Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1. Kapitel: Einleitung

2. Kapitel: Das Vertrauensverhältnis zwischen Anwalt und Mandant

A. Inhalt des Begriffs „Vertrauensverhältnis“

I. Verfassungsrecht

1. Grundrechte der Beteiligten

a) Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG

aa) Die Anfänge in der Rechtsprechung des BVerfG

bb) Privatsphärenschutz

cc) Recht am eigenen Wort

dd) Recht auf informationelle Selbstbestimmung

(1) Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung

(2) Die Selbstbelastungsfreiheit

ee) Kernbereich

ff) Ergebnis

b) Recht auf freie Meinungsäußerung, Art. 5 Abs. 1 S. 1 HS. 1 GG

c) Recht auf freie Berufsausübung, Art. 12 Abs. 1 GG

aa) Schutzbereich

bb) Eingriffe in den Schutzbereich

cc) Ergebnis

2. Das Rechtsstaatsprinzip

II. Europäische Menschenrechtskonvention

1. Recht auf ein faires Verfahren, Art. 6 EMRK

2. Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens, Art. 8 EMRK

3. Ergebnis

III. Strafprozessordnung

1. Zeugnisverweigerungsrecht aus beruflichen Gründen, § 53 StPO

a) Sinn und Zweck der Vorschrift

aa) Der Schutz des Vertrauensverhältnisses

bb) Der Schutz von Allgemeininteressen

(1) Der Schutz der Wahrheitsfindung

(2) Die Sicherung einer geordneten Rechtspflege

cc) Der Schutz von Individualinteressen

(1) Schutz der Interessen des Rechtsanwalts

(a) Der (innere) Pflichtenwiderstreit des Rechtsanwalts

(b) Die Berufsfreiheit des Rechtsanwalts

(2) Schutz der Interessen des Informations- bzw. Geheimnisbetroffenen

(3) Schutz des Nemo-tenetur-Grundsatzes

(a) Schutz des Nemo-tenetur-Grundsatzes im Allgemeinen

(b) Ausnahmsweiser Schutz des Nemo-tenetur-Grundsatzes im Dreipersonenverhältnis?

(4) Schutz des Rechtsratsuchenden

(a) Das Kommunikationsverhältnis zwischen Anwalt und Mandant

(b) Das individuelle Vertrauen in die Verschwiegenheit des Anwalts

dd) Zwischenergebnis

ee) Rangverhältnis der geschützten Interessen?

(1) Vorrangiger Schutz der Allgemeininteressen?

(2) Vorrangiger Schutz der Interessen des Anwalts?

(3) Vorrangiger Schutz des Informationsbetroffenen bzw. des Rechtsratsuchenden?

ff) Stellungnahme zum Sinn und Zweck der Vorschrift

(1) Hinführung auf das Problem

(2) Berücksichtigung des persönlichen Schutzbereiches von § 53 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 StPO

(3) Hintergründe des Meinungsstreites

(4) Streitentscheidung

b) Umfang des Zeugnisverweigerungsrechtes

c) Entbindung von der Schweigepflicht

aa) Alleinige Entbindungsberechtigung des Informationsbetroffenen

bb) Beteiligung am Vertrauensverhältnis

cc) Beteiligung am Kommunikationsverhältnis

dd) Differenzierung nach Verfahrensstatus

ee) Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter/Vertrag zugunsten Dritter

d) Ergebnis

2. Beschlagnahmeverbot, § 97 StPO

a) Sinn und Zweck der Vorschrift

b) Umfang des Beschlagnahmeverbotes

c) Schutz des Vertrauensverhältnisses zwischen Anwalt und nichtbeschuldigtem Mandant?

