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Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

A. Erkenntnisinteresse und Gang der Arbeit

B. Wissen als Forschungsperspektive

C. Zur Methodik juristischer Wissensforschung

I. Ausgangspunkt: Pluralität der Methoden

1. Wissenschaftstheoretische Betrachtung

2. Juristische Methodik

II. Methodische Elemente im Einzelnen

1. Interdisziplinarität

a) Ebenen interdisziplinärer Wissensforschung: Wissen und Institutionen

b) Rezeptionstheorie

2. Rechtsvergleichung im weiteren Sinne

3. Aufwertung der Verwaltungspraxis

Teil 1: Grundlagen

A. Der Hybride – Phänomen und Begriff

I. Hybride in a nutshell

II. Hybridität als Chiffre für Grenzverwischungen

III. Zwischenergebnis: Hybride als neuartiger Entgrenzungstatbestand

B. Organisations- und Kommunikationsstrukturen der Wissensgenerierung

I. Hergebrachte Ordnungsmuster

1. Gesetzlicher Befund: Dualismus von privater und öffentlicher Sphäre

a) Verwaltung als Teil organisierter Staatlichkeit

b) Kommunikative Abschottung von Verwaltung und Bürger

2. Ausgangspunkt: Das Modell entscheidungsbezogener Wissensgenerierung

a) Exemplarisch: Das Gefahrenabwehrrecht

b) Grundannahme: Das gemeinsame Wissen

3. Erweiterungen des Paradigmas

a) Gefahrenverdacht und Gefahrerforschungseingriff als Grenzerscheinungen

b) Die klassische Wirtschaftsaufsicht und das Informationsproblem

4. Zwischenergebnis: Privatorganisation als Black Box

II. Transzendenz im Risikorecht

1. Risikoverwaltung: Mischform staatlich-gesellschaftlicher Verwaltung

2. Wissensgenerierung als neuartige Verwaltungsaufgabe

3. Risikovorsorge als Leitbegriff für den Paradigmenwechsel

a) Bestandsaufnahme

b) Kritik: Zur Emanzipation der Risikovorsorge von der Gefahrenabwehr

III. Organisationstheoretische Erkenntnisse und verfassungsrechtliche Vorgaben

C. Die Wissensdefizite der Risikoverwaltung unter der Lupe

I. Ausgangsbefund: Risiko als Verlust gemeinsamen Wissens

1. Nationale Diskussion

2. Risikobegriff im Europarecht

3. Abgrenzung: Innovations- und Personenrisiken

II. Grundproblematik: Die Wissenshoheit des Risikoakteurs (Organisationswissen)

1. Organisation als Wissenssystem: Diskussion in den Organisationswissenschaften

2. Antonym: Umweltwissen

a) Umweltwissen als organisationsübergreifendes Wissen

b) Beispiele

3. Verhältnis von Organisations- und Umweltwissen: Keine verräumlichende Abgrenzung

III. Die Invisibilität von Organisationswissen

1. Wissensbarrieren

a) Wissensproduktion

b) Wissenszugang

c) Verwaltung als Outsider

2. Keine Lösung durch Anreizregulierung

IV. Organisationswissen und das Lernpotential von Organisationen

V. Zwischenergebnis: Risikoverwaltung zwischen Anspruch und Überforderung

D. Resümee: Keine Übernahme überkommener Kategorien

Teil 2: Die Einzelphänomene

A. Rechtssystematische Betrachtung: Zu den Referenzgebieten

I. Umwelt- und Gesundheitsrecht als klassische Materien des Risikorechts

II. Das Beispiel des Finanzmarktrechts: Dienstleistungen als Risiko

B. Der kerntechnische Sicherheitsbeauftragte

I. Kerntechnologie als bleibende Herausforderung

II. Atomphysikalischer Hintergrund: Grundprinzip der Kernspaltung

III. Nukleare Risikoregulierung: Die verschiedenen Risikobereiche

1. Nutzungs- und Missbrauchsrisiken: Das Wissensthema als ein Segment des Nuklearrisikos

2. Risikostufungen: Kernreaktor im Zentrum des nuklearen Brennstoffkreislaufs

3. Umwelt- und Anlagenüberwachung: Umwelt- und Organisationswissen

IV. Wissensgenerierung als Aufgabe der Atomaufsicht

1. Anlagengenehmigung als unzulängliche Perspektive

a) Das Konzept der gestaffelten Sicherheitsebenen

b) Gefahrenabwehrrechtliche Prämissen

c) Kernkraftwerk als sicherheitskritisches System: Problem der Prävention in ultrasicheren Organisationen

