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Widmung

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Einleitung

Erster Teil. Recht, Staat und Völkerrecht

Kapitel A. Was ist Recht?

I. Bisherige Definitionen

II. Würdigung und eigene Definition

III. Geltungsgründe des Rechts

1) Naturrecht

2) Vom Naturrecht abgeleitete Geltungsgründe

Kapitel B. Was sind und was können Staaten?

I. Der Begriff des Staates

1) Darstellung einiger Theorien

2) Würdigung

3) Folgerungen

II. Zur Legitimität von Staaten

1) Darstellung einiger Theorien

2) Würdigung

3) Die Reichweite staatlicher Legitimität

4) Weitere Folgerungen

Kapitel C. Rang und Geltung des Völkerrechts

I. Bisherige Theorien. Monismus und Dualismus

1) Dualistische Theorien

2) Monistische Theorien mit Primat des Völkerrechts

3) Monistische Theorien mit Primat des staatlichen Rechts

II. Würdigung

1) Der Rang des Völkerrechts

2) Die innerstaatliche Geltung des Völkerrechts

D. Zusammenfassung

Zweiter Teil. Die völkerrechtlichen Wirkungen der EMRK

Kapitel A. Pflicht nur zur Beachtung oder auch zur Inkorporation der EMRK?

Kapitel B. Völkerrechtliche Wirkungen der EGMR-Urteile

I. Pflicht zur Konventionsbefolgung und Pflicht zur Urteilsbefolgung

II. Urteilswirkung inter partes oder erga omnes?

C. Die EMRK als Vertrag zu Gunsten Einzelner

Dritter Teil. Die Wirkungen der EMRK im deutschen Recht

Kapitel A. Zur Legitimität des Grundgesetzes

Kapitel B. Die Behandlung des Völkerrechts unter dem Grundgesetz im Allgemeinen

I. Allgemeine Regeln des Völkerrechts

II. Völkerrechtliche Verträge

III. Kompetentielle Selbstbindung des Gesetzgebers

1) „pacta sunt servanda“ als allgemeine Regel des Völkerrechts

2) Rechtsstaatsprinzip

Kapitel C. Der Rang der EMRK im Besonderen

I. Überverfassungsrang aus allgemeinen Gründen

1) Monismus mit Primat des Völkerrechts

2) EMRK-Rechte als Naturrecht

3) EMRK-Rechte als völkerrechtliches ius cogens

4) Die EMRK als „Grundrechtsverfassung“

II. Übergesetzesrang aufgrund deutschen Verfassungsrechts

1) Die Völkerrechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes

a) Völkerrechtsfreundlichkeit als eigenständiger Transformator

b) Völkerrechtsfreundliche Auslegung der lex posterior

c) Völkerrechtsfreundliche Auslegung des Grundgesetzes

2) EMRK als lex specialis auch zu späteren deutschen Gesetzen

3) Art. 1 II GG

4) Art. 2 I GG

5) Art. 3 I GG

6) Art. 25 GG

7) Art. 6 II EUV iVm. Art. 23 I GG

a) Zum Vorrang des Gemeinschaftsrechts

b) Der Anwendungsbereich der Konventionsgarantien als Bestandteil des Gemeinschaftsrechts

Kapitel D. Die Wirkungen der EGMR-Urteile im deutschen Recht

Schlussbetrachtung

Zusammenfassung in Thesen

Summary

Literaturverzeichnis

Sachregister