Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Erstes Kapitel: Der Rechtsschutz für EDV-Produkte

Einführung

I. Vorüberlegung: Der Ideenschutz

II. Softwareschutz – eine Übersicht

1. Patentschutz

2. Titel- und Markenschutz

3. Laufbildschutz

4. Geheimnisschutz

5. Strafrechtlicher Schutz

6. Ergänzender Leistungsschutz

7. Datenbankschutz

III. Der urheberrechtliche Schutz

1. Schutzgegenstand (§ 69a UrhG)

2. Standard der Originalität

3. Urheberrecht und Arbeitsverhältnis

4. Rechte des Softwareurhebers

5. Schranken

6. Umgehungsschutz

IV. Der Softwareverletzungsprozess

1. Ansprüche des Verletzten

2. Verfahrensgang

3. Kosten

4. Vollstreckung

Zweites Kapitel: EDV-Vertragsrecht

I. Einführung: Wirtschaftliche Vorüberlegungen

II. Einordnung der Vertragsarten

1. Standardsoftware

2. Individualsoftware

3. Die EVB-IT

III. Allgemeine Regeln für den Aufbau eines IT-Vertrags

Drittes Kapitel: Softwareüberlassungsverträge

I. Präambel

II. Hauptleistungspflichten und Nutzungsrechte

1. CPU-Klauseln

2. Weitergabeklauseln

3. LAN-Verbote

4. Wartungsverbote

5. Zusammenfassung

III. Gewährleistung

1. Gewährleistung im Kaufrecht

2. Rügeobliegenheit nach §§ 377, 381 Abs. 2 HGB

3. Vorbehaltlose Entgegennahme in Kenntnis des Mangels

4. Verjährung (§ 438 BGB)

5. Rechtsfolgen

IV. Haftung

1. Haftung für Mängel im Kaufrecht

2. Haftung wegen der Verletzung vorvertraglicher Aufklärungspflichten (§ 280 Abs. 1 BGB)

3. Haftung wegen der Verletzung von Vertragsdurchführungspflichten

4. Haftung nach ProdHaftG

5. Haftung nach § 823 Abs. 1 BGB

V. Regelung der Gewährleistung und Haftung durch AGB.

1. Ausschluss der Gewährleistung (§ 309 Nr. 8b aa) BGB)

2. Beschränkung der Nacherfüllung

3. Kosten der Nacherfüllung

4. Rügepflichten

5. Haftung

6. Pauschalierung von Schadensersatzansprüchen

7. Verjährung

8. Verzug und Unmöglichkeit/Leistungsstörungen

9. UN-Kaufrecht

10. Musterklausel Gewährleistung/Haftung

VI. Sonstiges

VII. Das Erkenntnisverfahren bei Gewährleistungs- und Verzugsprozessen

1. Vorbereitung des Prozesses

2. Das Verfahren vor Gericht – Zuständigkeit

3. Die Klageschrift

4. Die Darstellung des Klagestoffes

5. Darlegungs- und Beweislast

6. Verfahrensablauf vor (der) Beweisaufnahme

7. Die Beweisaufnahme

8. Das Urteil

9. Vollstreckung von Urteilen

Viertes Kapitel: Softwareerstellungsverträge

I. Abgrenzung Werk- und Kaufvertragsrecht

II. Abgrenzung zum Dienstvertragsrecht

III. Hauptleistungspflichten

1. Pflichten des Auftragnehmers/Unternehmers

2. Pflichten des Auftraggebers/Bestellers: Vergütung

IV. Nebenvertragliche Pflichten

1. Vertraulichkeit und Datenschutz

2. Vorvertragliche Pflichten

V. Gewährleistung im Werkvertragsrecht

1. Fehler i.S.d. § 633 BGB

2. Gewährleistungsrechte

VI. Abnahme i.S.d. § 640 Abs. 1 BGB

VII. Kündigung

VIII. Verjährung

IX. Besonderheiten bei der Haftung

1. Besonderheiten bei der Haftung für Softwaremängel

2. Vertragsgestaltung

X. Ausschluss der Gewährleistung

XI. Ausschluss oder Beschränkung der Nacherfüllung

XII. Kosten der Nacherfüllung

XIII. Rügepflichten

XIV. Ausschluss der Selbstvornahme

XV. Haftungsfreizeichnung

XVI. Kündigung

XVII. Vergütung des Kostenanschlags

XVIII. Verjährung

XIX. Sonstige Klauseln

Fünftes Kapitel: Softwarevermietung

I. Anwendbare Bestimmungen bei Mietverträgen

II. Beschränkung der Gewährleistung

1. Bestätigung als „vertragsgemäß“

2. Ausschluss der Gewährleistung

III. Schadensersatzansprüche

Sechstes Kapitel: Softwareleasing

I. Ausschluss der Gewährleistung nach bisherigem Recht

1. §§ 474 ff. BGB

2. § 307 BGB

II. Dauer der Gewährleistungsfrist

III. Beschränkung der Nacherfüllung auf Mängelbeseitigung

IV. Kündigung

Siebtes Kapitel: Softwarewartungs- und Pflegeverträge

I. Der allgemeine Servicevertrag

1. Hauptleistungspflichten

2. Nebenpflichten

II. Nicht- und Schlechterfüllung

III. Beendigung des Servicevertrages

1. Ordentliche Kündigung

2. Kündigung aus wichtigem Grund (§ 626 BGB)

3. Kündigung auf Grund besonderen Vertrauens (§ 627 BGB)

IV. Die Einzelverträge – Die Lieferung von Updates/Upgrades: Kaufvertrag

V. Die Instandsetzung/Vollpflege: Werkvertrag

1. Abgrenzung AÜG

2. Problem: AGB-rechtliche Vergütungsregeln

3. Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen

4. Verkürzung der Verjährung für Schadensersatzansprüche

5. Änderungsvorbehalte

6. Änderungen der AGB

Achtes Kapitel: Besondere Softwareverträge

I. Hinterlegungsvereinbarungen

1. Pflicht zur Überlassung des Quellformats

2. Hinterlegung des Quellformats

3. Pflichten des Anwenders

II. Schutzhüllenverträge

III. Application Service Providing und Cloud Computing

1. Vertragszweck

2. Rechtsnatur

3. Vermietung: urheberrechtlich – vertragsrechtlich

4. Hauptleistungspflichten

5. Nebenleistungspflichten

IV. General Public License und GPL

V. IT-Outsourcing und Change Request

VI. IT-Vertriebsvertragsrecht

1. Die Einordnung

2. (Regress-)Ansprüche des Händlers gegen den Hersteller

3. Ansprüche der Rechteinhaber gegen Händler von Raubkopien

4. Kartellrecht und IT-Vertriebsverträge

Neuntes Kapitel: Musterverträge

I. Softwareüberlassungsvertrag

II. Softwareerstellungsvertrag

III. Nutzungsvereinbarungen mit angestellten Programmierern

IV. Muster einer Geheimhaltungsvereinbarung mit Arbeitnehmern

V. Muster einer Vereinbarung zum Change Request

VI. Vertrag über Softwarepflege

VII. Die General Public License

VIII. EVB-IT Systemvertrag

IX. Düsseldorfer Modell – Antrag

Stichwortverzeichnis