d) Grenzen probabilistischer Sicherheitsanalysen

e) Zwischenergebnis: Lernen aus Betriebserfahrungen

2. Das System des Erfahrungsrückflusses

a) Erfahrungsrückfluss: Ein reziproker Prozess

b) Methodik zur Gewinnung von Betriebserfahrungen: Die sog. Ereignisanalyse

c) Zwischenergebnis: Atomaufsicht als öffentlich-private Mischverwaltung

V. Aufgaben des kerntechnischen Sicherheitsbeauftragten

C. Der Stufenplanbeauftragte resp. die Qualified Person for Pharmacovigilance (QPPV)

I. Bestandsaufnahme zur pharmabezogenen Risikovorsorge

1. Sicherheit als zentrale Determinante

2. Rubrum für Unsicherheit: Der Begriff der „Unbedenklichkeit“

3. Die Überwachungsbereiche

II. Das Risikosubstrat Arzneimittel

1. Ausgangspunkt: Die Ambivalenz von Pharmaka

a) Optimierungsgebot: Schutzzweck zwischen Abwägung und absoluter Sicherheit

b) Pharmakologischer Hintergrund

2. Erweiterung des Portfolios: Produkt- und Anwendungsrisiken

III. Pharmakovigilanz als staatlich-gesellschaftliches Verbundsystem: Rechtlicher Rahmen und Faktizität

1. Zum Komplementärverhältnis von Vor- und Nachmarktkontrolle

2. Dreh- und Angelpunkt: Die arzneimittelrechtliche Risikoentscheidung

3. Methodische Aspekte: Erkenntnisquellen im Nachmarkt

4. Pharmakovigilanz durch die Unternehmen

a) Pharmaunternehmen als Wissensakteure

b) Die Wissensinfrastruktur: Pharmavertriebssystem als Cognitive Linkage zur Ärzteschaft

c) Die neuralgische Stelle: Risikowissen

(i) Das Bias in der Pharmaforschung

(ii) Paradigmatisch: Die sog. Anwendungsbeobachtung

d) Zwischenergebnis: Rechtsdurchsetzungsebene als Achillesferse der Pharmakovigilanz

5. Öffentliche Pharmakovigilanz als Lösung des Durchsetzungsproblems?

6. Zwischenergebnis: Zur Notwendigkeit einer staatlich-öffentlichen Pharmakovigilanz

IV. Aufgaben des Stufenplanbeauftragten resp. der QPPV

1. Betreuung des internen Pharmakovigilanz-Systems

2. Verbindungsperson der Arzneimittelverwaltung

3. Compliance bei Sicherheitsstudien nach der Zulassung

V. Fazit zum Stufenplanbeauftragten

D. Der Abschlussprüfer von Banken (Bankenprüfer)

I. Bankenaufsichtsrecht als Risikorecht

1. Aufsichtsziele

2. Ausgangspunkt: Intermediationsfunktion von Banken (ökonomische Analyse)

3. Regulierungsbereiche: Krisenvorsorge und Krisenbewältigung – prudentielle und protektive Maßnahmen

4. Makro- und mikroprudentielle Bankenaufsicht: Umwelt- und Organisationswissen

II. Paradigmenwechsel: Die sog. qualitative Aufsicht als Topos für ein gemischtes Aufsichtsmodell

1. Wandel der tatsächlichen Rahmenbedingungen: Das „Weltrisiko“ Finanzmarkt

2. Die neue Wissensordnung nach Basel II

a) Grundlagen: Übergang zur Regulierung bankinternen Wissens

(i) Zur Wissensproblematik im Bankenaufsichtsrecht

(ii) Basel II: Wissensgenerierung im Aufsichtsverfahren

b) Bankenaufsicht als Risikodialog zwischen privater und öffentlicher Organisation

(i) Prozeduralisierung des Unternehmens: Das Risikomanagement von Banken

(ii) Korrektiv: Der Supervisory Review and Evaluation Process (SREP)

3. Zwischenergebnis: Bankenaufsicht als organisatorische Herausforderung

III. Abschlussprüfer als kognitives Medium der qualitativen Aufsicht

1. Grundgedanke der Abschlussprüfung

2. Aufgaben des Bankenprüfers

a) Rechtshistorische Betrachtung: Von der Nutzung von Fachwissen zur Wissensmittlung

