Chapter
A. Problemstellung und Gang der Darstellung
B. Anmerkungen zur Terminologie, insbesondere zur Verwendung japanischer Begriffe, zur Zitierweise und zur Bezeichnung japanischer Gerichte
C. Bemerkungen zur Medienlandschaft in Japan
Kapitel 2: Überblick über den Schutz der Privatsphäre in Deutschland
A. Die relevanten Schutzbereiche
I. Das Recht am eigenen Bild
II. Sonstige kodifizierte Bereiche
III. Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht
1. Herleitung und Inhalte
4. Schutz der Selbstbestimmung und Geheimnisschutz
5. Begrenzung durch die Meinungs- und Pressefreiheit der Medien
IV. Schutz vermögenswerter Bestandteile des Persönlichkeitsrechts
B. Rechtsfolgen bei Verletzungen
I. Ansprüche auf Unterlassung
II. Ansprüche auf Beseitigung
III. Gegendarstellungsrechte
IV. Geldzahlungsansprüche
1. Ersatz materieller Schäden über das Deliktsrecht
2. Ersatz immaterieller Schäden über das Deliktsrecht
4. Ansprüche aus angemaßter Eigengeschäftsführung
C. Postmortaler Schutz der Persönlichkeit
Kapitel 3: Grundlagen des Persönlichkeitsschutzes im japanischen Zivil- und Verfassungsrecht
A. Grundlagen des Persönlichkeitsschutzes
B. Dogmatische Besonderheiten des Deliktsrechts - kein Erfordernis eines absoluten Rechts
C. Bedeutung der Verfassung für den Persönlichkeitsschutz
Kapitel 4: Die für den Schutz der Privatsphäre relevanten Rechtsgüter und deren Schutzbereiche
A. Überblick über die relevanten Rechtsgüter in Japan
B. Der Schutz der Ehre und die Bedeutung des Rechtsguts für den Schutz der Privatsphäre in Japan
II. Grundlage des Schutzes und dogmatische Einordnung des Rechts auf Ehre nach dem JZGB
III. Der Begriff der Ehre
IV. Reichweite des Begriffs der Ehre im Vergleich zum Verständnis in Deutschland - Abgrenzung zum Anwendungsbereich des Puraibashî-Rechts
1. Die Behandlung verschiedener Fallgruppen im japanischen Recht
a) Fallgruppe 1: Schilderungen des Beziehungslebens
b) Fallgruppe 2: Intime Details
c) Fallgruppe 3: Ehe- und Familienleben
d) Fallgruppe 4: Physische oder psychische Krankheiten
e) Fallgruppe 5: Aktuelle Straftaten und Vorstrafen
f) Fallgruppe 6: Sonstiger missbilligenswerter Lebenswandel oder Enttäuschung bestimmter Erwartungen oder Ansprüche an die Person
g) Fallgruppe 7: Verbreitung neutraler Tatsachen
h) Fallgruppe 8: Bildberichterstattung - Abgrenzung zum Bildnisrecht
2. Zusammenfassende Abgrenzung der Anwendungsbereiche von Ehre und Puraibashî in Japan
a) Grundsätzlicher Vorrang der Ehre
b) Ausnahmen von der Vorrangigkeit des Ehrenschutzes
d) Wandlungen im Zuge der zeitlichen Entwicklung
3. Einfluss des immanenten Kulturverständnisses auf die Ausgestaltung des Ehrenschutzes in Japan
a) Mögliches Fazit 1: Die heutige Rechtslage als Konsequenz konservativer Moralvorstellungen und Ausdruck dessen, dass der sozialen Stellung und Gesichtswahrung nach außen eine größere Bedeutung zugemessen wird als einer individuellen Freiheitssphäre
b) Mögliches Fazit 2: Die heutige Rechtslage ist als Produkt historischer Zufälligkeiten ohne tiefere Bedeutung
4. Lage in Deutschland im Vergleich zu Japan
a) Grundsätzliche Abgrenzung
b) Geringe Bedeutung des Ehraspekts und geringe Moralanforderungen?
