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Widmung

Vorwort

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Einleitung

I. Vertragshaftung und responsabilité contractuelle

A. Vertragshaftung in verschiedenen Rechtsordnungen und Regelwerken

a) Vertragshaftung in nationalen Rechtsordnungen

1) Schadensersatz wegen Pflichtverletzung im deutschen Recht

2) Responsabilité contractuelle im französischen Recht

3) Tekortkoming im niederländischen Recht

4) Die Folgen der Nichterfüllung im schweizerischen Recht

5) Das österreichische Schadensersatzrecht

b) Internationale Regelwerke

1) Der Anspruch auf Schadensersatz im CISG

2) Schadensersatz bei Nichterfüllung in den UNIDROIT-Prinzipien

3) Schadensersatz nach den Lando-Prinzipien

4) Schadensersatz wegen Nichterfüllung nach den Acquis-Grundregeln und dem Entwurf des Gemeinsamen Referenzrahmens

5) Die vertragliche Haftung nach dem Gandolfi-Code

B. Infragestellung der Vertragshaftung als ein „falsches Konzept“

II. Ein Vergleich mit Blick auf das Vertragsrecht in Europa

A. Rechtsvergleichung

B. Auswahl des Materials

C. Begriffsbestimmungen

a) Haftung

b) Responsabilité

c) Vertragshaftung und responsabilité contractuelle – Funktionen

D. Ziel und Aufbau der Untersuchung

Erster Teil: Vertragshaftung und responsabilité contractuelle – Voraussetzungen

I. Anwendungsbereich der Vertragshaftung

A. Sachlicher Anwendungsbereich

a) Vorliegen eines Vertrages

1) Begriff des Vertrages

2) Parteivereinbarung ohne Rechtsbindungswillen

3) Schuldverhältnisse ohne Willensübereinstimmung der Parteien

b) Gültigkeit des Vertrages

1) Nichtigkeit des Vertrages

2) Fehlen des Vertragsgegenstandes – anfängliche Unmöglichkeit

3) Nachträgliche Beseitigung des Vertrages

c) Vertragliche Pflichten

1) Leistungs- und Schutzpflichten

(i) Leistungspflichten

(ii) Schutzpflichten

2) Verbindlichkeiten und Obliegenheiten

3) Primär- und Sekundärpflichten

B. Zeitliche Anwendbarkeit der Vertragshaftung

a) Die Phase vor Vertragsschluss

1) Pflichten der Verhandlungspartner vor Vertragsschluss

2) Gründe für eine Haftung vor Vertragsschluss

3) Qualifikation der Haftung

4) Stellungnahme

b) Die Phase nach Beendigung des Vertrages

C. Persönlicher Anwendungsbereich der Vertragshaftung

a) Haftung der Vertragsparteien gegenüber Dritten (Relativité)

1) Verträge zugunsten Dritter

2) Verträge mit Schutzwirkung zugunsten Dritter

3) Verbundene Verträge/groupes de contrats

b) Vertragliche Haftung eines Dritten gegenüber den Vertragsparteien (opposabilité)

1) Dritte ohne Bezug zum Vertrag

2) Dritte mit Bezug zum Vertrag

II. Tatbestandsmerkmale der Vertragshaftung

A. Das haftungsauslösende Ereignis

a) Inexécution, Pflichtverletzung, tekortkoming

b) Gegenstand der Nichterfüllung

1) Nichterfüllung vertraglicher Pflichten

2) Handlungs und Erfolgspflichten. Obligations de moyens et de résultat

c) Formen der Nichterfüllung

B. Zurechnung der Nichterfüllung

a) Zurechnungsmodelle der Vertragshaftung

1) Verschuldensabhängige Vertragshaftung

(i) Nachweis des Verschuldens durch den Gläubiger

(ii) Verschuldensvermutung und Entlastungsbeweis durch den Schuldner

2) Verschuldensunabhängige Vertragshaftung

(i) Verschuldensunabhängig konzipierte Rechtsordnungen

(ii) Objektive Elemente bei verschuldensabhängiger Haftung

b) Haftung für andere Ursachen der Nichterfüllung

1) Verantwortlichkeit für Hilfspersonen

2) Verantwortlichkeit für Sachen

c) Entlastungsmöglichkeiten des Schuldners

1) Subjektive Entlastungsmöglichkeiten: Widerlegung des Verschuldens

2) Objektive Entlastungsmöglichkeiten des Schuldners

(i) Höhere Gewalt, force majeure

(ii) Unmöglichkeit

d) Stellungnahme

1) Verschuldensunabhängige Vertragshaftung

2) Verschuldensabhängige Haftung

3) Mischsystem

C. Erfordemis eines „Schadens“

a) Der Schadensbegriff

1) Erlittener Verlust und entgangener Gewinn

2) Dommage und préjudice, Schaden und Nachteil

b) Schaden als Voraussetzung der Vertragshaftung

D. Kausalität zwischen Schaden und Nichterfüllung

III. Das Verhältnis verschiedener Rechtsbehelfe zueinander

A. Verhältnis zwischen verschiedenen vertraglichen Rechtsbehelfen

B. Verhältnis zwischen vertraglicher und außervertraglicher Haftung

a) Konzepte zivilrechtlicher Haftung

b) Weites Deliktsrecht ohne Kombinationasmöglichkeit: das französische Prinzip des non-cumul

