Kirchenfinanzen in der Diskussion :Aktuelle Fragen der Kirchenfinanzierung und der kirchlichen Vermögensverwaltung ( Wissenschaftliche Abhandlungen und Reden zur Philosophie, Politik und Geistesgeschichte )

Publication subTitle :Aktuelle Fragen der Kirchenfinanzierung und der kirchlichen Vermögensverwaltung

Publication series :Wissenschaftliche Abhandlungen und Reden zur Philosophie, Politik und Geistesgeschichte

Author: Uhle   Arnd  

Publisher: Duncker & Humblot GmbH‎

Publication year: 2015

E-ISBN: 9783428545933

P-ISBN(Paperback): 9783428145935

Subject:

Keyword: Rechts- und Staatswissenschaften

Language: GER

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Description

Das Interesse an den Finanzen der Kirchen ist in den vergangenen Jahren unverkennbar gewachsen. So sind etwa die sog. Staatsleistungen stärker in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Auch hat die Änderung der Erhebung der Kirchensteuer als Zuschlag zur Kapitalertragsteuer die Diskussion um die Kirchensteuer als Form der Kirchenfinanzierung neu belebt. Schließlich haben sich vielfältige Fragen erhoben, die den Umfang, die Verwaltung und die Transparenz des kirchlichen Vermögens betreffen. Die auf diese Weise in den Blick tretenden Einzelentwicklungen eint, dass sie Grundfragen der kirchlichen Finanzierung und der kirchlichen Vermögensverwaltung tangieren. Die Beiträge des vorliegenden Sammelbandes laden dazu ein, diese Fragen neu zu diskutieren. Hierzu gehen sie zunächst den verschiedenen Finanzierungsmodellen, sodann der öffentlichen und hernach der mitgliedschaftlichen Kirchenfinanzierung nach. Ebenso behandeln sie die kirchenrechtlichen Vorgaben für die Kirchenfinanzierung und die kirchliche Vermögensverwaltung. Schließlich widmen sie sich den aktuellen Herausforderungen der kirchlichen Finanzierungspraxis. Hervorgegangen sind die Abhandlungen aus Vorträgen, die 2014 in der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Sektion der Görres-Gesellschaft zur Pflege der Wissenschaft auf deren Generalversammlung in Fribourg (CH) gehalten worden sind.

Chapter

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Stephan Haering: Modelle der Kirchenfinanzierung im Überblick

I. Einführung

II. Die Quellen der Kirchenfinanzierung im Allgemeinen

III. Gegenwärtig bestehende Modelle der Kirchenfinanzierung

1. Finanzierung durch obligatorische Mitgliederbeiträge

a) Deutschland

b) Schweiz

c) Österreich

2. Finanzierung durch Steuerwidmung: Spanien, Italien, Ungarn

3. Staatsfinanzierung: Griechenland, Skandinavien, Luxemburg, Belgien, Liechtenstein

4. Finanzierung durch Spenden: Frankreich, USA

5. Finanzierung aus Kirchenvermögen: Zypern, Großbritannien, Portugal

IV. Bewertende Überlegungen und Ausblick

Sebastian Müller-Franken: Die öffentliche Finanzierung der Religionsgemeinschaften in Deutschland – unter besonderer Berücksichtigung der Staatsleistungen

I. Zeitlose und zeitgebundene Kritik

II. Prinzipien der staatskirchenrechtlichen Ordnung des Grundgesetzes

III. Öffentliche Finanzierung der gemeinsamen Angelegenheiten

1. Allgemeines

2. Religionsunterricht

3. Theologische Fakultäten

4. Anstaltsseelsorge

IV. Subventionen

1. Förderung des Engagements der Kirchen im kulturellen und sozialen Bereich

2. Förderung der realen Voraussetzungen der Ausübung der grundrechtlich geschützten Religionsfreiheit und des religiösen Wirkens der Kirchen an sich

V. Abgrenzung: Kirchensteuer

VI. Staatsleistungen

1. Gehalt und Ursprung

2. Die Fortexistenz der Staatsleistungen – eine Frage von „untergeordneter Bedeutung“?

3. Verfassungsrechtliche Lage

a) Unveränderte Geltung des Weimarer Kompromisses

b) Verträglichkeit mit dem Grundrechtder Religionsfreiheit

c) Ablösung als Verbot einer weiteren Säkularisation

d) Zulässigkeit konsensualen Vorgehens ohne Gesetz

4. Legitimation

a) Bedeutung einer traditionalen Rechtfertigung

b) Pflege von Voraussetzungen des Grundrechts der Religionsfreiheit wie auch des freiheitliches Staates selbst

c) Überholtheit des Böckenförde-Diktums?

