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Vorwort

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Einleitung

Erster Teil: Grundlagen

1. Kapitel: Die Anknüpfung des Personalstatuts in der Geschichte

A. Das System der persönlichen Rechte

B. Territorialisierung des Rechts

C. Die Statutentheorie

D. Das Entstehen nationaler Kollisionsrechtsordnungen

E. Beibehaltung der Anknüpfung an den Wohnsitz in Norwegen

I. Historische Weitsicht oder provinzielle Nachlässigkeit?

II. Fehlende Voraussetzungen für die Anknüpfung an die Staatsangehörigkeit

1. Keine neuzeitliche Zivilrechtskodifikation

2. Kein geeigneter Staatsangehörigkeitsbegriff

2. Kapitel: Die Quellen des internationalen Privatrechts

A. Einheitliches Kollisionsrecht

I. Skandinavisches internationales Privatrecht

1. Nordische Familienrechtskonvention

2. Nordische Nachlasskonvention

3. Gemeinsame Charakteristika der IPR-Konventionen

a) Anknüpfungsmodus

b) Räunlich-persönlicher Anwendugsbereich

c) Anerkennung gerichtlicher Entscheidungen

4. Bedeutung des einheitlichen Kollisionsrechts

II. Einheitliches IPR der Europäischen Union

1. Begründung einer Rechtssetzungskompetenz der Union

2. Entstehen eines einheitlichen europäischen Kollisionsrechts

3. Bedeutung des einheitlichen Kollisionsrechts

4. Die Entwicklung eines gemeinsamen Rechtsraums im Zeichen der Freizügigkeit der Unionsbürger

a) Anerkennung von Statusverhältnissen und Rechtslagen

b) Diskriminierungsverbot, Unionsbürgerschaft und Staats-angehörigkeitsanknüpfung

c) Universeller oder Binnenfokus des gemeinschaftsrechtlichen Kollisionsrechts?