c) Enges Deliktsrecht und Anspruchskonkurrenz: das Modell des deutschen Rechts

Zweiter Teil: Vertragshaftung und responsabilité contractuelle – Rechtsfolgen

I. Grundlagen des Schadensersatzes

A. Gesetzliche Grundlagen und ihre Anwendung durch die Gerichte

a) Gesetzliche Grundlagen

b) Anwendung durch die Gerichte

B. Ersatzfähigkeit von Nachteilen

a) Vom dommage zum préjudice, vom Schaden zum ersatzfähigen Nachteil

b) Typische Nachteile im vertraglichen Bereich

1) Vermögensnachteile

2) Immaterielle Nachteile

C. Grundsätze des Ersatzes

a) Umfang des Ersatzes

b) Formen und Funktionen des Ersatzes

1) Wiederherstellung

(i) Wiederherstellung in Natur

(ii) Wiederherstellung durch Äquivalent

(iii) Verhältnis von Wiederherstellung in Natur und durch Äquivalent

2) Kompensation

c) Berechnung

1) Konkrete und abstrakte Bestimmung des Ersatzes

(i) Konkrete Bestimmung

(ii) Astrakte Bestimmung

2) Pauschalen und Mindestschaden

3) Dispositionsfreiheit und Zweckbindung des Schadensersatzes

4) Subjektive oder objektive Bewertung des Nachteils

5) Differenz- und Surrogationsmethode

6) Zeitpunkt der Berechnung

II. Umfang der Ersatzpflicht

A. Garantiefunktion der Vertragshaftung

a) Ersatz des negativen Interesses

1) Vertrag kommt nicht zustande

(i) Aufwendungen im Hinblick auf den Vertragsschlus

(ii) Entgangene Vorteile aus einem Vertrag mit einem Dritten

(iii) Nachteile durch ein Deckungsgeschäft

2) Vertrag kommt ungünstiger oder anders als erwartet zustande

(i) Aufhebung des Vertrages

(ii) Vertragsanpassung

(iii) Aufwendungsersatz

(iv) Entgangener Gewinn aus einem Vertrag mit einem Dritten

b) Ersatz des positiven Interesses

1) Ausnahme: Kein (erwartungsgemäßer) Vertrag

(i) Positives Interesse bei Fehlen eines Vertrages

(ii) Positives Interesse bei Abschluss eines nicht erwartungsgemäßen Vertrages

2) Grundsatz: Bestehen eines erwartungsgmäßen Vertrages

(i) Wert der versprochenen Leistung

(ii) Nachteile durch ein Deckungsgeschäft

(iii) Entgangene Nutzungsmöglichkeiten

(iv) Entgangener Gewinn

(v) Verlust einer Chance wegen Nichterfüllung

(vi) Fehlgeschlagene Aufwendungen

(vii) Nachteile wegen Verzögerung der Leistung

B. Wiedergutmachtngsfunktion der Vertragshaftung

a) Verträge mit Obhutspflicht

b) Verträge mit akzessorischen Schutzpflichten

c) Wiedergutmachungsfunktion bei unentgeltlichen Verträgen

C. Nachteile aufgrund der Geltendmachung des Ersatzes

III. Grenzen der Ersatzpflicht

A. Einschränkungen der Ersatzpflicht aus Gründen der Kausalität

a) Umfang der vertraglichen Risikoverteilung

1) Vorhersehbarkeit des Nachteils

2) Adäquanz

3) Schutzzweck der Norm

b) Nachteile aufgrund anderer Faktoren neben der Nichterfüllung

1) Mitverantwortung des Gläubigers

(i) Aktive Schadensverursachung durch den Gläubiger

(ii) Unterlassene Schadensminderung

2) Verhalten eines Dritten

3) Höhere Gewalt

B. Billigkeits- und Gerechtigkeitserwägungen

a) Schwere des Verschuldens

b) Vorteilsausgleich

c) Neuwert und Gebrauchtwert

Vertragshaftung – ein falsches Konzept?

Résumé

Qu'est-ce que la responsabilité contractuelle?

Les conditions de la «responsabilité contractuelle»

Domaine d'application

Conditions de la responsabilité contractuelle

La relaton entre les différents remèdes du créancier et les responsabilités contractuelle et délictuelle

Les effets de la responsabilité contractuelle

Les principes de la réparation

L'étendu de la réparation

Les limites de la réparation

Conclusion

Literaturverzeichnis

Personen- und Sachverzeichnis