Vorwort

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Kapitel 1: Einführung

A. Die Kosten-Preis-Schere als Untersuchungsgegenstand

B. Ziele und Gang der Arbeit

Kapitel 2: Die Kosten-Preis-Schere als Wirtschaftsphänomen mit kartellrechtlicher Relevanz

A. Begriff und charakteristische Merkmale der Kosten-Preis-Schere

I. Einzelheiten zur strukturellen Ausgangslage

II. Unverhältnismäßige zweifache Preissetzung

III. Spürbare Beschneidung fremder Gewinnmargen

IV. Weitere Aspekte ohne funktionsnotwendige Relevanz

B. Eckpfeiler der kartellrechtlichen Würdigung von Kosten-Preis-Scheren

I. Anwendungsgrundsätze der maßgeblichen Vorschriften

1. EU-Wettbewerbsrecht: Art. 102 AEUV

2. US-Antitrustrecht: sec. 2 Sherman Act

a) Monopolization

b) Attempted monopolization

II. Methodische Optionen für die kartellrechtliche Erfassung der Beschneidung fremder Gewinnmargen

III. Kartellrechtliche Relevanz der Kosten-Preis-Schere als Verdrängungsstrategie

IV. Bewertung vertikaler Integration als Blaupause für den wettbewerbspolitischen Umgang mit der Kosten-Preis-Schere?

V. Sonderfall: Keine kartellrechtliche Relevanz der ausschließlich hoheitlich veranlassten Kosten-Preis-Schere

Kapitel 3: Die Relevanz des price squeeze im US-Kartellrecht

A. Entwicklung der Gerichtspraxis im 20. Jahrhundert

I. Der Fall Alcoa als historischer Ausgangspunkt

II. Spätere Entscheidungen der Courts of Appeals ab den 1970er Jahren

B. Die Bedeutung des price squeeze als selbständige Monopolisierungsform nach den Entscheidungen in Linkline

I. Sachverhalt

II. Zum Hintergrund: Das Urteil in Trinko

1. Sachverhalt

2. Entscheidung des Supreme Court

3. Mögliche Implikationen für Linkline

III. Die instanzgerichtlichen Entscheidungen im Linkline-Verfahren

1. District Court

2. Court of Appeals

IV. Das Verfahren vor dem US Supreme Court und dessen Entscheidung

1. Der price squeeze und die Angreifbarkeit des Vorleistungspreises als anticompetitive refusal to deal

2. Der price squeeze und die Angreifbarkeit des Endkundenpreises als predatory pricing

a) Voraussetzungen des predatory pricing nach sec. 2 Sherman Act

b) Konsequenzen für ein eigenständiges Verbot des price squeeze

3. Weitere Argumente gegen eine eigenständige Preisspannenkontrolle

V. Fazit nach Linkline

1. Das Schicksal des price squeeze als eigenständige Monopolisierungsform

2. Das Zusammenspiel von Kartell- und Regulierungsrecht

C. Effektive Adressierung des price squeeze durch andere Verbotstatbestände?

I. Kein Verbot des price squeeze als monopoly leveraging

II. Unanwendbarkeit der essential facilities-Doktrin

III. Keine unzulässige price discrimination

IV. Fehlen einer isolierten Preishöhenkontrolle

D. Fazit zum price squeeze im US-Kartellrecht

Kapitel 4: Das Verbot der Kosten-Preis-Schere im europäischen Kartellrecht

A. Entwicklung der bisherigen Entscheidungspraxis

I. NCB und NSF/NCC („National Carbonising“)

II. Napier Brown/British Sugar

III. Industrie des Poudres Sphériques/Kommission

IV. Deutsche Telekom

1. Wirtschaftlicher Kontext: Die deutsche Telekommunikationswirtschaft gegen Ende der 1990er Jahre

2. Vorgeschichte des Verfahrens und der zugrunde liegende Sachverhalt

3. Die Verbotsentscheidung der Kommission

4. Konsequenzen der Kommissionsentscheidung für die Preispolitik der DTAG

5. Weiterer Verfahrensgang vor den Unionsgerichten

6. Zwischenfazit

V. Telefónica

VI. Gasmarktabschottung durch RWE

VII. Konkurrensverket/TeliaSonera

B. Auswertung und Zusammenstellung erster Erkenntnisse

I. Die historische Entwicklung im Überblick

1. Die „erste Phase“ – Kosten-Preis-Scheren in klassischen Industriebereichen

2. Die „zweite Phase“ – Kosten-Preis-Scheren in regulierten Netzwirtschaften

II. Die Kosten-Preis-Schere in der Dogmatik des Art. 102 AEUV

1. Einordnung als eigenständige Missbrauchsform in der Entscheidungspraxis

2. Die Kosten-Preis-Schere in der Prioritätenmitteilung der Kommission

C. Die Kriterien der Missbräuchlichkeit von Kosten-Preis-Scheren

I. Positionierung des integrierten Unternehmens auf beiden Marktstufen

1. Vorgelagerter Markt

2. Nachgelagerter Markt

3. Die Kosten-Preis-Schere als Ausprägung der leveraging-Theorie

II. Aufrechterhalten einer unverhältnismäßigen Preisspanne

1. Die Gewinnspanne als Bezugspunkt der Prüfung

2. Inhaltliche Verfeinerung: Der zweigliedrige rechnerische Test der Kommission

3. Kosten-Preis-Schere bei geringfügig positiver Gewinnspanne?

4. Einzelfragen zum Kostenparameter

a) Bezugsobjekte der Kostenermittlung

aa) Die Kostenstruktur des „ebenso effizienten Wettbewerbers“

bb) Alternative Kostenstrukturen

cc) Sonderproblem: Kostenunterschiede zwischen Fremd- und Selbstbelieferung der Vorleistung

