Chapter
Einführung: Prognostische „Zukunftserfassung im Recht“? Problemstellungen
A. Rechtsprognose: Probleme und Vorgaben der Allgemeinen Rechtslehre
I. Begriff – Gegenstand – Fragestellungen
1. Prognose als Ordnungs-Gegenstand des Rechts
2. Prognoseentscheidung als Folgenabschätzung nach rechtlicher „Effizienz“
3. Rechtliche Kriterien einer möglichen/notwendigen inhaltlichen Wirkung der Rechtsprognose
a) Prognose – kein Wahrheitsproblem
b) Prognose als „Einschätzung einer Wahrscheinlichkeit“? „Hinreichend sichere Vorausschau“?
c) Rechtsprognose-Wirkungen nur in den (verfassungs-)rechtlichen Formen der Rechtsgeltung
II. Prognose: Fakten und Recht
1. „Fakten i.w.S.“ als wesentlicher Prognosegegenstand
2. Trennung von Fakten und Rechtswirkungen
3. Zusammenführung von Fakten- und Rechtsprognose
III. Exkurs: Beweis – Recht als „Vergegenwärtigung der Zukunft“
1. Beweisverfahren und Zukunft
2. Beweis: Rechtliche Geltung als „gegenwärtig gewusste Zukunft“
IV. Rechts-Methodik als Vergegenwärtigung der Zukunft
1. Begriffs-Interessenjurisprudenz: Zukunft als Gegenwart
a) Notwendige Ausgangspunkte der Prognose
b) Finales Rechtsdenken als Vergegenwärtigung der Zukunft
c) Prognose: Gleichklang von „Begriffs- und Interessenjurisprudenz“
2. Induktion – Deduktion: Erfassung des Künftigen?
3. Analogie: ebenfalls eine „Vergegenwärtigung der Zukunft“
4. „Vergegenwärtigung“ in Geltung: Notwendige Klarheit und Bestimmtheit der Prognose – Vorhersehbarkeit
5. Offenheit, Flexibilität des Rechts – Formen prognostischer Zukunftserfassung?
6. Hypothesen – Vorsorge – Versicherung
7. Prognose als „Geltung bis auf Weiteres“ – rebus sic stantibus
V. Auslegung als Vergegenwärtigung der Zukunft
1. Interpretation als Vergegenwärtigung
2. Auslegung als „Vorausschau“
3. Zukunftsbezüge der subjektiven und objektiven Auslegung
4. Auslegung: Rechtsverständnis in jeweils „zukunftsnaher Gegenwart“
VI. Rechtspolitik und Prognose
1. Rechtspolitik – Zukunftsorientierung
2. Prognose und „Politik“
3. Rechtsprognose und Politologie
B. Prognose und Allgemeine Staatslehre: Verfassungsrecht als normativer Rahmen insbesondere der Demokratie
I. Das Wesen des Verfassungsrechts – Normwirkungen
1. Prognose im Licht der klassischen Staats-(Verfassungs-)Theorien der Allgemeinen Staatslehre
2. Prognose und „Vertragsstaatlichkeit“
3. Recht in Evolution: Nur Gegenwart auch in späterer jeweiliger Änderung
II. Verfassung als höhere Normstufe: Weitere Vorausschau?
1. Normstufenwirkung in Prognose? – Verfassung als Kontinuität
2. Zeitübergreifende Verfassungswerte – in Zukunft ausgreifendes rechtliches Ordnen?
3. Verfassungsrecht als „weitere Schau von höherer Warte aus“?
4. „Ausstrahlung der Verfassung“ als Prognosewirkung?