d) Ergebnis

3. Verkehr mit dem Beschuldigten, § 148 StPO

a) Sinn und Zweck der Vorschrift

b) Inhalt der Regelung

c) Ergebnis

4. Ermittlungsverbote, § 160a StPO

a) Sinn und Zweck der Vorschrift

b) Inhalt der Regelung

c) Verhältnis von § 160a StPO zu § 97 StPO

aa) Hinführung auf das Problem und Ausgangspunkt des Streites

bb) Streitstand in der Literatur

cc) Stellungnahme: Argumente für die Anwendung des § 160a StPO auf Beschlagnahmen

dd) Stellungnahme: Argumente gegen die Anwendung des § 160a StPO auf Beschlagnahmen

d) Ergebnis

IV. Strafgesetzbuch: § 203 StGB

1. Das geschützte Rechtsgut

2. Umfang der Schweigepflicht

3. Einverständnis bzw. Einwilligung in die Offenbarung

4. Ergebnis

V. Anwaltliches Berufsrecht

1. Der Sinn und Zweck der Vorschrift

2. Umfang der Schweigepflicht und Entbindungsbefugnis

3. Ergebnis

VI. Ergebnis

1. Schutz der Kommunikationsbeziehung

2. Verfügungsbefugnis

a) Der Einfluss von § 203 StGB und § 43a Abs. 2 BRAO

b) Verfügungsbefugnis für das Strafverfahren

3. Entstehungsvoraussetzungen

B. Eigener Entwurf

I. Begriffliche Grundlagen: Ableitungen aus dem natürlichen Sprachverständnis

II. Der Sinn des Schutzes des Anwalt-Mandant-Vertrauensverhältnisses: Das „Ob“ und „Wie“

1. Das „Ob“ des Schutzes

2. Das „Wie“ des Schutzes

III. Das Anwalt-Mandant-Vertrauensverhältnis: Entstehungsvoraussetzungen

1. Ansätze in Rechtsprechung und Literatur

2. Eigener Entwurf: Entstehungsvoraussetzungen

a) Begriffsbestimmungen

b) Natürliche Personen

c) Juristische Personen

IV. Persönlicher Schutzbereich: Beteiligung am Vertrauensverhältnis

1. Verfügungsbefugnis im Vertrauensverhältnis und Beteiligung

a) Ansätze in Rechtsprechung und Literatur: Kritik

aa) Alleinige Entbindungsberechtigung des Informationsbetroffenen

bb) Beteiligung am Vertrauensverhältnis

cc) Beteiligung am Kommunikationsverhältnis

dd) Differenzierung nach Verfahrensstatus

ee) Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter/Vertrag zugunsten Dritter

b) Eigener Entwurf: Beteiligung am Vertrauensverhältnis

2. Beteiligungsfragen im Zweipersonenverhältnis

3. Beteiligungsfragen im Dreipersonenverhältnis: Die Einbeziehung Dritter

a) Voraussetzungen der Einbeziehung Dritter

aa) Eine natürliche Person ist Hauptträger des Vertrauensverhältnisses zum Anwalt

(1) Einbeziehung eines Nebenträgers aufgrund gewillkürter Entscheidung des Hauptträgers?

(2) Einbeziehung eines Nebenträgers aufgrund des Bestehens eines vertrauensverhältnisähnlichen Verhältnisses?

(3) Kritik: Vertrauensverhältnisähnliches Verhältnis keine tragfähige Kategorie

(4) Ergebnis

bb) Eine juristische Person ist Hauptträger des Vertrauensverhältnisses zum Anwalt

(1) Einbeziehung der Organmitglieder aufgrund enger faktischer Verbindung zur juristischen Person?

(2) Einbeziehung der Organmitglieder aufgrund eines vertrauensverhältnisähnlichen Verhältnisses?

(3) Einbeziehung der Organmitglieder aufgrund eines sonstigen Überwiegens ihrer Interessen gegenüber denen der juristischen Person?

b) Ergebnis

4. Rechtsfolge: Entbindungsberechtigung im Mehrpersonenverhältnis

a) Natürliche Personen

b) Juristische Personen

5. Beteiligungsfragen aufseiten des Anwalts

V. Zeitliche Dauer

VI. Ergebnis

1. Teleologische Basis

2. Entstehungsvoraussetzungen

3. Sachlicher Schutzbereich

4. Persönlicher Schutzbereich

5. Rechtsmethodische Einordnung

3. Kapitel: Beteiligungsfragen in Dreipersonenkonstellationen

A. „Blütenfall“

I. Der Sachverhalt

II. Lösungen der vertretenen Ansätze

III. Lösung nach dem eigenen Ansatz

IV. Ergebnis

B. Whistleblowing

I. Was ist Whistleblowing?

II. Welche Rechtsfragen stellen sich?

III. Ergebnis

C. Juristische Personen und ihre Organe

I. Insolvenz der juristischen Person

1. Das Insolvenzverfahren

2. Welche Rechtsfragen stellen sich?

a) Entbindungsberechtigung, § 53 Abs. 2 StPO

aa) Exkurs: Das Zeugnisverweigerungsrecht gemäß § 383 Abs. 1 Nr. 6 ZPO

bb) Alleinige Entbindungsberechtigung der Vertretungsorgane bzw. der Organmitglieder

