Chapter
A. Problematik und Erkenntnisinteresse
Teil 1: Bereitstellung der Primärenergieträger
A. Die Bereitstellung von Primärenergieträgern und ihre Umweltauswirkungen
b) Rechtsregime und Regulierungsweisen
2. Erdgas- und Erdölförderung
b) Rechtsregime und Regulierungsweisen
2. Rechtsregime und Regulierungsweisen
III. Gewinnung von Biomasse
2. Rechtsregime und Regulierungsweisen
a) Allgemeine rechtliche Vorgaben zum Umweltschutz in der Landwirtschaft
b) Energierechtliche Vorgaben zur Förderung der Verstromung nachhaltig produzierter Biomasse
2. Rechtsregime und Regulierungsweisen
B. Anknüpfungspunkte des EnWG
A. Umweltauswirkungen der Stromerzeugung
I. Fossil gefeuerte Kraftwerke
aa) Kohlenstoffdioxid, Lachgas und Methan
bb) Umweltauswirkungen von Treibhauseffekt und Klimawandel
b) Klassische Luftschadstoffe
2. Weitere Umweltauswirkungen
3. Rechtsregime und Regulierungsweisen
b) Treibhausgas-Emissionszertifikatehandel
c) Carbon Dioxide Capture and Storage (CCS)
2. Ausstieg aus der Nutzung der Kernenergie
III. Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien
1. Windenergieanlagen an Land
b) Rechtsregime und Regulierungsweisen
bb) Förderung durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz
2. Windenergieanlagen auf See
b) Rechtsregime und Regulierungsweisen
bb) Förderung durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz
3. Biomassekraftwerke und Biogasanlagen
b) Rechtsregime und Regulierungsweisen
bb) Förderung durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz
b) Rechtsregime und Regulierungsweisen
bb) Förderung durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz
b) Rechtsregime und Regulierungsweisen
bb) Förderung durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz
6. Energetische Abfallverwertung
b) Rechtsregime und Regulierungsweisen
bb) Förderung durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz
7. Verpflichtende Direktvermarktung des EEG
B. Anknüpfungspunkte des EnWG
I. Elektrizitätserzeugung als Gegenstand des Umweltverträglichkeitsbegriffs gem. § 3 Nr. 33 EnWG
1. Nachhaltiger, insbesondere rationeller und sparsamer Umgang mit Energie, § 3 Nr. 33, 1. Fall EnWG
2. Gewährleistung einer schonenden und dauerhaften Nutzung von Ressourcen, § 3 Nr. 33, 2. Fall EnWG
3. Möglichst geringe Belastung der Umwelt, § 3 Nr. 33, 3. Fall EnWG
4. Besondere Bedeutung von Kraft-Wärme-Kopplung und erneuerbaren Energien
II. Vorrang des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes gem. § 2 Abs. 2 EnWG
1. Spezialgesetzliche Verpflichtungen des EEG und KWKG
2. Vorbehalt zu Gunsten der §§ 13, 14 EnWG
III. Ausschreibung neuer Erzeugungskapazitäten im Elektrizitätsbereich gem. § 53 EnWG
IV. Gewährleistung der technischen Sicherheit durch Beachtung der allgemein anerkannten Regeln der Technik gem. § 49 Abs. 1 EnWG
V. Ausnahmen von der Pflicht zur Rechnungslegung und Buchführung für Erneuerbare-Energien- und KWK-Anlagen gem. § 117a EnWG
Teil 3: Elektrizitätsversorgungsnetze
A. Umweltauswirkungen des Netzbetriebs
B. Rechtsregime und Regulierungsweisen
I. Elektrizitätsversorgungsnetze als Gegenstand des Umweltverträglichkeitsbegriffs gem. § 3 Nr. 33 EnWG
II. Umweltverträglicher Betrieb von Energieversorgungsnetzen
1. Einsatz von erzeugungsunabhängigen Techniken zur Gewährleistung der Netzstabilität
2. Verordnungen zu technischen Anforderungen an Erzeugungsanlagen
3. Einführung von Steuerungselementen für intelligente Netze
a) Ab- und zuschaltbare Lasten auf Hoch- und Höchstspannungsebene gem. § 13 Abs. 4a EnWG
b) Steuerbare Verbrauchseinrichtungen auf Niederspannungsebene gem. § 14a EnWG
2. Netzausbaubedarf, Bedarfsermittlung und Netzentwicklungsplanung
a) Bedarfsfeststellung bei Übertragungsnetzen
aa) Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG)
(1) Gesetzliche Bedarfsfeststellung zur Beschleunigung dringend erforderlicher Planungs- und Genehmigungsverfahren
(2) Verfolgung von Umweltverträglichkeitszielen
bb) Regelungen des EnWG zur Bedarfsfeststellung bei Übertragungsnetzen
(1) Verfolgung energiepolitischer Ziele der Bundesregierung durch den Szenariorahmen gem. § 12a EnWG
(2) Einsatz verlustarmer Übertragungstechnologien
(3) Bezugnahme auf Anforderungen des UVPG
(4) Pflicht der Regulierungsbehörde zum Datenaustausch gem. § 12f EnWG
b) Bedarfsfeststellung bei Elektrizitätsverteilernetzen
c) Refinanzierung der Netzausbaumaßnahmen
3. Planfeststellung von Elektrizitätsversorgungsnetzen
a) Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz
b) Planfeststellung gem. §§ 43 ff. EnWG
aa) Materielle Planungsbindungen