B. Weitere Quellen des norwegischen IPR

I. Internationale Übereinkommen

II. Gesetzesrecht

III. Gesetzesvorarbeiten

IV. Verwaltungsvorschriften

V. Geworhnheitsrecht

VI. Rechtsprechung

1. Richterrecht im IPR

2. Irma-Mignon-Urteil

VII. Wertungsgesichtspunkte („reelle hensyn“)

3. Kapitel: Kollisionsrechtliche Methode

A. Typenbildung oder Individualisierung?

I. Bedeutung der engsten Verbindung im norwegischen Recht

1. Die individualisierende Methode in der Rechtsprechung

2. Die individualisierende Methode in der Rechtslehre

II. Deutsches Recht

III. Vergleich

B. Interessen und Wertungen

I. Norwegisches Rucht

1. Skandinavischer Rechtsrealismus und IPR

a) Realismus in Torstein Eckhoffs Rechtsquellenlehre

b) Realismus in IPR

2. Wertungsgesischtspunkte im norwegischen IPR

II. Deutsches Recht

III. Vergleich

C. Einfluss des Sachrechts auf die kollisionsrecht. Entscheidung

I. Norwegisches Recht

1. Anwendung des materiell „besseren“ Rechts

2. Eingriffsnormen

3. Korrekturen bei der Anwendung des materiellen Rechts

II. Deutsches Recht

1. Internationalprivatrechtliche vor materiell-rechtlicher Gerechtigkeit

2. Durchbrechungen

III. Vergleich

Zweiter Teil: Anknüpfungskriterien

4. Kapitel: Die Verwirklichung des Heimatprinzips

A. Die Konzeption eines einheitlichen Personalstatuts

I. Die begrifflichen Auffassungen von Personalstatut

II. Die Bedeutung des Personalstatus als Gruppenbegriff

1. Deutsches Recht

2. Norwegisches Recht

B. Die Verwirklichung des Heimatprinzips

I. Begriff des Heimatrechts

II. Gründe für die Anwendung des Heimatrechts

1. Engste Verbindung des Sachverhaltes

2. Höhere Kontinuität von Statusverhältnissen und Rechtsbeziehungen

3. Die vernünftigen Erwartungen der Parteien

a) Die Lehre von Helge J. Thue

b) Kritik und Abwandlung

III. Eingrenzung des kollisionsrechtlichen Heimatbegriffs

1. Subjektivität und Relativität des allgem. Heimatbegriffs

2. Vereinfachungen im Hinblick auf die Bestimmung der „rechtlichen Heimat“

a) Numerus clausus der Heimatrechte

b) Numerus clausus der Anknüpfungspunkte

IV. Nähere Erfassung des kollisionsrechtlichen Heimatbegriffs

1. Faktoren der menschlichen Anpassungsfähigkeit

a) Normativ-altersbezogene Faktoren

b) Evolutionsgeschichtliche Faktoren

c) Nicht-normative Faktoren

2. Folgerungen für den kollisionsrechtlichen Heimatbegriff

3. Zusammenfassung

V. Leitbilder der Ausländerpolitik

1. Kollisionsrechtliche Anknüpfung und „ Staatsräson“

2. Wohnsitzanknüpfung als Instrument der Integration von Ausländern?

5. Kapitel: Die verschiedenen Anknüpfungsbegriffe

A. Definitionen der Anknüpfungsbegriffe

I. Wohnsitz

1. Wohnsitzbegriff des skandinaveschen IPR

a) Keine Indentität der autonomen Wohnsitzbegriffe

b) Gleichstellung mit dem Begriff des gew. Aufenthaltes?

2. Wohnsitzbegriff des norwegischen IPR

II. Gewöhnlicher Aufenthalt

III. Staatsangehörigkeit

B. Eine übergreifende Begriffsanalyse

I. Gundlagen einer vergleichenden Begriffsanalyse

1. Auffinden eines übergeordneten Begriffs

2. Festlegung auf die zu vergleichenden Begriffe

3. „Wahlheimat" und „originäre Heimat"

II. Gewöhnlicher Aufenthalt als Mindestanforderung für die Begründung einer Wahlheimat

1. Tatsächlicher Aufenthalt

2. Daseinsmittelpunkt

a) Daseinsmittelpunkt bei begrenzten Aufenthalten

b) Aufenthalte, die als unbegrenzte intendiert sind

c) Aufenthalte, die sich objektiv als unbegrenzt darstellen

3. Fehlen einer Zwangslage

III. Weitergehende Anforderungen an Wahldomizil und Einbürgerung

1. Der Bleibewille bei der Bestimmung des Wohnsitzes

a) Die „Verobjektivierung“ des Bleibewillens

b) Abweichende Auffassungen

c) Unterschielde bei der Feststellung des Bleibewillens von Auswanderern und Einwanderem

d) Anforderungen an den Bleibewillen von Rückkehrern

2. Zusätzliche Voraussetzungen für eine Einbürgerung

a) Einhaltung von Aufenthaltsfristen

b) Erfordernis eines Einbürgerungsantrags

3. Legalität des Aufenthaltes

4. Erforderlichkeit von „Heimatmündigkeit“

5. Vergleich der Voraussetzungen von Wahldomizil und Einbürgerung

IV. Die Bestimmung der originären Heimat

1. Bestimmung der Heimat eines neugeborenen Kindes

2. Bestimmung der Heimat einer noch nicht „heimatmündigen“ Person

3. Vergleich

V. Stichentscheid bei multipler Heimat

1. Bevorzugung der im Forumstaat bestehenden Heimat

2. Bevorzugung der „effektiven“ Heimat im Übrigen

3. Vergleich

VI. Vermeidung von Heimatlosigkeit

VII. Zusammenfassung

C. Bewertung der Anknüpfungsbegriffe im Hinblick auf die kollisionsrechtliche Heimat

I. Gewöhnlicher Aufenthalt

II. Staatsangehörigkeit

III. Wohnsitz i.S. des norwegischen IPR

D. Möglichkeiten der Neuorientierung und Koexistenz

I. Anknüpfung an einen qualifizierten gewöhnlichen Aufenthalt

1. Statuierung von Aufenthaltsfristen

2. Flexible Anwendung der Fristenregeln

3. Differenzierungen im Hinblick auf den Anknüpfungsgegenstand

II. Subsidiäre Aknüpfung

III. Parteiautonomie

6. Kapitel: Der Einfluss der allgemeinen Lehren

A. Qualifikation

I. Umgehung durch Methodenwechsel?

II. Festlegung des Qualifikationsstatuts

1. Qualifikation und autonome Auslegung der Systembegriffe

2. Berücksichtigung der übrigen Tatbestandselemente

III. Qualifikation von der lex fori unbekannten Rechtsinstituten

1. Die „Joint account-Entscheidung“ des Høyesterett

2. Deutsches Recht

III. Vergleich

B. Vorfrage

I. Selbständige Anknüpfung der Vorfrage

II. Vergleich

C. Renvoi

I. Die Beachtlichkeit des renvoi (de lege lata)

1. Deutsches Recht

2. Norwegisches Recht

a) „Baltenland-Entscheidung“

b) Renvoi und Nortzuständigkeit der norwegischen Gerichtsbarkeit

II. Rechtspolitische Rechtfertigung des renvoi

1. Verwirklichung des Entscheidungseiklangs

2. Infragestellung der eigenen kollisionsrechtlichen Entscheidung

3. Praktikabilitätserwägungen

4. Erwartungen der Parteien

III. Neujustierung des geltenden norwegischen Rechts?

1. Rückverweisung

2. Weiterverweisung

3. Stellungnahme

IV. Vergleich

D. Fraus legis

I. Voraussetzungen der fraus legis

II. Manipulationen im Hinblick auf das Anknüpfungsmerkmal

III. Vergleich

E. Ordre public

I. Die Beachtlichkeit des ordre public

1. Norwegisches Recht

a) Gesetzesrecht

b) Polygamie-Entscheidungen

2. Deutsches Recht

II. Die Voraussetzungen für das Eingreifen des ordre public

1. Ergebniskontrolle

2. Inlandsbezug

3. Wertemaßstab

III. Die Rechtsfolge des Eingreifens des ordre public

IV. Vergleich

Dritter Teil: Anknüpfungsgegenstände

7. Kapitel: Internationales Personenrecht

A. Rechtsfähigkeit

I. Beginn und Ende der Rechtsfähigkeit

II. Lebens- und Todesvernutungen

III. Todeserklärung

IV. Vergleich

B. Geschäftsfähigkeit

I. Regel

II. Verkehrsschutz

III. Entmündigung

IV. Vergleich

C. Name

I. Namensstatut

1. Objektive Anknüpfung

a) Registrierung des Names eines zugezogenen Immigranten

b) Anknüpfung der Vorfrage

c) Namensänderung

2. Beachtung des ordre public

3. Rechtswahl

II. Name des Ehegatten bzw. Lebenspartners

1. Objektive Anknüpfung

2. Rechtswahl

III. Name des Kindes

1. Objektive Anknüpfung

2. Rechtswahl

IV. Vergleich

8. Kapitel: Internationales Familienrecht

A. Verlobung und Verlöbnis

B. Eheschließung

I. Materielle Voraussetzungen der Eheschließung

1. Objektive Anknüpfung

2. Beachtung des ordre public

3. Rechtswahl

II. From der Eheschließung

III. Fehlerfolgen

IV. Vergleich

C. Persönliche Ehewirkungen, Ehegattenunterhalt

I. Persönliche Ehewirkungen

1. Objektive Anknüpfung

2. Rechtswahl

3. Verkehrsschutz

II. Ehegattenunterhalt

III. Vergleich

D. Güterstatut

I. Objektive Anknüpfung

1. Hauptregel

2. Subsidiäre Anknüpfung

3. Eheverträge

II. Unwandelbarkeit

1. Die Unwandelbarkeit des Güterstatuts

2. Rechtspolitische Diskussion

a) Norwegisches Recht

b) Deutsches Recht

III. Gütereinheit

IV. Rechtswahl

1. Deutsches Recht

2. Norwegisches Recht

a) Skandinavisches Recht

b) Nicht vereinheitlichtes Recht

c) Neujustierung des geltenden norwegischen Recht?

d) Mögliche inhaltliche Ausgestaltung des Wahlrechts

e) Abschließende Einschätzung

V. Verkehrsschutz

VI. Vergleich

E. Trennung und Ehescheidung, Geschiedenenunterhalt

I. Ehescheidungsstatut

1. Norwegisches Recht

2. Deutsches Recht

a) Objektive Anknüpfung

b) Rechtswahl

II. Geschiedenenunterhalt

1. Objektive Anknüpfung

a) Norwegisches Recht

b) Deutsches Recht

2. Rechtswahl

III. Vergleich

F. Nichteheliche Lebensgemeinschaft

G. Eingetragene Partnerschaft/gleichgeschlechtliche Ehe

I. Begründung der eingetragenen Partenerschaft/Schielßung der gleichgeschlechtlichen Ehe

II. Wirkungen der eing eingetragenen Partnerschaft/gleichgeschlechtlichen Ehe

1. Güterrechtliche Wirkungen

2. Sonstige Wirkungen

3. Die Kappungsregelung des Art. 17b Abs. 4 EGBGB

III. Auflösung der eingetragenen Partnerschaft/Scheidung der gleichgeschlechtlichen Ehe

IV. Vergleich

H. Kindschaftsrecht

I. Abstammung

1. Norwegisches Recht

a) Vaterschaftsanerkennung und gerichtliche Vaterschaftsfeststellung

b) Abstammung des ehelichen Kindes

2. Deutsches Recht

3. Vergleich

II. Eltern-Kind-Verhältnis

1. Norwegisches Recht

2. Deutsches Recht

3. Vergleich

III. Kindesunterhalt

IV. Adoption

1. Adoptionsstatut

2. Berücksichtigung des Heimatrechtes des Kindes

3. Vergleich

J. Vormundschaft, Betreuung und Pflegschaft

9. Kapitel: Internationales Erbrecht

A. Objektive Anknüpfung

I. Erbstatut

II. Nachlassseinheit

1. Grundsatz

2. Materiellrechtliche Vermögensspaltung

a) Norwegisches Recht

b) Deutsches Recht, Art. 3 Abs. 3 EGBGB

3. Kollisionsrechtliche Vermögensspaltung

a) Norwegisches Recht

b) Deutsches Recht

4. Nachlassspaltung infolge des renvoi

III. Vergleich

B. Fälle des Ehegattenerbrechts

I. Fortsetzung des Güterstandes nach dem Tod eines Ehegatten

1. Sachrechtliche Regelung

2. Kollisionsrechtliche Anknüpfung

a) Erbrechtliche Qualifikation

b) Ehegüterrechtliche Qualifikation

3. Vergleich mit deutschen Rechtsinstituten

a) Fortgesetzte Gütergemeinschaft

b) Vor- und Nacherbfolge

c) Voll- und Schlusserbfolge

4. Stellungnahme

II. Eheverträge auf den Todesfall

III. Zugewinnausgleich bei Beendigung des Güterstandes durch Tod

C. Rechtswahl

I. Rechtswahl des Erblassers

1. Deutsches Recht

2. Norwegisches Recht

a) Auffassung der Literatur

b) Mögliche inhaltliche Ausgestaltung des Wahlrechts

II. Rechtswahl der Erben?

1. Norwegisches Recht

2. Deutsches Recht

III. Vergleich

D. Gültigkeit eines Testaments

I. Testamentsform

II. Testierfähigkeit

Zusammenfassung

Anhang

Art.3

Art.3a

Art.3b

Art.3c

Art.4

Art.4a

Literaturverzeichnis

Stichwortregister