Chapter
Einführung: Arbeitsrecht, Methodik und Korpuslinguistik
A. Der Arbeitnehmer aus dogmatischer Perspektive: Ein Begriff mit Zukunft?
I. Funktion des Arbeitnehmerbegriffs: Der Arbeitnehmer als Gatekeeper
II. Umschreibungsversuche
1. Ansatzpunkte in Gesetzen
2. Der Arbeitnehmerbegriff des Bundesarbeitsgerichts und die Kritik bei Wank
a) Das Merkmal der „persönlichen Abhängigkeit“ als Anknüpfungspunkt einer typologischen Begriffsbestimmung beim Bundesarbeitsgericht
aa) Geläufige typologische Kriterien
bb) Klassische Antitypen: Selbständige und Beamte
(2) (Schein-)Selbständige
(3) Arbeitnehmerähnliche Personen
b) Die alternative Konzeption bei Wank
III. Arbeitsrechtliche Begriffsbildung und Europarecht
1. Der Arbeitnehmer im Unionsrecht
a) Arbeitnehmerbegriffe beim EuGH
2. Verzahnung des nationalen Rechts mit unionsrechtlichen Vorgaben: Grenzen der Konformauslegung
a) (Konform-)Auslegung und Rechtsfortbildung
b) Die Wortlautgrenze im Unionsrecht
c) Bewertung der Entscheidungen Quelle und Schultz-Hoff
3. Ein Dialog verlangt Respekt vor Grenzen
IV. Aktuelle Herausforderungen für Rechtspraxis und Politik
1. Erosion und Europäisierung des Arbeitnehmerbegriffs
a) Bedeutungsverlust des Arbeitnehmerbegriffs?
b) Fortschreitende Europäisierung
2. Die Agenda-Politik und ihre Folgen: Neue Abgrenzungsprobleme im Fokus des Arbeitsrechts
a) Flucht in die Arbeitnehmerüberlassung
b) Flucht aus der Arbeitnehmerüberlassung
3. Arbeitsrecht und Bewältigung neuer Techniken
4. Neue Machtverhältnisse in der Arbeitswelt?
V. Die Tragfähigkeit typologischer Begriffsbildung
1. Normative Unterbestimmtheit der Gesetzesbegriffe
a) Die Unbestimmtheit von Begriffen
2. Typus und Ganzheitsdenken
a) Vom Gesetz zum Recht als Wert
b) Vom Recht als Wert zum Recht in Fallketten
3. Die logisch-semantische Kritik am Typus
a) Von der Fallkette zur Definitionslehre
b) Das Bereichsmodell soll die Fallreihe ersetzen
4. Die Fallreihe als rationaler Kern der Typenlehre
a) Was ist die Empirie von Sprache?
b) Bedeutung existiert in Fallreihen oder Kontexten
B. Korpuslinguistik − eine kurze Einführung für Rechtswissenschaftler
I. Korpuslinguistik: Kurze Geschichte einer jungen Teildisziplin
II. Methoden, Software und Algorithmen der Korpuslinguistik
III. Korpuslinguistische Zugänge zur Rechtssprache: Juristische Sprachmuster als Indices für Sedimente juristischer Dogmatik
C. Die fallbezogene Begriffsentwicklung beim BAG – Der Arbeitnehmerbegriff aus korpuslinguistischer Perspektive
I. Zum Untersuchungsdesign
1. Die Datengrundlage der Untersuchung
2. Methodisches Vorgehen im Einzelnen
II. Der ›Arbeitnehmer‹-Begriff in den Sedimenten der Rechtsdogmatik
1. Komposita mit arbeitnehm
2. Explizite Prädikationen zu arbeitnehm
3. Cluster bzw. Mehrworteinheiten mit arbeitnehm
4. Kookkurrenzpartner mit arbeitnehm
III. Semantisches Schema und diskursive Funktion des ›Arbeitnehmers‹ – Sedimente der „herrschenden Meinung“
IV. Nachweis diachroner Tendenzen in der Entwicklung des ›Arbeitnehmer‹-Begriffs
1. Zunehmende Europäisierung des Arbeitnehmer-Begriffs?
2. Diachronie dogmatischer Abgrenzungsversuche
V. Die Bedeutung von „Arbeitnehmer“ und „Arbeiter“ in Medientexten
D. Der Widerspruch zwischen Theorie und Praxis der Gesetzesbindung im Arbeitsrecht
I. Was die Gerichte sagen
1. Die methodische Programmatik der Gerichte
2. Die gerichtliche Auslegungslehre
3. Vom Gesetz zur Gerechtigkeit
1. Die Arbeit mit der Sprache
2. Die Arbeit mit der Wissenschaft
3. Die Arbeit mit Präjudizien
E. Gesetzesbindung trotz Lücke und Richterrecht
1. Die Bestimmtheitslücke
6. Was bleibt von der Lücke?
II. Richtermachtrecht und Richtergesetzesrecht
1. Begriff des Richterrechts
a) Richterrecht als Überschreitung der wörtlichen Bedeutung
b) Gesetzesergänzendes und gesetzesverdrängendes Richterrecht
c) Wie ist Richterrecht zu bewerten?
2. Richtermachtrecht durch Unterstellung
b) Wie ist der Normtext vorgegeben?
c) Die Rechtsquelle als normativer Kreislauf
d) Notwendiges und überschießendes Richterrecht
3. Richtermachtrecht durch Verbiegung
b) Die Reduktion des Gesetzes auf den Autor
c) Die Reduktion des Gesetzes auf Werte
d) Gibt es eine Hierarchie von Kontexten?
4. Richtergesetzesrecht als Gesetzesbindung in Fallketten
a) Semantik als Fallrechtsystem
b) Fallrecht als Risiko für das Gesetz
c) Fallrecht als Chance für das Gesetz
III. Wortlautgrenze ohne wörtliche Bedeutung
1. Sind Sprachregeln der Rechtsanwendung vorgeordnet?
2. Bedeutungsfestsetzung oder die Sprache als Beute
3. Bedeutungsfestlegung oder die Sprache als Überprüfungsinstanz
I. Möglichkeiten und Grenzen korpusgestützter Zugänge zu juristischer Dogmatik
II. Was verrät die Korpuslinguistik dem Arbeitsrechtler?
1. Korpuslinguistische Software als Subsumtionsautomat?
2. Korpuslinguistik als Analysetool für Rechtspolitik
III. Im Wesentlichen frei? Begriffsbildung im Arbeitsrecht