(b) Gebotenheit des Vorhabens
(2) Zwingendes materielles Recht
(a) Raumordnungsverfahren
(cc) Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung
(c) Immissionsschutzrecht
(d) Weitere zwingende Normen des Umweltrechts
(e) Grundsätzliche Erdverkabelung bei neuen Hochspannungsleitungen gem. § 43h EnWG
(3) Fachplanerische Abwägung
(a) Planung alternativer Trassenverläufe
(b) Berücksichtigung umweltrechtlicher Normen als öffentliche Belange im Rahmen der fachplanerischen Abwägung
(aa) Umweltverträglichkeitsprüfung
(bb) Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege gem. § 1 BNatSchG
(c) Verbleibender Abwägungsspielraum
bb) Formelle Planungsbindungen (Verfahrensvorschriften)
(1) Beteiligung von Naturschutzvereinigungen
(2) Verzicht auf die Durchführung von Erörterungsterminen
(a) Allgemeiner Ausschluss nach § 43a Nr. 5 S. 2 EnWG
(b) Höchst prioritäre Vorhaben gem. § 43b Nr. 1 EnWG
(c) Plangenehmigungsverfahren gem. § 43b Nr. 2, 3 EnWG
4. Netzanbindung von Windenergie auf See
a) Förderung der Offshore-Anlagen durch abweichende Kostentragungsregelungen
b) Minimierung von Umweltauswirkungen durch Sammelanbindung
IV. Umweltverträglichkeitsaspekte im Rahmen von Wegenutzungsverträgen gem. § 46 EnWG
V. Regulierung des Netzbetriebs
a) Allgemeine Ziele der Liberalisierung des Energieversorgungssektors und dessen Regulierung
b) Regulierungsziele des § 1 Abs. 2 EnWG
c) Das Umweltverträglichkeitsziel in der Regulierung des Netzmonopols
aa) Grundsätzlich unterschiedliche Zielrichtungen von Umweltschutz und Wettbewerb
bb) Vorteilhafte und nachteilige Folgen des Wettbewerbs für die Umweltverträglichkeit der Energieversorgung
cc) Notwendige umweltrechtliche bzw. -politische Flankierung
2. Umweltverträglichkeitsaspekte der Regulierungsinstrumente des EnWG
aa) Netzanschluss gem. § 17 EnWG
bb) Allgemeine Anschlusspflicht gem. § 18 EnWG
c) Netzentgeltregulierung
aa) Umlage nicht beeinflussbarer Kostenanteile auf Netzentgelte
bb) Umlagemöglichkeit bei Investitionen in Hochspannungsgleichstrom-Übertragungssysteme
cc) Vermiedene Netzentgelte
C. Zusammenfassung und Fazit
I. Förderung von Erneuerbare-Energien- und KWK-Anlagen
II. Förderung der Integration von Erneuerbare-Energien- und KWK-Anlagen
III. Weitere Beiträge zur Minimierung von Umweltbelastungen im Zusammenhang mit dem Netzausbau
Teil 4: Speicherung elektrischer Energie
B. Rechtsregime und Regulierungsweisen
I. Förderung durch EEG und KWKG
II. Netzentgeltbefreiung gem. § 118 Abs. 6 EnWG
B. Rechtsregime und Regulierungsweisen
I. Grundversorgung trotz Eigenversorgung aus Erneuerbare-Energien- bzw. KWK-Anlagen
II. Informationen zur Herkunft des Stroms: Stromkennzeichnungspflicht gem. § 42 EnWG
1. Informationen zum Energieträgermix gem. § 42 Abs. 1 Nr. 1 EnWG
2. Informationen zu Umweltauswirkungen gem. § 42 Abs. 1 Nr. 2 EnWG
a) Kohlendioxidemissionen
c) Einzubeziehende Wertschöpfungsstufen
d) Der Begriff der „Umweltauswirkungen“
3. Ergänzung der Durchschnittswerte und Darstellung der Stromkennzeichnung gem. § 42 Abs. 2 EnWG
4. Wirkungsweise und Wirksamkeit des Instruments
III. Informationen zur Höhe des Stromverbrauchs gem. § 40 EnWG
1. Regelmäßiger Verbrauchsvergleich
2. Wirkungsweise und Wirksamkeit des Instruments
Teil 6: Stromverbrauchsmessung
B. Steuerung des Verbrauchsverhaltens durch smart meter und lastvariable Stromtarife
I. Einführung intelligenter Messsysteme
1. Anforderungen an intelligente Messsysteme gem. §§ 21c bis 21e EnWG
2. Technische Möglichkeit und wirtschaftliche Vertretbarkeit des Einbaus
3. Anbindung von EEG- und KWKG-Erzeugungsanlagen an Messsysteme gem. § 21c Abs. 3 EnWG
II. Tarife mit Anreizen zur Energieeinsparung oder Steuerung des Energieverbrauchs gem. § 40 Abs. 3 und Abs. 5 EnWG
III. Wirkungsweise und Zusammenwirken der Instrumente
Teil 7: Ergebnisse I: Anknüpfungspunkte und Strukturen des Umweltverträglichkeitsprinzips im EnWG
A. Primärenergieträgergewinnung
B. Umweltauswirkungen der Energieversorgung
C. Regelungen zur Reduktion des Stromeinsatzes
D. Regelungen zur Förderung der Stromerzeugung in Erneuerbare-Energien- und KWK-Anlagen und deren Aufnahme in das Netz der allgemeinen Versorgung
E. Regelungen zur Vermeidung lokaler Umweltauswirkungen durch Netzausbau
Teil 8: Ergebnisse II: Die normative Bedeutung des Umweltverträglichkeitsprinzips im EnWG
A. Umfasst das Umweltverträglichkeitsziel des EnWG die Umweltziele des Energieumweltrechts?
B. Symbolizität des Umweltverträglichkeitsziels im Energiewirtschaftsgesetz
C. Umweltverträglichkeit im Regulierungsregime des EnWG