleich zu nicht erkrankten Versicherten, die dasselbe Gesundheitsrisiko eingegangen sind

2. Rechtfertigung der Ungleichbehandlung im Vergleich zu anderen verhaltensbedingt erkrankten Versicherten, deren krankenversicherungsrechtliche Leistungen nicht beschränkt werden

3. Rechtfertigung der Ungleichbehandlung im Vergleich zu anderen verhaltensbedingt erkrankten Versicherten, deren krankenversicherungsrechtliche Leistungen gemäß § 52 Abs. 1 SGB V beschränkt werden

III. Fazit

Kapitel 3

Gesetzgebungsvorschlag zur Berücksichtigung der Risiken wunscherfüllender Medizin in der gesetzlichen Krankenversicherung

Vierter Teil: Zusammenfassende Thesen

Literaturverzeichnis

Sachverzeichnis