dd) Kritische Würdigung des Effizienzkriteriums

b) Die Auswahl des sachgerechten Kostenmaßstabs

5. Analyse der Kostendeckung bei zeitlich ausgedehnten Sachverhalten

6. Rechnerische Ermittlung einer Kosten-Preis-Schere in komplexeren Fallkonstellationen

a) Alternative nachgelagerte Verwendungszwecke der Vorleistung

b) Gebündelte nachgelagerte Leistungen

III. Wettbewerbsbeschränkende Auswirkungen

1. Allgemeine Vorgaben bei Behinderungsmissbräuchen

2. Auswirkungsnachweis bei Kosten-Preis-Scheren

3. Analyse und kritische Würdigung zur Bedeutung der „Unentbehrlichkeit der Vorleistung“

IV. Fehlende objektive Rechtfertigungsgründe

1. Effizienzgewinne

2. Defensive Preisanpassungsreaktion

D. Fazit zur Kosten-Preis-Schere im EU-Kartellrecht

Kapitel 5: Die Kosten-Preis-Schere im Verhältnis zu anderen Missbrauchsformen des europäischen Kartellrechts

A. Missbräuchliche Kampfpreisunterbietung auf dem nachgelagerten Markt

I. Grundzüge der Beurteilung nach Art. 102 AEUV

1. Einführung

2. Zusammenstellung der Missbrauchskriterien

a) Festsetzung kostenunterschreitender Preise

aa) Bisherige Anwendungspraxis: AKZO-Formel des EuGH

bb) Modifizierte Prüfung auf Basis der Prioritätenmitteilung der Kommission

(1) Equally efficient competitor-Test mit Kostengrenze LRAIC

(2) Sacrifice-Test mit Kostengrenze AAC

cc) Zwischenfazit

b) Keine gesonderte Auswirkungsanalyse (recoupment test)

c) Objektive Rechtfertigung von Niedrigpreisen

II. Verhältnis des Kampfpreismissbrauchs zum Verbot der Kosten-Preis-Schere

1. Kosten-Preis-Schere als Unterfall des Kampfpreismissbrauchs

2. Kosten-Preis-Schere und Kampfpreismissbrauch als zwei unabhängig nebeneinander stehende Verbote

3. Eigene Analyse und Stellungnahme

4. Zwischenfazit

III. Konsequenzen für die praktische Relevanz des Verbots der Kosten-Preis-Schere

1. Erstes Vergleichspaar: Kosten-Preis-Schere und Kampfpreismissbrauch nach der AKZO-Formel

2. Zweites Vergleichspaar: Kosten-Preis-Schere und Kampfpreismissbrauch nach dem sacrifice-Test

IV. Fazit zum Verhältnis von Kosten-Preis-Schere und Kampfpreisverbot

B. Missbräuchliche Geschäftsverweigerung auf dem vorgelagerten Markt

I. Grundzüge der Beurteilung nach Art. 102 AEUV

1. Einführung

2. Zusammenstellung der Missbrauchskriterien

a) Marktbezogene Rahmenbedingungen

b) Unternehmensbezogene Rahmenbedingungen

c) Die Verweigerung der Geschäftstätigkeit

d) Objektive Notwendigkeit des Einsatzgutes

e) Ausschaltung des nachgelagerten Wettbewerbs

f) Fehlen einer objektiven Rechtfertigung

3. Rechtsfolge: Kontrahierungszwang

II. Berührungspunkte und Gemeinsamkeiten mit dem Verbot der Kosten-Preis-Schere

III. Konsequenzen für die eigenständige Relevanz des Verbots der Kosten-Preis-Schere

1. Integration des Verbots der Kosten-Preis-Schere in den Missbrauchstatbestand für Geschäftsverweigerungen

2. Vorgaben aus dem Gebot der rechtlichen Konsistenz

IV. Fazit zum Verhältnis der Verbote von Kosten-Preis-Schere und Geschäftsverweigerung

C. Missbräuchliche Diskriminierung auf dem vorgelagerten Markt

I. Grundzüge der Beurteilung nach Art. 102 AEUV

II. Anwendbarkeit des Diskriminierungsverbots auf die Fallkonstellationen der Kosten-Preis-Schere

1. Konzernprivileg als Grund für Unanwendbarkeit des Diskriminierungsverbots?

2. Die konzerninterne Begünstigung als taugliche Vergleichsbasis für einen Diskriminierungsvorwurf?

D. Missbräuchliche Preisüberhöhung auf dem vorgelagerten Markt

I. Grundzüge der Beurteilung nach Art. 102 AEUV

II. Relevanz der Preishöhenkontrolle für die Kosten-Preis-Schere?

E. Zusammenfassendes Fazit

Kapitel 6: Abschließende rechtsvergleichende Würdigung der Kosten-Preis-Schere als Figur des Marktmachtmissbrauchs

A. Erklärung der divergierenden Auffassungen im EU- und US-Kartellrecht durch die Bezüge zum sektorspezifischen Regulierungsrecht

I. Zum regulierungsrechtlichen Charakter des Verbots der Kosten-Preis-Schere

II. Einzelheiten des Zusammenspiels von Kartell- und Regulierungsrecht in der EU und in den USA

1. EU: Parallele Anwendbarkeit und wechselseitige Ergänzung der Rechtsmaterien

2. USA: Vorrang des Regulierungsrechts

B. Schlussfolgerungen zur Relevanz der Kosten-Preis-Schere im Kartellrecht der EU und der USA

C. Verbleibende Kritikpunkte und der Versuch eines Ausblicks auf rechtspolitisch vertretbare Lösungsansätze

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis