Vorwort

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

B. Die Grundlagen des Nichtakts

I. Ursprung der Bezeichnung

1. Herkunft der Figur „Nichtakt“

a) „Nicht-Rechtsgeschäft“

b) Scheingeschäft

c) „Nicht-Urteil“

2. Gemeinsamer Ursprung mit der Fehlerfolgenlehre

a) Das Nichtaktverständnis im Rechtspositivismus

b) Das Nichtaktverständnis im Rahmen materiell geprägter Fehlerfolgenlehren

3. Zusammenhänge

II. Begriffliche Divergenzen

C. Der Nichtakt als rechtsmaterienübergreifendes Phänomen

I. Beamtenrecht

II. Steuerrecht

III. Sozialrecht

IV. Kommunalrecht

V. Europarecht

VI. Provokation der Entstehung von Nichtakten

D. Nichtakt-Konstellationen

I. Rechtsunerhebliche Erklärungen und Handlungen des Staates

1. Wirksamkeitshindernisse

2. Behördliche Scherzerklärungen

3. Geschäftsunfähigkeit

4. Besonderheiten bei „fiktiven“/fingierten Verwaltungsakten

II. Fehlendes staatliches Handeln

1. Amtsanmaßung

2. Vis absoluta und vis compulsiva

3. Fehlerhafte Errichtung von Hoheitsträgern bzw. Behörden

4. Fehlerhafte Beleihung

5. Faktische Beleihung − Grenzen der Verwaltungshilfe

6. Überschreiten der Vertretungsmacht durch Behördenmitarbeiter

7. Ultra-vires-Akte

8. Zwischenergebnis: Alles eine Frage der Zurechnung

III. Der Nichtakt als materielle Kehrseite des „formellen Verwaltungsakts“?

IV. Systematisierung der Anwendungskonstellationen

1. Der Handlungsbegriff

2. Zurechnungsprobleme

3. Auseinanderfallen von Form und Gehalt staatlicher Handlungen

4. Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Konstellationen

E. Nichtakt bei fehlender Zurechnung des Handelns zum Staat

I. Zurechnung von Handlungen der eigenen Behördenbediensteten

1. Organwalter im engeren Sinne

2. Organwalter im weiteren Sinne

3. Besonderheiten gegenüber anderen Vertretungskonstellationen

II. Zurechnung der Handlungen fremder Behördenbediensteter

III. Zurechnung von Handlungen nicht beliehener Privater

1. Keine Zurechnung bei anlasslosen Handlungen Privater

2. Keine Zurechnung bei Indienstnahme

3. Verwaltungshelfer

a) Amtshaftungsrechtliche Perspektive

b) Anscheins- und Duldungsvollmacht

c) Der Verwaltungshelfer als atypischer Amtswalter

4. Veranlassungstheorie des Bundesverwaltungsgerichts

5. Sicherstellung der materiellen Entscheidungshoheit

6. Zwischenergebnis

IV. Zurechnung im Falle wirksamer oder fehlerhafter Beleihung

V. Zurechnung im Falle staatlicher Veranlassung − Eine Sphärentheorie

F. Kategoriale Unterschiede oder „symbolische Distanzierung“: Scheinakte und Nichtakte

I. Prozessuale und materielle Schwierigkeiten im Umgang mit Nichtakten

II. Differenzierung zwischen Scheinakten und Nichtakten

1. Die Figur des Scheinakts − Eine Kategorie des Rechtsformenmissbrauchs

2. Der Nichtakt − Eigene Kategorie oder Unterfall des Scheinakts?

III. Folgen der Differenzierung für den prozessualen und materiell-rechtlichen Umgang mit Nichtakten

1. Prozessualer Umgang mit Nichtakten

2. Unterscheidung von Nichtakten und nichtigen Akten

3. Materiell-rechtliche Bewertung

G. Die dogmatische Figur des Nichtakts

I. Der Nichtakt als übergeordnete Kategorie

1. Nicht-Urteil/Nicht-Beschluss/Nicht-Entscheidung

2. Nicht-Rechtsverordnung/Nicht-Satzung

3. Nicht-Vertrag

4. Zwischenergebnis

II. Die Funktion von Rechtsfiguren

1. Strukturierungsleistung

2. Integrationsleistung

3. Perspektiverweiterung

4. Zuordnungsaspekt − Exklusionswirkung

III. Fazit: Der dogmatische Mehrwert der Figur des Nichtakts

IV. Zusammenfassung

Literaturverzeichnis

Personen- und Sachwortverzeichnis