Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Erstes Kapitel: Information und Recht – die Kernbegriffe

I. Einführung

II. Geschichte des Informationsrechts

III. Einführende Literatur und Fachzeitschriften

Zweites Kapitel: Rechtsprobleme beim Erwerb von Domains

I. Praxis der Adressvergabe

1. Internationale Strukturen

2. ICANN

3. DieEU-Domain

4. Die DENIC eG

5. Domainrecherche im Internet

II. Kennzeichenrechtliche Vorgaben

1. Kollisionsrechtliche Vorfragen

2. §§ 14, 15 MarkenG

3. Titelschutz nach § 5 Abs. 3 MarkenG

4. Reichweite von §§ 823, 826 BGB und § 3 UWG

5. Allgemeiner Namensschutz über § 12 BGB

6. Rechtsfolgen einer Markenrechtsverletzung

7. Verantwortlichkeit der DENIC für rechtswidrige Domains

8. Schutz von Domains nach dem MarkenG

III. Pfändung und Bilanzierung von Domains

IV. Streitschlichtung nach der UDRP

V. Streitschlichtung rund um die EU-Domain

Drittes Kapitel: Das Urheberrecht

I. Vorüberlegungen

II. Kollisionsrechtliche Fragen

III. Schutzfähige Werke

1. Der Katalog geschützter Werkarten

2. Idee – Form

3. Schutzhöhe

IV. Leistungsschutzrechte

1. Ausübende Künstler, §§ 73–84 UrhG

2. Tonträgerhersteller, §§ 85, 86 UrhG

3. Datenbankhersteller, §§ 87a–87e UrhG

V. Verwertungsrechte des Urhebers

1. Vervielfältigung

2. Bearbeitung

3. Recht der öffentlichen Zugänglichmachung

4. Verbreitungsrecht

VI. Urheberpersönlichkeitsrechte

1. Entstellungsverbot

2. Namensnennungsrecht

3. Erstveröffentlichungsrecht

VII. Gesetzliche Schranken

1. Ablauf der Schutzfrist und verwaiste Werke

2. Erschöpfungsgrundsatz

3. Öffentliche Reden (§ 48 UrhG)