(i) Analyse der Kommunikationsbeziehung zwischen Abschlussprüfer und Bankenaufsicht im Zeitverlauf

(ii) Resümee

b) Zusammenarbeit mit dem Institut

3. Zwischenergebnis: Doppelfunktion des Bankenprüfers

E. Resümee: Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Wissensmittlung

Teil 3: Der Hybride in konzentrierter Form: Wesensgehalt, Erscheinungsformen, Instrumente

A. Charakteristika

I. Funktionen

1. Interne Funktion: Mehrung von Organisationswissen

a) Wissenssynthese

b) Interne Wissensteilung

c) Fazit: Wissensproduktion als zyklischer Prozess

2. Externe Funktion: Außenkommunikation

a) Phänotypen: Information und Wissen

b) Sonderfall: Hybride zur Publikumskommunikation

II. Strukturelemente

1. Bestellzwang

2. Permanenz

3. Insiderstellung

4. Eingliedrige Struktur

5. Außenbezug

a) Quasikondominiale Bestellung

b) Unabhängigkeit

c) Hybride als Außenorgan

d) Zur Verdeutlichung: Systemkonforme öffentlich-rechtliche Organisationsnormen

III. Verhältnis zur Figur des sog. Betriebsbeauftragten

1. Der Betriebsbeauftragte

2. Unterschiede und Gemeinsamkeiten

B. Das Equipment des Hybriden

I. Instrumente zur Außenkommunikation

1. Kommunikationsregeln

2. Interhybride Kommunikation (epistemische Gemeinschaften)

II. Das Organisationskonzept

C. Das Wesen der Bestellung

I. Die Doppelwirkung der Bestellung

II. Rechtsnatur des Bestellungsaktes

1. Bestandsaufnahme: Trennungsmodelle

2. Kritik: Bestellung als hybrider Akt

D. Resümee: Definition und Typen des Hybriden

Teil 4: Die Wirkungsbedingungen des Hybriden

A. Wirkdefizite

I. Gefährdungstatbestände in der Detailanalyse

1. Finanzielle Anreize

2. Problem der Corporate Identity

3. Organisatorische Handlungsunfähigkeit

4. Vorbefassung

5. Betriebsblindheit

II. Übergreifende Perspektive: Die Ambivalenz von Innen-Außen-Verschränkungen

III. Zwischenergebnis: Zur Modellierbarkeit der Organisationsrolle

B. Arrangement der Wirkungsabsicherung

I. Die Grundausstattung des Hybriden

1. Unterstützungspflicht des Risikoakteurs

2. Durchsetzungsfrage

II. Profilierung der Außenperspektive des Hybriden

1. Inkompatibilitätsregelungen

2. Kündigungsschutz

3. Professionalisierung

a) Interne oder externe Gruppe?

b) Verhaltenssteuerung durch die Profession: Instrumente und ihre Grenzen

c) Organisationsstruktur: Staatliche Aufsicht, Kammersystem und Alternativen

4. Honorarregulierung

5. Änderung der Bestellungskompetenz?

