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Vorwort

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Kapitel 1: Einleitung

A. Problemstellung und Gang der Darstellung

B. Anmerkungen zur Terminologie, insbesondere zur Verwendung japanischer Begriffe, zur Zitierweise und zur Bezeichnung japanischer Gerichte

C. Bemerkungen zur Medienlandschaft in Japan

Kapitel 2: Überblick über den Schutz der Privatsphäre in Deutschland

A. Die relevanten Schutzbereiche

I. Das Recht am eigenen Bild

II. Sonstige kodifizierte Bereiche

III. Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht

1. Herleitung und Inhalte

2. Ehrenschutz

3. Identitätsschutz

4. Schutz der Selbstbestimmung und Geheimnisschutz

5. Begrenzung durch die Meinungs- und Pressefreiheit der Medien

IV. Schutz vermögenswerter Bestandteile des Persönlichkeitsrechts

B. Rechtsfolgen bei Verletzungen

I. Ansprüche auf Unterlassung

II. Ansprüche auf Beseitigung

III. Gegendarstellungsrechte

IV. Geldzahlungsansprüche

1. Ersatz materieller Schäden über das Deliktsrecht

2. Ersatz immaterieller Schäden über das Deliktsrecht

3. Bereicherungsrecht

4. Ansprüche aus angemaßter Eigengeschäftsführung

C. Postmortaler Schutz der Persönlichkeit

Kapitel 3: Grundlagen des Persönlichkeitsschutzes im japanischen Zivil- und Verfassungsrecht

A. Grundlagen des Persönlichkeitsschutzes

B. Dogmatische Besonderheiten des Deliktsrechts - kein Erfordernis eines absoluten Rechts

C. Bedeutung der Verfassung für den Persönlichkeitsschutz

Kapitel 4: Die für den Schutz der Privatsphäre relevanten Rechtsgüter und deren Schutzbereiche

A. Überblick über die relevanten Rechtsgüter in Japan

B. Der Schutz der Ehre und die Bedeutung des Rechtsguts für den Schutz der Privatsphäre in Japan

I. Überblick

II. Grundlage des Schutzes und dogmatische Einordnung des Rechts auf Ehre nach dem JZGB

III. Der Begriff der Ehre

IV. Reichweite des Begriffs der Ehre im Vergleich zum Verständnis in Deutschland - Abgrenzung zum Anwendungsbereich des Puraibashî-Rechts

1. Die Behandlung verschiedener Fallgruppen im japanischen Recht

a) Fallgruppe 1: Schilderungen des Beziehungslebens

b) Fallgruppe 2: Intime Details

c) Fallgruppe 3: Ehe- und Familienleben

d) Fallgruppe 4: Physische oder psychische Krankheiten

e) Fallgruppe 5: Aktuelle Straftaten und Vorstrafen

f) Fallgruppe 6: Sonstiger missbilligenswerter Lebenswandel oder Enttäuschung bestimmter Erwartungen oder Ansprüche an die Person

g) Fallgruppe 7: Verbreitung neutraler Tatsachen

h) Fallgruppe 8: Bildberichterstattung - Abgrenzung zum Bildnisrecht

2. Zusammenfassende Abgrenzung der Anwendungsbereiche von Ehre und Puraibashî in Japan

a) Grundsätzlicher Vorrang der Ehre

b) Ausnahmen von der Vorrangigkeit des Ehrenschutzes

c) Vermischungen

d) Wandlungen im Zuge der zeitlichen Entwicklung

3. Einfluss des immanenten Kulturverständnisses auf die Ausgestaltung des Ehrenschutzes in Japan

a) Mögliches Fazit 1: Die heutige Rechtslage als Konsequenz konservativer Moralvorstellungen und Ausdruck dessen, dass der sozialen Stellung und Gesichtswahrung nach außen eine größere Bedeutung zugemessen wird als einer individuellen Freiheitssphäre

b) Mögliches Fazit 2: Die heutige Rechtslage ist als Produkt historischer Zufälligkeiten ohne tiefere Bedeutung

c) Einordnung

4. Lage in Deutschland im Vergleich zu Japan

a) Grundsätzliche Abgrenzung

b) Geringe Bedeutung des Ehraspekts und geringe Moralanforderungen?