5. Einfluss unterschiedlicher kultureller Hintergründe auf die Unterschiede im deutschen und japanischen Recht
6. Bewertung der beiden Modelle
V. Konsequenzen aus dem Erfordernis einer objektiven Herabsetzung der gesellschaftlichen Achtung für eine Ehrverletzung
1. Objektives Verständnis des Aussageinhalts eines Berichts
2. Objektive Wert- und Moralmaßstäbe
3. Abhängigkeit der Ehre von der sozialen Position und vom gesellschaftlichen Ruf einer Person
VI. Die Grundsätze der Wahrheitsmäßigkeit und der Angemessenheit als Ausschlussgrund für eine Haftung
2. Vergleich zu Deutschland
VII. Besondere Rechtsfolgen bei Ehrverletzungen
C. Der Schutz des „Ehrgefühls" und Bedeutung für den Schutz der Privatsphäre in Japan
II. Ehrgefühl als geschütztes Interesse
III. Bedeutung des Ehrgefühls für den Schutz der Privatsphäre
D. Das Puraibashî-ken – Recht auf Privatsphäre
II. Entwicklung des Puraibashî-Rechts in Japan
III. Rechtsnatur des Rechts auf Puraibashî
IV Inhalt des Schutzes der Puraibashî
1. Geschützte Aspekte im Allgemeinen
4. Schutz bezüglich wertneutraler Tatsachen
V. Rechtfertigung von Eingriffen in das Puraibashî-ken durch öffentliche Interessen
VI. Zusammengefasst: Bedeutung des Puraibashî-Rechts in Japan
II. Herleitung des Bildnisrechts
III. Dogmatische Einordnung des Bildnisrechts
V. Anforderungen an die Einwilligung in eine Veröffentlichung im Vergleich zum deutschen Recht
1. Fehlender Protest als konkludente Einwilligung
2. Geringeres Bewusstsein für die Zweckgebundenheit der Einwilligung
VI. Anforderungen an die Rechtfertigung einer Veröffentlichung durch öffentliche Interessen im Vergleich zu Deutschland
VII. Stellung des Rechts in der Anwendungspraxis
1. Die geringere Bedeutung des Bildnisrechts in Japan – Zahlen
2. Verhältnis von Bildnisrecht und Ehre bei der Verbreitung von Bildnissen, die das Ansehen des Abgebildeten gefährden
3. Rolle des Bildnisrechts bei Bebilderung eines persönlichkeitsverletzenden Artikels
a) Meist keine Prüfung des Bildnisrechts
b) Auch bei Prüfung des Bildnisrechts keine erhöhten Zulässigkeitsanforderungen
II. Hintergrund und dogmatische Einordnung des Publicity-Rechts
1. Hintergrund der Anerkennung
2. Grundsätzliche dogmatische Einordnung: Dualismus vs. Monismus
3. Annäherung der Ansätze
III. Frage der Übertragbarkeit unter Lebenden
IV. Frage der Vererblichkeit
V. Problem des Erfordernisses einer Lizenzbereitschaft
VI. Anwendungsbereich des Publicity-Rechts – Art der erfassten Veröffentlichungen
VII. Zusammenfassende Bemerkung zu den Unterschieden
Kapitel 5: Umfang des Schutzes der Privatsphäre – Die Abwägung zwischen Persönlichkeits- und Allgemeininteressen
A. Zusammenfassung der Abwägungskriterien und Überblick
B. Das öffentliche Interesse am Privatleben bekannter Personen
I. Theoretische Anforderungen an das öffentliche Interesse Japan
II. Konkrete Beispiele aus der japanischen Rechtsprechung
III. Seitenblick auf die tatsächliche Lage
C. Die identifizierende Berichterstattung über Straftäter
I. Der Schutz vor identifizierender Berichterstattung in Deutschland
II. Der Schutz vor identifizierender Berichterstattung in Japan
III. Sonderproblem: Minderjährige Straftäter
D. Berichterstattung über Opfer
