Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Einleitung

§ 1 Die chinesische Aktiengesellschaft

I. Die historische Entwicklung der AG in China

II. Das Kapitalgesellschaftsrecht in China

III. Die Organstruktur der chinesischen AG

1. Die viergliedrige Organverfassung der AG

a) Die Hauptversammlung

b) Der Vorstand

c) Der Geschäftsführer und sonstige leitende Manager

d) Der Aufsichtsrat

2. Der Vorstand der börsennotierten AG

IV. Zielsetzung der Geschäftsführung

V. Zusammenfassung

§ 2 Die chinesische börsennotierte AG und ihre Corporate Governance

I. Die börsennotierte AG in China

1. Die Aktionärsstruktur

2. Die börsennotierten AGs in staatlichen Unternehmensgruppen

3. Zwischenergebnis

II. Corporate Governance der börsennotierten AG

1. Liberalisierung des Börsenzulassungsrechts

2. Abbau der Aufspaltung der Aktien auf dem sekundären Markt

3. Kapitalmarktpublizität und die Regelungsdurchsetzung

4. Behördliche Regulierungen der internen Corporate Governance der börsennotierten AGs

5. Aktienoption

6. Der Übernahmemarkt und das Übernahmerecht

7. Zwischenergebnis

III. Zusammenfassung

§ 3 Sorgfaltspflichten

I. Sorgfaltspflichten und Geschäftsleiterermessen im deutschen Recht

1. Sorgfalt als Verschuldensmaßstab

2. Sorgfältige Wahrnehmung der Organfunktionen

a) Vorstandsmitglieder

aa) Legalitätspflicht

bb) Pflicht zur sorgfältigen Unternehmensleitung

cc) Pflicht zur kollegialen Zusammenarbeit

dd) Organisations- und Überwachungspflichten

b) Aufsichtsratsmitglieder

aa) Sorgfältige Erfüllung der Überwachungsaufgabe

bb) Pflicht zur Mitarbeit und Zusammenarbeit im Aufsichtsrat und Pflicht zur persönlichen Wahrnehmung des Aufsichtsratsamts

cc) Organisationspflicht und Informationspflicht

3. Geschäftsleiterermessen (BJR deutscher Prägung)

a) Tatbestandsmerkmale im Einzelnen

aa) Unternehmerische Entscheidung

bb) Freiheit von Interessenkonflikten

cc) Handeln zum Wohle der Gesellschaft

(1) Bestandsgefährdende Risiken als Schranke der Ermessensausübung

(2) Konkretisierungen bei der Fallgruppe Kreditvergabe

dd) Handeln auf der Grundlage angemessener Information

b) Entsprechende Anwendung der BJR auf Aufsichtsratsmitglieder

c) Die Verteilung der Darlegungs- und Beweislast im Rahmen der BJR

4. Zwischenergebnis

II. Sorgfaltspflichten im chinesischen Recht

1. Sorgfaltsstandard im Schrifttum und der Gerichtspraxis

2. Die BJR in der Diskussion und in der Gerichtspraxis

a) Diskussionsstand

b) Gerichtspraxis

aa) Fusheng-Kunstfaser-Fall (2007)

bb) Miaoding-Mineralwasser-Fall (2009)

cc) Chuanliu Ltd.-Fall (2009)

dd) YE, Jianming-Fall (2002)

c) Zwischenergebnis

3. Auffächerung der Sorgfaltspflichten

a) Teilnahmepflicht und Pflicht zur aktiven und eigenverantwortlichen Amtsführung

b) Pflicht zur eigenen Urteilsbildung

c) Informationspflicht

d) Überwachungspflicht

e) Zwischenergebnis

III. Rechtsvergleichung

1. Sorgfalt als Verschuldensmaßstab

2. Sorgfältige Wahrnehmung der Organfunktion

3. Einführung und Ausgestaltung der BJR

a) Funktionen der BJR

b) Kodifizierung der BJR

c) Ausgestaltung der BJR

IV. Zusammenfassung

§ 4 Treuepflichten

I. Treuepflichten im deutschen Recht

1. Ein Überblick zur organschaftlichen Treuepflicht

2. Interessenkollision – insbesondere Eigengeschäfte

a) Gesellschaftsinterne Entscheidungsregeln

aa) Eigengeschäfte der Vorstandsmitglieder

(1) Unmittelbare Eigengeschäfte der Vorstandsmitglieder

(2) Kreditgewährung

(3) Vorstandsvergütung

bb) Eigengeschäfte der Aufsichtsratsmitglieder

b) Verhaltenspflichten aus der organschaftlichen Treuepflicht und gerichtliche Überprüfung

c) Rechtswirkung von Entscheidungsregeln und die gerichtliche Überprüfung

aa) Auswirkung von Entscheidungsregeln auf konkrete Rechtsgeschäfte

(1) Gesetzliche und satzungsmäßige Entscheidungsregeln

(2) Eigengeschäfte als Missbrauch der Vertretungsmacht

(3) Zwischenergebnis

bb) Gerichtliche Überprüfung von Eigengeschäften

(1) Gerichtliche Kontrolle von Rechtsgeschäften

(2) Gerichtliche Überprüfung in Haftungsprozessen

d) Zwischenergebnis

3. Pflichtenkollision – insbesondere Mehrfachmandate

a) Pflichtenkollision bei Aufsichtsratsmitgliedern

b) Pflichtenkollision bei Vorstandsmitgliedern

c) Zwischenergebnis

II. Die Treuepflicht im chinesischen Recht

1. Ein Überblick zu Tatbeständen der Treupflichtverletzung

2. Regelungen zu Eigengeschäften

a) Unmittelbare Eigengeschäfte

b) Kreditgeschäfte

c) Manager-Vergütung

d) Verbot von schädlichen related party transactions

e) Stimmverbot der befangenen Vorstandsmitglieder

3. Rechtsfolgen der Treuepflichtverletzung

a) Schadensersatzanspruch und Anspruch auf Herausgabe von Einnahmen

b) (Un-)Gültigkeit der Rechtsgeschäfte bei Verstoß gegen gesetzliche Zustimmungserfordernisse