III. „Verfassung als Programm“ und Prognose
1. Programm als „Ankündigung“
2. Von der Verfassung als Programm zum „unmittelbar geltenden Staatsrecht“
3. Programmatizität – keine prognoserelevante staatsrechtliche Zukunftserfassung
IV. Verfassung als „demokratische Staatsgrundlage“ und die Rechtsprognose
1. „Zukunftsorientierung“ der „vordemokratischen“ Staatsformen
2. Insbesondere: Prognose und „Verfassung der Demokratie“
3. Demokratische Freiheitszentrik – Absage an Voraus-Entscheidung
C. Grundgesetzliche Grundentscheidungen und „Zukunft“
I. Die verfassungsrechtliche Fragestellung: Zeitliche Normwirkungen aus der Gegenwart in die Zukunft
1. Das Wesen des Prognosegehalts des Staatsrechts: Zeitlicher Geltungsrahmen rechtlicher Entscheidungen
2. Prognose: stets in Gegenwartssicht – „vergegenwärtigend“
3. Prognose als Bestimmung zeitlicher Geltungsformen gegenwärtiger Entscheidungen
4. Untersuchungsgegenstände
II. Rechtsstaatlichkeit und Rechtsprognose
1. Rechtsstaatlichkeit als demokratische Grundentscheidung
2. Rechtsstaatlichkeit in gegenwärtiger Wirkung – Vertrauensschutz
3. Rechtsstaatliche Bestimmtheit – Klarheit der Inhaltserkenntnis
4. Sorgfaltspflichten der Prüfung zur Norminhaltserkenntnis in Prognose
5. Allseitigkeit der entscheidungsvorbereitenden Prognoseprüfung
6. „Sorgfaltsaufrufe“ – keine Überspannung von Prognosepflichten
III. Sozialstaatlichkeit in Prognose
1. Die Zukunftsdimensionen des „Sozialen Rechtsdenkens“
2. „Soziales“ als „Hilfebemühen“: Prognose und Existenzsicherung in Gegenwärtigkeit
3. Verbindung von Sozial- und Rechtsstaatlichkeit über den Begriff der verfassungsrechtlichen Sicherung
4. Versicherungsdenken – Sozialversicherung: Verfassungsvorgaben für eine Prognose als Zukunftserfassung?
IV. Föderalismus – Prognoseaspekte
1. Föderalismus als „staatsrechtlicher Prognoseraum“
2. Föderalismus als Experimentierfeld und Prognoseform
3. Föderale Subsidiaritäts-Prognose in Normstufenform
D. Einzelne verfassungsrechtliche Regelungen – Prognosegehalt
I. Verfassunggebung und Verfassungsänderung – „Verfahren als Zukunftsregelung?“
1. Jederzeitige Änderbarkeit der Normentscheidung
2. Erhöhte Änderungs-Mehrheit: Entscheidungserschwerung, nicht Zukunftsregelung
3. „Ewigkeitsentscheidungen“
II. Staatsorganisatorische „Prognosevorgaben“
2. Wahlen als Personal-Prognosen
3. Politische Parteien – organisierte Prognose?
4. Teilung der Verfassungsgewalten – „Prognosegehalt“
5. Verfassungsrechtlich bestimmte „Amtszeiten“ und Prognose
6. Die beamtlich-richterliche Lebenszeitstellung
7. Staatsorganisationsrecht – als solches keine Prognoseregelung
III. Die Grundrechte des Grundgesetzes als Prognosevorgaben
1. Prognose als grundrechtliche Fragestellung
2. Die besondere Geltungsqualität der Grundrechte in „vorstaatlichen Wertentscheidungen“
3. Grundrechtsgegenstand Freiheit(ssicherung) und Prognose
4. Grundrechtsänderungen – Grundrechtsergänzungen
5. Zur normsetzenden Wirkungsweise der Grundrechte
6. Prognostische Ansätze in den Grundrechten Art. 1 bis 7 GG – Allgemeines
7. Prognose und flächendeckende Einzelgrundrechte: Art. 1 bis 5 GG
8. Prognose in Ehe, Familie, Erziehung, Bildung
9. Die zentralen wirtschaftlichen Grundrechte (Art. 12, 14 GG) und die Prognose
IV. Finanzverfassung und Prognose
1. Eine traditionell besondere „Prognosematerie“: „Weiterfunktionieren“ der Staatlichkeit
2. Finanzwissenschaft und staatsrechtliche Prognose
3. Finanzverfassungsrecht als Vergegenwärtigung „naher“ Zukunft
4. Insbesondere: Das Haushaltsrecht
Exkurs: Rechtsprognose und Planung
E. Prognose: „Ausblick auf eine Vorausschau“ …
Die Prognose im Staatsrecht
：Zukunft in Vergegenwärtigung
( Schriften zum Öffentlichen Recht )
Disclaimer: Any content in publications that violate the sovereignty, the constitution or regulations of the PRC is not accepted or approved by CNPIEC.