I. Der besondere Schutz von Opfern in Deutschland
II. Schutzstandard bezüglich Opfern in Japan
Kapitel 6: Die Rechtsfolgen einer Verletzungshandlung
I. Übersicht über die Ansprüche
II. Verhältnis von Naturalhandlungen und Geldersatz
B. Ansprüche auf Zahlung von Geld
II. Die Bedeutung des Schmerzensgeldes
III. Die Berechnung von Schmerzensgeldern
1. Die Rechtsprechungspraxis
b) Zusammenfassung der berücksichtigten Faktoren
c) Entwicklung der Höhen der Schmerzensgelder
2. Diskussion zur besseren Kalkulierbarkeit der Schmerzensgeldbemessung
a) Die Kritik an der Rechtsprechung
b) Ansätze für eine Abhilfe
3. Diskussion um eine Erhöhung der Schmerzensgeldbeträge
IV. Fälle der Anerkennung von Vermögensschäden
2. Berechnung als fiktive Lizenzgebühr
3. Möglichkeit einer Gewinnabschöpfung
V. Rechtslage zu weiteren potentiellen Anknüpfungspunkten für einen Geldersatz
2. Ansprüche aus angemaßter Eigengeschäftsführung
C. Die Entschuldigungsanzeige
II. Inhalt der Entschuldigungsanzeige
III. Anwendbarkeit bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen, die nicht die Ehre betreffen, insbesondere bei Verletzungen der Puraibashî
1. Diskussion der Anwendbarkeit auf Puraibashî-Verletzungen
2. Konsequenzen für den Schutzumfang
3. Anwendbarkeit bei Verletzungen des Ehrgefühls
4. Fazit: Besonderer Schutz der Ehre?
IV. Verhältnis der Entschuldigungsanzeige zum Geldersatz
1. „Subsidiarität" der Entschuldigungsanzeige
2. Ausnahmsweise selbständiges Bestehen eines Entschuldigungsanspruchs
V. Beispiele für die Bejahung oder Verneinung eines Anspruchs
VI. Die Konstruktion als Wiederherstellungsanspruch
VII. Die Entschuldigungsanzeige als Anspruch auf die Rücknahme von Werturteilen?
VIII. Verfassungsmäßigkeit der Vorschrift im Hinblick auf den Zwang zur Entschuldigung
D. Weitere Formen der Wiederherstellung
III. Sonstige Formen der Entschuldigung oder des Widerrufs
IV. Recht auf Gegendarstellung
V. Veröffentlichung des Urteils?
VI. Pflicht zur Korrektur nach dem Rundfunkgesetz
E. Anspruch auf Unterlassung
1. Erfordernis besonderer Voraussetzungen in konstruktiver Hinsicht
2. Erfordernis besonderer Voraussetzungen aufgrund anderer Gewichtung des Anspruchs
II. Dogmatische Grundlage des Unterlassungsanspruchs
III. Voraussetzungen eines Unterlassungsanspruchs
IV. Vergleich mit dem deutschen Recht
Kapitel 7: Postmortaler Schutz der Persönlichkeit
I. Ablehnung eigener postmortaler Persönlichkeitsrechte des Toten
II. Mittelbarer Schutz über die Annahme einer Verletzung Angehöriger
1. Verletzung der Ehre Angehöriger
2. Verletzung des Pietätsgefühls Angehöriger
3. Vorgehen bei mehreren Angehörigen
4. Rechtsbehelfe zu Gunsten Angehöriger
C. Überlegungen zum Hintergrund der unterschiedlichen Konstruktionen des postmortalen Schutzes in Deutschland und Japan
D. Vor-und Nachteile der beiden Modelle
E. Folgerungen aus dem japanischen Recht für einen postmortalen Ersatz immaterieller Schäden im deutschen Recht?
Kapitel 8: Ergebnisse und zusammenfassende Thesen
A. Übersicht zu den wichtigsten zitierten japanischen Gesetzesvorschriften
Japanische Verfassung (JV)
Minderjährigengesetz (MG)
B. Übersicht zu den wichtigsten verwendeten Übersetzungsbegriffen
A. Deutsch- und englischsprachige Literatur