(1) Insolvenzspezifische Argumente

(2) Allgemeine Argumente

cc) Gemeinsame Entbindungsberechtigung von bisherigem Organ und Insolvenzverwalter

dd) Alleinige Entbindungsberechtigung des Insolvenzverwalters

ee) Stellungnahme

b) Beschlagnahmeverbot, § 97 StPO

c) Ermittlungsverbote, § 160a StPO

aa) Ermittlungsmaßnahmen gegen den Rechtsanwalt

bb) Ermittlungsmaßnahmen gegen die juristische Person

3. Ergebnis

II. Wechsel in der Geschäftsleitung

1. Welche Rechtsfragen stellen sich?

a) Entbindungsberechtigung, § 53 Abs. 2 StPO

b) Beschlagnahmeverbot, § 97 StPO

c) Ermittlungsverbote, § 160a StPO

2. Ergebnis

III. Mehrköpfige Organe

1. Welche Rechtsfragen stellen sich?

a) Entbindungsberechtigung, § 53 Abs. 2 StPO

aa) Die Entscheidung des Gerichts

bb) Reaktionen in der Literatur

cc) Eigener Ansatz

b) Beschlagnahmeverbot, § 97 StPO

c) Ermittlungsverbote, § 160a StPO

2. Ergebnis

IV. Großunternehmen: Einbeziehung von Nichtorganmitgliedern?

V. Faktische Organstellung

1. Welche Rechtsfragen stellen sich?

2. Entbindungsberechtigung und Beschlagnahmeverbot, §§ 53 Abs. 2, 97 StPO

3. Ergebnis

D. Internal Investigations

I. Was sind Internal Investigations?

II. Welche Rechtsfragen stellen sich?

1. LG Hamburg, Beschluss vom 15.10.2010 – 608 Qs 18/10

a) Der Sachverhalt

b) Die Entscheidung des Gerichts

c) Reaktionen in der Literatur

d) Beschlagnahme- und Ermittlungsverbote, §§ 97, 160a StPO

e) Entbindungsberechtigung, § 53 Abs. 2 StPO

2. LG Mannheim, Beschluss vom 03.07.2012 – 24 Qs 1/12

a) Der Sachverhalt

b) Ausführungen der Beschwerdeführer

c) Die Entscheidung des Gerichts

aa) Beschlagnahmeanordnung betreffend die Rechtsanwaltskanzlei

bb) Beschlagnahmeanordnung betreffend die AG

d) Reaktionen in der Literatur

e) Beschlagnahme- und Ermittlungsverbote, §§ 97, 160a StPO

aa) Verbot der Beschlagnahme der Unterlagen im Gewahrsam der Rechtsanwaltskanzlei

bb) Verbot der Beschlagnahme der Unterlagen im Gewahrsam der AG

f) Entbindungsberechtigung, § 53 Abs. 2 StPO

III. Ergebnis

E. Mediation

I. Was ist Mediation?

II. Welche Rechtsfragen stellen sich?

1. Entbindungsberechtigung, § 53 Abs. 2 StPO

2. Beschlagnahme- und Ermittlungsverbote, §§ 97, 160a StPO

III. Ergebnis

F. Zusammenfassung der Ergebnisse

4. Kapitel: Konsequenzen und Schlussbetrachtung

A. Praktische Konsequenzen

I. Whistleblowing

II. Juristische Personen und ihre Organe

III. Internal Investigations

B. Schlussbetrachtung

5. Kapitel: Zusammenfassung in Kernthesen

Literaturverzeichnis

Sachwortverzeichnis