6. Belohnungssystem als Option für den Hybriden?

III. Pflichtrotation des Hybriden

IV. Zwischenergebnis: Verhältnis der Wirkungsmechanismen zueinander

C. Wirkungsabsicherung als verfassungsrechtliches Gebot

I. Überwirkende Legitimationsverantwortung

II. Rechtsstaatliches Rationalitätsgebot

III. Funktionsvorbehalt des Art. 33 IV GG

IV. Bundesstaatliches Ingerenzgebot

V. Gebot der Folgerichtigkeit

VI. Untermaßverbot

VII. Geeignetheit (Verhältnismäßigkeitsgrundsatz)

VIII. Zwischenergebnis: Zur Direktionskraft des Grundgesetzes für hybride Arrangements

D. Abschließende Betrachtung: Staatliche Gewährleistungsaufsicht als unzulängliches Konzept

Teil 5: Konfliktmanagement als Korrektiv gegen den Hybriden

A. Problemstellung

I. Ausgangspunkt: Das Konfliktpotential des Hybriden und die Grundrechte der Privatorganisation

II. Manko der Indienstnahme-Dogmatik bei öffentlich-privaten Gemengelagen

III. Funktionsschutz an Stelle von Trennungsgeboten

IV. Zur Vorgehensweise

B. Konfliktpunkte

I. Schutzgegenstand Unternehmensorganisation

1. Ausgangspunkt: Organisation als Führungsinstrument

2. Implikationen für die Organisationsgestaltung: Hierarchie, ökonomische Effizienz und Effektivität als Leitprinzipien

3. Status des Organisationswissens: Ausschließbarkeitsprinzip der Wissensnutzung

II. Ingerenzen durch die staatliche Überdeterminierung

1. Hybridenimmanente Belastungen

a) Externe Funktion: Selbstdarstellungsfähigkeit

b) Interne Funktion: Selbstorganisationsfähigkeit

c) Rückwirkung der externen Funktion auf die Selbstorganisationsfähigkeit

2. Exzesse des Wissensmittlers: Hybride als Risikofaktor

3. Hybride im Kontext des Stab-Linie-Konflikts

4. Konnex zwischen hybrider Wirkungsabsicherung und Schutzbedürfnis der Privatorganisation

III. Zwischenergebnis

C. Das Schutzkonzept

I. Determinanten der Außenkommunikation

1. Ausgangspunkt: Das öffentliche Interesse als Filter

2. Prozedurale Absicherung der Publikumsinformation

II. Innerorganisatorische Konflikteinhegung

1. Kompetenzabgrenzung

2. Gebot der Zurückhaltung

3. Konfliktlösungsmechanismen

III. Missbrauchskontrolle

1. Professionalisierung

2. Zivil- und strafrechtlicher Geheimnisschutz

IV. Zwischenergebnis: Recht als Konfliktinitiator und Konfliktmanager

D. Grundrechtsschutz bei der staatlichen Überdeterminierung der Privatorganisation

I. Vorab: Schutzbereichsfragen

II. Ausgangspunkt: Zurechnungsfrage bei hybriden Beeinträchtigungen

III. Grenzen der überkommenen Eingriffsabwehrdogmatik

1. Hybride als Eingriff?

2. Verhältnismäßigkeitsprinzip als Argument?

3. Betrachtung des Schutzanliegens

4. Zwischenergebnis

IV. Objektive Dimension der Grundrechte

1. Grundrechtliche Schutzpflichten

2. Grundrechtsschutz durch und in Organisationen

3. Zwischenergebnis: Eigenständige Kategorie

V. Fazit: Hybride im Kontext gewährleistungsstaatlicher Grundrechtsdogmatik

E. Resümee

Teil 6: Übergreifende Perspektive

A. Theorie administrativer Wissensorganisation

I. Regelungstechnik: Hybridisierung durch Prozeduralisierung der Privatorganisation

II. Governance als rechtstheoretisches Konzept der Hybridisierung

1. Von Organisationssteuerung zu Governance

a) Governance = Verlust einer zentralen Instanz

b) Governance = Regelungsstrukturen

2. Governance als normatives Konzept?

3. Resümee: Komplementierungsbedarf

B. Elemente

I. Peer Review

1. Peer Review als dezentrale Kontrollform

2. Analyse der Risiken von Peer Review

3. Möglichkeiten der Absicherung des Verfahrens

a) Meta-Kontrolle durch den Berufsstand

b) Externe Systemkontrolle

(i) Wissenschaftliche Maßgaben

(ii) Das Beispiel des Abschlussprüfers

c) Anreizsetzung

d) Schulung

e) Regulierung der Prüferrekrutierung

II. Organisationskonzepte

1. Selbstprogrammierung durch Konzepte: Begriff und Abgrenzung

2. Merkmale des Organisationskonzepts: Flexibler Vollzug und tripolares Verfahren der Konzeptbildung

III. Standardisierung

1. Normtheoretische Betrachtung: Standards als Koordinierungsnormen

2. Anforderungen an das Standardsetting

IV. Epistemische Gemeinschaften

1. Wissensgemeinschaft und Netzwerk: Zur Unterscheidung von zwei dezentralen Kategorien des Organisationsrechts

2. Gegenstand: Allgemeine Wissensbestände

C. Grundrechtsschutz durch Rechtsprinzipien

I. Rechtstheoretische Grundlagen

II. Prinzipien als Ordnungsmuster für Regelungsstrukturen: Typische Anwendungsfelder

III. Aussagegehalte im Einzelnen

Schlussbemerkung

Dokumente und Materialien

Literaturverzeichnis

Stichwortregister