VII. Bedingungen für Akzeptanz

Jens Petersen: Die mitgliedschaftliche Finanzierung der kirchlichen Arbeit in Deutschland durch die Kirchensteuer. Grundlagen, aktuelle Änderungen, Fakten und Ausblick

I. Grundlagen der Kirchensteuer

1. Steuerberechtigte Körperschaften

2. Kirchensteuerarten

3. Entwicklung und Akzessorietät

4. Ausnahmen von der strikten Akzessorietät

5. Abzug als Sonderausgabe

6. Vermittlung des Gerechtigkeitsaspektes

7. Verwaltung der Kirchensteuer

8. Mitgliedschaftscharakter

9. Zukunftsorientierung

10. Andere Finanzierungsmodelle

11. Austritt aus der Religionsgemeinschaft

II. Änderung der Erhebung der Kirchensteuer als Zuschlag zur Kapitalertragsteuer

1. Notwendigkeit der Änderung des Erhebungsverfahrens

2. Abzugsverpflichteter

3. Zugehörigkeit zu einer steuererhebenden Religionsgemeinschaft

4. Identifizierung des Steuerpflichtigen

5. Abfrage des Religionsmerkmals und Hinweispflicht

6. Widerspruch – Sperrvermerk

7. Erhebung und Abführung

8. Personenmehrheiten und Datenschutz

9. Veranlagungsverfahren

10. Sonderausgabenabzug

11. Keine Regelungsalternativen

12. Folgen der Änderung des Erhebungsverfahrens

III. Ausgewählte Fakten zur Kirchensteuer und Ausblick

1. Finanzielle Leistungskraft

2. Mitgliedschaftsentwicklung

3. Änderungen des Einkommensteuertarifs

4. Auskömmlichkeit des Aufkommens

5. Quo vadis ecclesia?

Matthias Pulte: Kirchenrechtliche Vorgaben für Kirchenfinanzierung und kirchliche Vermögensverwaltung

I. Historische und theologiegeschichtliche Aspekte

II. Rechte und Pflichten der Gläubigen im Bereich der Kirchenfinanzierung

III. Theologische Aspekte zu Kirchenfinanzierung und kirchlicher Vermögensverwaltung

IV. Kanonisch-rechtliche Grundlagen zur kirchlichen Vermögensverwaltung

Michael Himmelsbach: Öffentliche Finanzmittel im diözesanen Haushalt. Entwickelt und dargestellt am Beispiel des Erzbistums Freiburg

I. Einleitung

II. Staatsleistungen

1. Exkurs: Freistaat Bayern

2. Pauschalisierte Staatsleistung

3. Ablösung der Staatsleistungen

III. Baupflichten

1. Baupflichten des Landes

2. Baupflichten der Kommunen

IV. Privatschulförderung

1. Zuschüsse zum Betrieb kirchlicher freier Schulen

2. Baukostenzuschüsse

V. Religionsunterricht

VI. Sonstige Zuschüsse

1. Katholische Akademie

2. Sprachenkolleg

3. Jugendarbeit

4. Gesetz zur Förderung der Weiterbildung und des Bibliothekswesens

5. Exkurs: Kinderbetreuung

VII. Negative Staatsleistungen

1. Gebührenfreiheit bei Gerichten

2. Gebührenfreiheit von Verwaltungsakten

3. Grundsteuerfreiheit

VIII. Staatliche Leistungen zugunsten „der Kirche“ außerhalb des Haushalts

1. Seelsorge im besonderen Gewaltverhältnis

2. Diözesancaritasverband

IX. Zusammenfassung und Fazit

Hermann J. Schon: Transparenz und Kontrolle der Kirchenfinanzen. Entwickelt und dargestellt am Beispiel des Erzbistums Köln

I. Die Kirche und das (liebe) Geld

II. Vermögen und dessen Verwaltung in der katholischen Kirche

1. Die katholische Kirche als Konzern?

2. Organe der kirchlichen Vermögensverwaltung

III. Kontrollinstrumente für die Gremien im Erzbistum Köln

1. Wirtschaftsplan

2. Jahresabschluss

3. Laufende Berichte

IV. Transparenz der Finanzen im Erzbistum Köln

1. Standard der Bilanzierung

2. Wirtschaftsprüfer

3. Breite der Berichterstattung

V. Schlussbemerkungen

Autoren und Herausgeber

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