Vorwort

Inhalt

Alexander Blankenagel: Effizienter Grundrechtsschutz: Über die Vereinbarkeit von hehren Grundrechten und schnödem Geld

I. Einleitung

II. Bestandsaufnahme: Geldliche Kompensation bei Grundrechtsverletzungen

1. Die Regelungssystematik

2. Eigentum

3. Leben, Gesundheit, Freiheit

4. Menschenwürde und das allgemeine Persönlichkeitsrecht

5. Andere Grundrechte

III. Alternativen

IV. Klage und begnüge Dich

V. Über die Notwendigkeit und die Vorteile einer geldlichen Kompensation bei rechtswidrigen Grundrechtsbeeinträchtigungen

1. Kompensation für Rechtsbeeinträchtigungen

2. Das Gebot der Folgerichtigkeit gesetzgeberischen Handelns

3. Das Gebot effektiven Rechtsschutzes

4. „Unvollkommene Wiedergutmachung“

VI. Schluß

Markus Kotzur: Das Völkerrecht von der Menschheit her denken. Einige Überlegungen zu den „global commons“

I. Die Menschheit in guter Verfassung?

1. Die Menschheit als Geltungsgrund des Völkerrechts

a) Idealistisch gedacht: Menschheitsgewissen und Menschheitsbewusstsein

b) Realistisch gedacht: Die global vernetzte Menschheit

2. Eine von der Menschheit her gedachte Konstitutionalisierung des Völkerrechts

II. Die Verfassungsidee als Matrix: Machtverschiebungen, neue verfassunggebende Gewalten

1. Verfassungsqualität und die „verfassunggebende Gewalt“ der Menschheit

2. Multiple „verfassunggebende Gewalten“

3. Multiple Akteure, die im Namen der Menschheit „verfassunggebende Gewalt“ beanspruchen – ein erster Blick auf die „global commons“

III. Völkerrechtliche Teilregime auf dem Weg zu „Verfasstheit“ – ein zweiter Blick auf die „global commons“ als Referenzfeld

IV. Die global commons und das „bonum commune humanitatis“

V. Schlussbemerkung

Jörg Luther: Die Verfassungskultur des homo ridens

I. Fragestellung

II. Kulturen und Funktionen des Lachens

III. Juristen als lachende Dritte und Narren

IV. Das Lachen in der Verfassunggebung

V. Verfassungsrechtliche Regulierungen der Lachkultur

VI. Das Menschenbild des homo ridens

Lothar Michael: Verfassungen vom Ende her denken

I. Respice finem!

II. Warum wir Verfassungen zunächst vom Anfang her begreifen

1. Entstehung als Erklärung von Sein

2. Ursprung als Vergewisserung der Identität

3. Mythos als Verfassungstradition

III. Warum wir Verfassungen vom Ende her denken sollten

1. Einlösung eines Säkularisierungsversprechens

2. Den offenen Verfassungsstaat zu Ende denken

3. Volkssouveränität zu Ende denken

4. Den Rechtsstaat zu Ende denken

5. Balance zwischen Kontinuität und Diskontinuität

6. Legitimitätsgewinn durch Akklamation und Alternativität

IV. Entkräftung möglicher Einwände gegen eine Konzeption der Verfassungsablösung

1. Gefahr der Destabilisierung

2. Infragestellung von Prämissen der Verfassung als guter Ordnung

3. Gefährdung des Verfassungskonsenses als Grundlage der Verfassungsgeltung

V. Konsequenzen aus der Konzeption der Verfassungsablösung

1. Notwendigkeit einer verfassungstheoretischen Kategorie der verfassungsablösenden Gewalt

2. Neubewertung aller Wege der Verfassungsrevision

3. Notwendigkeit einer praktischen Operationalisierung der verfassungsablösenden Gewalt

VI. Denke an das Ende von Lykurg!

Martin Morlok: Parteienartikel der Verfassungen im Lichte der Textstufenanalyse

I. Parteienartikel als Gegenstand der Textstufenanalyse

1. Einleitung

2. Das Konzept der Textstufenanalyse

II. Konstitutionalisierungsphasen der politischen Parteien

1. Vorphasen

2. Initiale ausdrückliche Konstitutionalisierung

3. Weitere Wellen der Konstitutionalisierung der Parteien

a) Dekolonialisierung

b) Demokratisierung in Südeuropa

c) Demokratisierung der postkommunistischen Staaten

d) Modernisierung älterer Verfassungen

e) Europäische Ebene

III. Regelungsgegenstände der Parteienartikel

1. Grundsätzliche Bedeutung der Parteien

2. Gewährleistung der Parteienfreiheit

3. Gleichbehandlung

4. Innerparteiliche Demokratie

5. Parteienfinanzierung

6. Begrenzungen der Parteitätigkeit

7. Parteien und wehrhafte Demokratie

8. Indirekte Parteienartikel

IV. Konstitutionelle und einfachgesetzliche Regelungen über die politischen Parteien

V. Ertrag

Ingolf Pernice: Die Verfassung der Internetgesellschaft. Zur Rolle von Staat und Verfassung im Zuge der digitalen Revolution

Einführung

I. Das Gemeinwesen unter dem Druck von Europäisierung und Globalisierung

II. Digitale Revolution, Staat und Internetgesellschaft

1. Das Internet und die Emergenz einer globalen Gesellschaft

2. Die digitale Agenda der Politik im Koalitionsvertrag 2013

3. Ein Ordnungsrahmen für das Internet in der neuen Weltordnung

III. Staat und Bürger in der Internetgesellschaft

1. Bürgerbeteiligung und „e-government“

2. Informationsfreiheit, „open-data“ und „open government“

3. Offene Staatlichkeit „reloaded“

IV. Internet-Governance und der Wandel des Verfassungsbegriffs

1. Aspekte der Internet-Governance

2. „Verfassung“ des Internets als Paradigma

3. Der Verfassungsbegriff in steuerungstheoretischer Perspektive

V. Schlussfolgerungen zur Verfassung der Internetgesellschaft

1. Schutz der Menschen- und Grundrechte

2. Demokratische Legitimation

3. Infrastrukturverantwortung und Cybersicherheit

Ausblick

Helmuth Schulze-Fielitz: Staatsrechtslehrervereinigung als „Heimat“

I. Ausgangspunkt: Selbstreflexion der Staatsrechtslehre als Aufgabe

II. Heimat als heuristischer Begriff

1. Annäherungen

2. Motive für die Wahl des Begriffs „Heimat“

III. Rahmenbedingungen der Wissenschaftsentwicklung

1. Ausdifferenzierung und Spezialisierung der Wissenschaft

2. Folgen für die Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer

a) Die formale Homogenität der Vereinigung der Staatsrechtslehrer

b) Die materielle Heterogenität durch formelle und informelle Ausdifferenzierungsprozesse

IV. Die professionelle Organisation der Staatsrechtslehre als „Heimat“

1. Heimat als wechselseitige Anerkennung

2. Heimat als Raum der Distanz

3. Heimat als Utopie

V. Individuelle Dimensionenwissenschaftlicher Heimat

1. „Heimat“ als Standbein einer europäischen und universalen Verfassungslehre

2. Jahrestagungen als diskursive Heimat

3. Das Ambiente leidenschaftlicher Theoriearbeit als Heimat

4. Folgerungen für die Work-Life-Balance

VI. Ausblick: Staatsrechtslehre als Lebensform

Autorenverzeichnis