4. Zeitungsartikel (§ 49 UrhG)

5. Zitierfreiheit (§ 51 UrhG)

6. Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung, § 52a UrhG

7. Die Nutzung über Bibliothekarbeitsplätze, § 52b UrhG

8. Vervielfältigungen zum eigenen Gebrauch, § 53 UrhG

9. Ausblick auf den „Dritten Korb“

10. Kartellrechtliche Zwangslizenzen

VIII. Verwertungsgesellschaften

1. GEMA

2. VGWort

3. VG Bild-Kunst

IX. Möglichkeiten der Rechteübertragung

1. Vorüberlegungen

2. Abgrenzung der Nutzungsrechte

3. § 31a UrhG und die unbekannten Nutzungsarten

4. Die Rechtsstellung des angestellten Webdesigners

5. Nutzungsrechtsverträge in der Insolvenz

X. Code as Code – Zum Schutz von und gegen Kopierschutzmechanismen

XI. Folgen bei Rechtsverletzung

1. Strafrechtliche Sanktionen

2. Zivilrechtliche Ansprüche

Viertes Kapitel: Online-Marketing: Werberechtliche Fragen

I. Kollisionsrechtliche Fragen

II. Anwendbare Regelungen

1. Besondere Regelungen mit wettbewerbsrechtlichem Gehalt

2. Allgemeines Wettbewerbsrecht

3. Prozessuale Fragen

Fünftes Kapitel: Der Vertragsschluss mit Kunden

I. Kollisionsrechtliche Fragen

1. UN-Kaufrecht

2. Grundzüge der Rom I-VO

3. Sonderanknüpfungen

4. Besonderheiten im Versicherungsvertragsrecht

II. Vertragsschluss im Internet

1. Allgemeine Regeln und Internetabofallen

2. Vertragsschluss bei Online-Auktionen

III. Zugang, Anfechtung und Vollmacht bei elektronischen Willenserklärungen

IV. Schriftform und digitale Signatur

V. Beweiswert digitaler Dokumente

1. Freie richterliche Beweiswürdigung

2. Beweisvereinbarung

3. Signaturrichtlinie und das neue Signaturgesetz

VI. Das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

VII. Zahlungsmittel im elektronischen Geschäftsverkehr

1. Herkömmliche Zahlungsmethoden

2. Internetspezifische Zahlungsmethoden

VIII. Verbraucherschutz im Internet

1. Kollisionsrechtliche Fragen

2. Das Fernabsatzrecht

Sechstes Kapitel: Datenschutzrecht

I. Vorab: Besondere Persönlichkeitsrechte

II. Geschichte des Datenschutzrechts

1. Vorgeschichte bis zum BDSG 1991

2. Die EU-Datenschutzrichtlinie und die jüngsten Novellierungen des BDSG

3. Die Richtlinie 2006/24/EG

III. Kollisionsrechtliche Vorfragen

IV. Die Grundstruktur des BDSG

1. Abgrenzung zwischen BDSG und Telemediengesetz

2. Personenbezogene Daten, § 3 Abs. 1 BDSG

3. Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten

V. Ermächtigungsgrundlagen

1. Einwilligung

2. Tarifvertrag/Betriebsvereinbarung – zugleich eine Einführung in arbeitsrechtliche Probleme mit Bezug zum Internet

3. Gesetzliche Ermächtigung

VI. Haftung bei unzulässiger oder unrichtiger Datenverarbeitung

1. Vertragliche Ansprüche

2. Gesetzliche Ansprüche

VII. Sonderbestimmungen im Online-Bereich

1. Datenschutz im TK-Sektor: Das TKG

2. Das TMG

VIII. Ausgewählte Sonderprobleme

1. Web-Cookies

2. Protokollierung von Nutzungsdaten zur Missbrauchsbekämpfung

3. Outsourcing

4. Data Mining und Data Warehouse

5. Grenzüberschreitender Datenaustausch

6. Datennutzung in der Insolvenz

Siebtes Kapitel: Haftung von Online-Diensten

I. Kollisionsrechtliche Vorfragen

II. Das Telemediengesetz (TMG)

1. Der Content-Provider

2. Der Access-Provider

3. Der Host-Provider

4. Haftung für Links

5. Haftung für sonstige Intermediäre

Achtes Kapitel: Die internationalen Aspekte des Internetrechts

I. Zuständigkeit bei Immaterialgüterrechtsverletzungen

1. Innerdeutsche Fälle

2. Internationale Zuständigkeit

II. Zuständigkeit bei Verträgen

1. Die nationale Zuständigkeit

2. Die EuGVO

3. Das Haager Übereinkommen

III. Vollstreckung

IV. Online Dispute Settlement

V. Internationales Privatrecht

1. CISG

2. EU-Kollisionsrecht

3. Deutsches IPR

4. Exemplarische Problemgestaltungen

Neuntes Kapitel: Internetstrafrecht

I. Einführung

II. Anwendbarkeit deutschen Strafrechts

III. Internationale Regelungen

1. Cyber Crime Convention

2. EU-Rahmenbeschluss des Europarates (2005/222/JI)

3. EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung (2006/24/EG)

4. EU-Haftbefehl (2002/584/JI)

IV. Materielles Internetstrafrecht

1. Internet als Propagandamittel

2. Gewaltdarstellungen im Internet (§ 131 StGB)

3. (Kinder-) Pornographie im Internet

4. Jugendschutz im Internet

5. Beleidigungen im Internet

6. Hyperlinks

7. Viren, Würmer, Trojaner, Spyware

8. Phishing, Pharming

9. DDoS-Attacken (Distributed Denial of Service)

10. Dialer

11. IP-Spoofing und Portscanning

12. Einstellung von mangelbehafteten Angeboten ins Internet einschl der Nutzung fremder Accounts („Account-Takeover“)

13. Filesharing

14. Film-Streaming

V. Strafprozessrecht

1. Vorratsdatenspeicherung und Verdeckte Onlinedurchsuchung

2. E-Mail-Überwachung und Beschlagnahme von E-Mails

3. Hinzuziehung von Dritten im Ermittlungsverfahren

Anhang Musterverträge

I. Einkaufsbedingungen

II. Erwerb von Musikrechten für die Online-Nutzung

III. Nutzungsvereinbarungen mit angestellten Programmierern

IV. Mustertext: AGB-Vorschläge zur Gewährleistung

V. Belehrungen über das Widerrufsrecht und das Rückgaberecht bei Verbraucherverträgen

Stichwortverzeichnis