aa) Verstoß gegen das Zustimmungserfordernis in § 16 Abs. 2 KgG

bb) Verstoß gegen § 16 Abs. 1 KgG und das satzungsmäßige Zustimmungserfordernis

cc) Zwischenergebnis – Überprüfungspflicht des Sicherungsgläubigers

c) Überschreitung der satzungsmäßigen Befugnisse bei Eigengeschäften

d) Gerichtliche Angemessenheitskontrolle der Eigengeschäfte

4. Zwischenergebnis

III. Rechtsvergleichung

1. Eigengeschäfte der Organmitglieder

a) Gesellschaftsinterne Entscheidungsregel

b) Organkredite

c) Manager-Vergütung

d) Rechtswirkung der gesellschaftsinternen Entscheidungsregel

2. Mehrfachmandate

IV. Zusammenfassung

§ 5 Organschaftliche Pflichtbindungen bei Geschäften mit Aktionären

I. Deutsches Recht

1. Geschäfte mit Aktionären in konzernfreier AG

a) Tatbestand und Anwendungsbereich

b) Anwendungsfall: Darlehensgewährung und Sicherheitenbestellung zugunsten des Aktionärs

c) Die Rechtsfolge

d) Zwischenergebnis

2. Beziehungen mit dem herrschenden Unternehmen im faktischen Konzern

a) Instrumente zur Kontrolle der herrschenden Einflussnahme

b) Ausgleichs- und Haftungssystem der §§ 311ff. AktG

aa) Nachteilsausgleichspflicht und Haftung des herrschenden Unternehmens

bb) Rechtsstellung des Tochtervorstands

c) Anwendungsfall: aufsteigende Darlehen und Sicherheiten

aa) Nachteiligkeit wegen Ausfallrisiko

bb) Nachteiligkeit wegen Liquiditätsrisiko

cc) Laufende Kontrolle des Kreditrisikos

dd) Zulässigkeit des zentralen Cash-Managements

ee) Zwischenergebnis

d) Qualifizierte Nachteilszufügung – Leistungsgrenze des Einzelausgleichssystems

aa) Das zulässige Ausmaß personeller Verflechtung

bb) Das zulässige Ausmaß der Konzernintegration

cc) Zwischenergebnis

e) Zwischenergebnis

3. Offenlegung von RPTs im Bilanz- und Kapitalmarktrecht

II. Chinesisches Recht

1. Entscheidungs- und Offenlegungsregeln der RPTs

a) Entscheidungsregeln

aa) Entscheidungsträger, Verfahrensablauf und Stimmverbot

bb) Sonderregelungen für day-to-day-RPTs

cc) Überprüfungsmaßstäbe

b) Offenlegungsregeln

aa) Bilanzrechtliche Offenlegung von RPTs

bb) Offenlegung im Jahresbericht

cc) Ad hoc-Mitteilung nach Listing Rules

c) Zwischenergebnis

2. Regulierung der „Finanzmittelaneignung durch den Großaktionär“

a) Regulierungsmaßnahmen der CSRC

b) Das Spannungsverhältnis zum zentralen Cash-Management in (staatlichen) Unternehmensgruppen

c) Zwischenergebnis

3. Regulatorische Schranken für die Führung von börsennotierten Tochtergesellschaften

a) Das Unabhängigkeitserfordernis der CSRC

b) Stellungnahme

III. Rechtsvergleichung

1. Die Zustimmungskompetenz der Hauptversammlung und das Stimmverbot der befangenen Aktionäre

2. Personelle Verflechtung in Unternehmensgruppen und Minderheitenvertreter

3. Materielle Zulässigkeitsmaßstäbe der herrschenden Einflussnahme

4. Zulässigkeitsgrenze der aufsteigenden Darlehen und Sicherheiten und der Konzernfinanzierung

IV. Zusammenfassung

§ 6 Durchsetzung der Organpflichten durch Aktionärsklage

I. Die Aktionärsklage im deutschen Aktienrecht

1. Klagemöglichkeiten der Aktionäre gegen pflichtwidriges Organverhalten

a) Durchsetzung der Schadensersatzansprüche der Gesellschaft

b) Die unmittelbare Aktionärsklage auf Schadensersatz

c) Die Aktionärsabwehrklage und Feststellungsklage

2. Das Klagezulassungsverfahren und seine praktische Umsetzung

3. Die Aktionärsklage im Konzernverhältnis

II. Die Aktionärsklage im chinesischen Recht

1. Die Klagemöglichkeiten der Aktionäre gegen pflichtwidriges Organverhalten

a) Die unmittelbare Aktionärsklage

b) Die Anfechtungs- und Nichtigkeitsklage gegen Vorstandsbeschlüsse

2. Die Klage der Aktionäre aus abgeleitetem Recht und die praktische Anwendung

III. Rechtsvergleichende Folgerungen

1. Die unmittelbare Aktionärsklage

2. Die Anfechtungs- und Nichtigkeitsklage

3. Die abgeleitete Aktionärsklage

4. Die analoge Anwendung der abgeleiteten Aktionärsklage auf Haftungsansprüche gegen Dritte

IV. Zusammenfassung

§ 7 Zusammenfassung der Ergebnisse

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis