Chapter
I. Entwicklung vor dem Inkrafttreten des BGB
1. Faustpfandprinzip trotz Rezeption römischen Rechts
2. Aufkommen der Sicherungsübereignung
3. Debatte um die Zulässigkeit
4. Die Sicherungsübereignung in den Beratungen zum BGB
II. Entwicklung nach dem Inkrafttreten des BGB
1. Fortsetzung der Kritik nach Inkrafttreten des BGB
2. Ende der Zulässigkeitsdebatte
III. Keine Entwicklung einer Sicherungsübereignung von Grundstücken
IV. Status quo und Ausblick
I. Entwicklung der mortgage an Grundstücken
1. Ursprung der mortgage an Grundstücken im common law
2. Equity und ihr Einfluss auf die mortgage
3. Entwicklung zur besitzlosen Sicherheit
4. Regelung der mortgage an Grundstücken durch statutes
II. Entwicklung der chattel mortgage
1. Entstehung der mortgage an beweglichen Sachen
2. Regelung der mortgage an beweglichen Sachen durch statutes
III. Status quo und Ausblick
I. Rechtslage vor der gesetzlichen Regelung
II. Gesetzliche Regelung der alienação fiduciária
1. Einführung durch das Kapitalmarktgesetz von 1965
2. Reform des Verfahrensrechts
3. Ausdehnung des Anwendungsbereichs auf Grundstücksgeschäfte
4. Aufnahme in das Zivilgesetzbuch von 2002
III. Status quo und Ausblick
D. Vergleichende Betrachtung
I. Übereignung beweglicher Sachen zur Sicherheit
II. Übereignung von Grundstücken zur Kreditbesicherung
III. Gemeinsame Wurzeln und gegenseitige Beeinflussung
1. Einfluss des römischen Rechts
2. Gegenseitige Beeinflussung
IV. Status quo und Ausblick
2. Übereignung von beweglichen Sachen im Allgemeinen
II. Konzept der Sicherungsübereignung
III. Verhältnis zur gesicherten Forderung
2. Kein „Akzessorietätsersatz“
IV. Dogmatische Einordnung
2. Nur schuldrechtlich beschränkte Vollrechtsübertragung
3. Verdinglichung der Rechtsposition des Sicherungsgebers durch Bedingung
a) Umfassende Treuhandtheorie
b) Bedingte Sicherungsübereignung
c) Kein Anwartschaftsrecht ohne Bedingung
4. Sonstige Verdinglichungsvarianten
c) Quasi-dingliche Wirkung der Sicherungsabrede
V. Abgrenzung zu ähnlichen Instituten
1. Englisches Sachenrecht
2. Eigentumsübertragung im Allgemeinen
2. Charge by way of legal mortgage
III. Verhältnis zur gesicherten Forderung
IV. Dogmatische Einordnung
3. Charge by way of legal mortgage
V. Abgrenzung zu ähnlichen Instituten
b) Abgrenzung zur mortgage
c) Anwendung als Kreditsicherheit, insbesondere zum trust receipt
1. Brasilianisches Sachenrecht
2. Eigentumsübertragung im Allgemeinen
II. Konzept der alienação fiduciária
III. Verhältnis zur gesicherten Forderung
IV. Dogmatische Einordnung
2. Vollrechtsübertragung mit rein schuldrechtlicher Ergänzungsabrede
3. Verdinglichte Stellung des Sicherungsgebers
a) Keine Eigentumsspaltung
b) Auflösend bedingtes Eigentum des Sicherungsnehmers
c) Beschränktes dingliches Recht
a) Sicherungsgegenstand als Sondervermögen
b) Keine Anlehnung an das trust receipt
V. Abgrenzung zu ähnlichen Instituten
D. Vergleichende Betrachtung
I. Konzept der Vollrechtsübertragung
II. Verhältnis zur gesicherten Forderung
III. Dogmatische Einordnungen
2. Ausgleich durch equity
3. Ausgleich durch Verdinglichung
b) Keine Verdinglichung bei der Sicherungsübereignung
c) Die propriedade fiduciária als Sicherungsrecht sui generis
II. Bestellvorgang der Sicherungsübereignung
2. Übereignungstatbestand
b) Besitzmittlungsverhältnis
b) Künftige Sachen, Sachgesamtheiten mit wechselndem Bestand
d) Vertretbare und unvertretbare Sachen
4. Kein Registererfordernis
a) Nichtanwendbarkeit des KWG
II. Bestellvorgang der chattel mortgage
2. Bestellung (attachment)
a) Form- und Inhaltserfordernisse nach der Bills of Sale- Gesetzgebung
b) Formerfordernisse nach CA 2006
3. Vollwirksamkeit durch Publizität (perfection)
b) Registrierung und Rangfolge nach den Bills of Sale-Gesetzen
c) Registrierung und Rangfolge nach CA 2006
d) Fehlerhafte perfection
c) Sachgesamtheiten und Sachgesamtheiten mit wechselndem Bestand
d) Keine unpfändbaren Sachen
III. Bestellvorgang der charge by way of legal mortgage
2. Publizitäts- und Formerfordernisse nach dem LPA 1925
3. Weitere Publizitäts- und Formerfordernisse
II. Bestellvorgang der alienação fiduciária nach CC und LMC
2. Übereignungstatbestand
b) Registrierung von Kraftfahrzeugen
a) Bewegliche, unvertretbare Sachen
c) Sachgesamtheiten mit wechselndem Bestand
III. Bestellvorgang der alienação fiduciária nach der LSFI
2. Übereignungstatbestand
a) Grundstücke und Rechte an Grundstücken
b) Vermietete Grundstücke
D. Vergleichende Betrachtung
a) Einzelne bewegliche Sachen
c) Sachgesamtheiten bzw. vertretbare Sachen
II. Zulässige Sicherungsnehmer
III. Form-, Inhalts- und Registererfordernisse
4. Kapitel: Rechte der Parteien
II. Vor Tilgung der gesicherten Forderung
III. Nach Tilgung der gesicherten Forderung
IV. In Insolvenz und Zwangsvollstreckung
1. Insolvenz des Sicherungsgebers
2. Insolvenz des Sicherungsnehmers
3. Zwangsvollstreckung in das Sicherungsgut durch Gläubiger des Sicherungsgebers
4. Zwangsvollstreckung in das Sicherungsgut durch Gläubiger des Sicherungsnehmers
2. Keine entsprechende Anwendung des Pfandrechts
3. Durchführung und Verwertungsarten
II. Vor Tilgung der Forderung
2. Charge by way of legal mortgage
III. Nach Tilgung der Forderung
1. Strengrechtliches Ablösungsrecht
2. Billigkeitsrechtliches Ablösungsrecht
3. Besonderheiten bei der chattel mortgage bezüglich der bill of sale-Urkunde
IV. In Insolvenz und Zwangsvollstreckung
2. Insolvenz des Sicherungsgebers
a) Gesellschaftsinsolvenz (liquidation und administration)
b) Individualinsolvenz (bankruptcy)
3. Insolvenz des Sicherungsnehmers
4. Zwangsvollstreckung in den Sicherungsgegenstand durch Gläubiger des Sicherungsgebers
5. Zwangsvollstreckung in den Sicherungsgegenstand durch Gläubiger des Sicherungsnehmers
2. Gerichtliche Verfallanordnung und Verfallklauselverbot
a) Gerichtliche Verfallanordnung
3. Außergerichtlicher und gerichtlicher Verkauf
a) Außergerichtlicher Verkauf
b) Gerichtliche Verkaufsanordnung
c) Bills of Sale-Gesetzgebung
5. Bestellung eines Verwalters
II. Vor Tilgung der Forderung
III. Nach Tilgung der Forderung
IV. In Zwangsvollstreckung und Insolvenz
1. Zwangsvollstreckung in den Sicherungsgegenstand durch Gläubiger des Sicherungsgebers
2. Zwangsvollstreckung in den Sicherungsgegenstand durch Gläubiger des Sicherungsnehmers
3. Insolvenz des Sicherungsgebers
4. Insolvenz des Sicherungsnehmers
1. Art. 1361 bis 1368-A CC und Art. 66-B LMC
2. Verfahrensoptionen nach DL 911/1969
b) Auffindungs- und Beschlagnahmeverfahren
c) Verfahren gegen den Verwahrer
d) Petitorisches und possessorisches Verfahren
e) Zwangsvollstreckungsverfahren
d) Verfassungsmäßigkeit der außergerichtlichen Versteigerung
e) Possessorisches Verfahren
4. Keine Rückerstattung bereits gezahlter Raten gemäß Art. 53 caput CDC
D. Vergleichende Betrachtung
I. Vor Tilgung der Forderung
II. Nach Tilgung der Forderung
III. In Zwangsvollstreckung und Insolvenz
Abschließende Betrachtung
Quellen- und Literaturverzeichnis