5. Einfluss unterschiedlicher kultureller Hintergründe auf die Unterschiede im deutschen und japanischen Recht

6. Bewertung der beiden Modelle

V. Konsequenzen aus dem Erfordernis einer objektiven Herabsetzung der gesellschaftlichen Achtung für eine Ehrverletzung

1. Objektives Verständnis des Aussageinhalts eines Berichts

2. Objektive Wert- und Moralmaßstäbe

3. Abhängigkeit der Ehre von der sozialen Position und vom gesellschaftlichen Ruf einer Person

VI. Die Grundsätze der Wahrheitsmäßigkeit und der Angemessenheit als Ausschlussgrund für eine Haftung

1. Rechtslage in Japan

2. Vergleich zu Deutschland

VII. Besondere Rechtsfolgen bei Ehrverletzungen

C. Der Schutz des „Ehrgefühls" und Bedeutung für den Schutz der Privatsphäre in Japan

I. Überblick

II. Ehrgefühl als geschütztes Interesse

III. Bedeutung des Ehrgefühls für den Schutz der Privatsphäre

D. Das Puraibashî-ken – Recht auf Privatsphäre

I. Überblick

II. Entwicklung des Puraibashî-Rechts in Japan

III. Rechtsnatur des Rechts auf Puraibashî

IV Inhalt des Schutzes der Puraibashî

1. Geschützte Aspekte im Allgemeinen

2. Kriterien

3. Fallgruppen

4. Schutz bezüglich wertneutraler Tatsachen

V. Rechtfertigung von Eingriffen in das Puraibashî-ken durch öffentliche Interessen

VI. Zusammengefasst: Bedeutung des Puraibashî-Rechts in Japan

E. Das Bildnisrecht

I. Überblick

II. Herleitung des Bildnisrechts

III. Dogmatische Einordnung des Bildnisrechts

IV Inhalt des Rechts

V. Anforderungen an die Einwilligung in eine Veröffentlichung im Vergleich zum deutschen Recht

1. Fehlender Protest als konkludente Einwilligung

2. Geringeres Bewusstsein für die Zweckgebundenheit der Einwilligung

VI. Anforderungen an die Rechtfertigung einer Veröffentlichung durch öffentliche Interessen im Vergleich zu Deutschland

VII. Stellung des Rechts in der Anwendungspraxis

1. Die geringere Bedeutung des Bildnisrechts in Japan – Zahlen

2. Verhältnis von Bildnisrecht und Ehre bei der Verbreitung von Bildnissen, die das Ansehen des Abgebildeten gefährden

3. Rolle des Bildnisrechts bei Bebilderung eines persönlichkeitsverletzenden Artikels

a) Meist keine Prüfung des Bildnisrechts

b) Auch bei Prüfung des Bildnisrechts keine erhöhten Zulässigkeitsanforderungen

F. Das Publicity-Recht

I. Überblick

II. Hintergrund und dogmatische Einordnung des Publicity-Rechts

1. Hintergrund der Anerkennung

2. Grundsätzliche dogmatische Einordnung: Dualismus vs. Monismus

3. Annäherung der Ansätze

III. Frage der Übertragbarkeit unter Lebenden

IV. Frage der Vererblichkeit

V. Problem des Erfordernisses einer Lizenzbereitschaft

VI. Anwendungsbereich des Publicity-Rechts – Art der erfassten Veröffentlichungen

VII. Zusammenfassende Bemerkung zu den Unterschieden

Kapitel 5: Umfang des Schutzes der Privatsphäre – Die Abwägung zwischen Persönlichkeits- und Allgemeininteressen

A. Zusammenfassung der Abwägungskriterien und Überblick

B. Das öffentliche Interesse am Privatleben bekannter Personen

I. Theoretische Anforderungen an das öffentliche Interesse Japan

II. Konkrete Beispiele aus der japanischen Rechtsprechung

III. Seitenblick auf die tatsächliche Lage

C. Die identifizierende Berichterstattung über Straftäter

I. Der Schutz vor identifizierender Berichterstattung in Deutschland

II. Der Schutz vor identifizierender Berichterstattung in Japan

III. Sonderproblem: Minderjährige Straftäter

D. Berichterstattung über Opfer

I. Der besondere Schutz von Opfern in Deutschland

II. Schutzstandard bezüglich Opfern in Japan

Kapitel 6: Die Rechtsfolgen einer Verletzungshandlung

A. Überblick

I. Übersicht über die Ansprüche

II. Verhältnis von Naturalhandlungen und Geldersatz

B. Ansprüche auf Zahlung von Geld

I. Überblick

II. Die Bedeutung des Schmerzensgeldes

III. Die Berechnung von Schmerzensgeldern

1. Die Rechtsprechungspraxis

a) Kasuistik

b) Zusammenfassung der berücksichtigten Faktoren

c) Entwicklung der Höhen der Schmerzensgelder

2. Diskussion zur besseren Kalkulierbarkeit der Schmerzensgeldbemessung

a) Die Kritik an der Rechtsprechung

b) Ansätze für eine Abhilfe

c) Bewertung

3. Diskussion um eine Erhöhung der Schmerzensgeldbeträge

IV. Fälle der Anerkennung von Vermögensschäden

1. Anwendungsbereich

2. Berechnung als fiktive Lizenzgebühr

3. Möglichkeit einer Gewinnabschöpfung

V. Rechtslage zu weiteren potentiellen Anknüpfungspunkten für einen Geldersatz

1. Bereicherungsrecht

2. Ansprüche aus angemaßter Eigengeschäftsführung

C. Die Entschuldigungsanzeige

I. Überblick

II. Inhalt der Entschuldigungsanzeige

III. Anwendbarkeit bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen, die nicht die Ehre betreffen, insbesondere bei Verletzungen der Puraibashî

1. Diskussion der Anwendbarkeit auf Puraibashî-Verletzungen

2. Konsequenzen für den Schutzumfang

3. Anwendbarkeit bei Verletzungen des Ehrgefühls

4. Fazit: Besonderer Schutz der Ehre?

IV. Verhältnis der Entschuldigungsanzeige zum Geldersatz

1. „Subsidiarität" der Entschuldigungsanzeige

2. Ausnahmsweise selbständiges Bestehen eines Entschuldigungsanspruchs

V. Beispiele für die Bejahung oder Verneinung eines Anspruchs

VI. Die Konstruktion als Wiederherstellungsanspruch

VII. Die Entschuldigungsanzeige als Anspruch auf die Rücknahme von Werturteilen?

VIII. Verfassungsmäßigkeit der Vorschrift im Hinblick auf den Zwang zur Entschuldigung

D. Weitere Formen der Wiederherstellung

I. Überblick

II. Widerrufsanzeige

III. Sonstige Formen der Entschuldigung oder des Widerrufs

IV. Recht auf Gegendarstellung

V. Veröffentlichung des Urteils?

VI. Pflicht zur Korrektur nach dem Rundfunkgesetz

E. Anspruch auf Unterlassung

I. Überblick

1. Erfordernis besonderer Voraussetzungen in konstruktiver Hinsicht

2. Erfordernis besonderer Voraussetzungen aufgrund anderer Gewichtung des Anspruchs

II. Dogmatische Grundlage des Unterlassungsanspruchs

III. Voraussetzungen eines Unterlassungsanspruchs

IV. Vergleich mit dem deutschen Recht

Kapitel 7: Postmortaler Schutz der Persönlichkeit

A.Überblick

B. Rechtslage in Japan

I. Ablehnung eigener postmortaler Persönlichkeitsrechte des Toten

II. Mittelbarer Schutz über die Annahme einer Verletzung Angehöriger

1. Verletzung der Ehre Angehöriger

2. Verletzung des Pietätsgefühls Angehöriger

3. Vorgehen bei mehreren Angehörigen

4. Rechtsbehelfe zu Gunsten Angehöriger

C. Überlegungen zum Hintergrund der unterschiedlichen Konstruktionen des postmortalen Schutzes in Deutschland und Japan

D. Vor-und Nachteile der beiden Modelle

E. Folgerungen aus dem japanischen Recht für einen postmortalen Ersatz immaterieller Schäden im deutschen Recht?

Kapitel 8: Ergebnisse und zusammenfassende Thesen

Anhang

A. Übersicht zu den wichtigsten zitierten japanischen Gesetzesvorschriften

Japanische Verfassung (JV)

Minderjährigengesetz (MG)

Rundfunkgesetz

Strafgesetzbuch (JStGB)

Zivilgesetzbuch (JZGB)

B. Übersicht zu den wichtigsten verwendeten Übersetzungsbegriffen

Literaturverzeichnis

A. Deutsch- und englischsprachige Literatur

B. Japanische Literatur

Sachregister