Chapter
3. Die Prüfung der Beweissituation
a) Beweis und Beweisprognose
c) Das selbständige Beweisverfahren
4. Erarbeitung einer Lösungsskizze
a) Die vorläufige Lösungsskizze
b) Zweckmäßigkeitsüberlegungen
II. Lösung der Klausuraufgabe
1. Umsetzung der Lösungsskizze
b) Gutachten- oder Urteilsstil in einer gutachterlichen Prüfung
c) Darstellung der Rechtslage
2. Anfertigung der Reinschrift
a) Entwurf von Schriftsätzen
b) Gutachten in Kombination mit praktischer Arbeitsweise
3. Besonderheiten des Versäumnisverfahrens
a) Prozessuale Situation im Sachverhalt
b) Echtes und unechtes Versäumnisurteil
c) Zulässigkeit des Einspruchs
d) Begründetheit des Einspruches
e) Säumnis im Einspruchstermin
B. Klausuraufgabe: Anwaltliche Tätigkeit auf Seiten des Klägers
I. Erstellung einer Klageschrift
1. Das Rubrum der Klageschrift
a) Adressat der Klageschrift
b) Die Parteien des Rechtsstreits
c) Mehrheit von Parteien auf Kläger oder Beklagtenseite
2. Parteiänderung vor und nach Klageerhebung
a) Tod, Insolvenz oder Nacherbfolge der Partei
b) Veräußerung der streitbefangenen Sache durch den Kläger .
c) Veräußerung der streitbefangenen Sache durch den Beklagten
d) Gewillkürter Parteiwechsel
3. Der eigentliche Klageantrag
a) Klageantrag zur Hauptsache
b) Besonderheiten der Leistungsklage, Teilklage und Hilfsantrag
c) Feststellungsklagen und Gestaltungsklagen
d) Sonderfall der bedingten Klageeinreichung bei Prozesskostenhilfe
e) Anträge zu den Kosten und der vorläufigen Vollstreckbarkeit
b) Veräußerung der streitbefangenen Sache als Klageänderungsgrund
C. Klausuraufgabe: Anwaltliche Tätigkeit auf Seiten des Beklagten
I. Die Ermittlung des Sachverhaltes
1. Prüfung des Verfahrensstandes
a) Stand des Verfahrens bei „Mandatsannahme“
b) Prüfung der zivilprozessualen Formalien
2. Beweismittel und Beweislastverteilung auf Beklagtenseite
3. Einbeziehung Dritter in den Rechtsstreit,Widerklage
II. Erstellung der Klageerwiderung
1. Aufbau der Klageerwiderung
a) Vorüberlegung zur Zweckmäßigkeit
b) Erledigung der Hauptsache
c) Fälle der Unzulässigkeit der Klage
2. Die Begründung in der Klageerwiderung
a) Aufbau der Sachverhaltsdarstellung
b) Darstellung der Beweissituation aus Beklagtensicht
c) Rechtliche Ausführungen in der Klageerwiderung
D. Die Berufung in Zivilsachen
I. Zulässigkeit der Berufung
1. Voraussetzung der Berufung
c) Zulassung der Berufung in anderen Fällen
2. Form, Frist und Zuständigkeit
II. Die Berufungsbegründung
1. Zulässigkeit der Berufungsbegründung
2. Begründetheit der Berufung
c) Aufbau der Berufungsbegründungsschrift
E. Die Revision in Zivilsachen
I. Die Zulässigkeit der Revision
2. Zulassungsvoraussetzungen
II. Begründetheit der Revision
1. Sach- und Verfahrensrügen
F. Die Anwaltsklausur im Zwangsvollstreckungsrecht
I. Grundlagen der Zwangsvollstreckungsklausur
1. Die Aufgabenstellung in der Zwangsvollstreckungsklausur
b) Übersicht über klausurrelevante Klagearten
2. Ermittlung des Mandantenbegehrens
a) Ausgangspunkt Klausuraufgabe
b) Nochmals: Gutachten- oder Urteilsstil
c) Grundsätze zur Begründetheit im Rahmen der Zwangsvollstreckungsklausur
II. Zulässigkeit und Begründetheit ausgewählter Rechtsbehelfe des Zwangsvollstreckungsrechts
2. Erinnerung nach § 766 ZPO
3. Vollstreckungsabwehrklage nach § 767 ZPO
4. Drittwiderspruchsklage nach § 771 ZPO
5. Klage auf vorzugsweise Befriedigung nach § 805 ZPO
6. Klage gemäß § 826 BGB auf Feststellung der Unwirksamkeit eines rechtskräftigen Titels
7. Einstweiliger Rechtsschutz
a) Grundsätzliche Überlegungen
b) Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung
c) Sofortige Beschwerde, § 793 ZPO
d) Gerichtliche Entscheidung aufgrund Widerspruchs
G. Ausgewählte Übungsfälle
I. Übungsfall Eins: „Die Eismacher“
a) Auslegung des Mandantenbegehrens
b) Vorüberlegungen zu Maßnahmen gegen den Vollstreckungsbescheid vom 20.10.2003
aa) Vorgehen gegen den Mahnbescheid vom 26.9.2003
bb) Einspruch gegen den Vollstreckungsbescheid vom 20.10.2003
c) Klage gegen den rechtskräftigen Vollstreckungsbescheid gem. § 826BGB
bb) Örtliche und sachliche Zuständigkeit als Probleme der Zulässigkeit der Klage
cc) Begründetheit der Klage
d) Maßnahmen gegen den gegenüber dem Mandanten bestehenden Haftbefehl
aa) Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde, § 793 ZPO
bb) Begründetheit der sofortigen Beschwerde
cc) Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung
dd) Gerichtliche Entscheidung aufgrund Widerspruchs des Mandanten
e) Maßnahmen gegen die Pfändung des Motorrades
aa) Erinnerung nach § 766 ZPO
bb) Drittwiderspruchsklage nach § 771 ZPO
f) Maßnahmen gegen die Pfändung des Computers
aa) Erinnerung nach § 766 ZPO
bb) Einstweilige Verfügung gem. § 935 ZPO
g) Abschließender Vorschlag
II. Übungsfall Zwei: „Ärger für die Bank“
a) Auslegung des Mandantenbegehrens
b) Gutachterliche Prüfung der Erfolgsaussichten der Vollstreckungsgegenklage
aa) Zulässigkeit der Vollstreckungsgegenklage
bb) Begründetheit der Vollstreckungsgegenklage
c) Gutachterliche Prüfung der Erfolgsaussichten des Antrags auf einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung
aa) Zulässigkeit des Antrags .
bb) Begründetheit des Antrags
d) Prüfung der Erfolgsaussichten des Unterlassungsbegehrens der Mandantin
bb) Rechtsschutzbedürfnis
e) Abschließender Vorschlag
aa) Vollstreckungsgegenklage
bb) Antrag auf einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung
cc) Unterlassungsbegehren der Mandantin
A. Vorbereitung auf den Aktenvortrag
1. Konkrete Aufgabenstellung
2. Ermittlung der Anspruchsgrundlagen
II. Festlegung eines Votums
B. Halten des Aktenvortrages
I. Taktische Überlegungen
1. Beginn des Aktenvortrages
II. Die Sachverhaltsschilderung im Aktenvortrag
1. Darstellung des unstreitigen Sachverhalts
2. Die Darstellung des streitigen Sachverhaltes
III. Die rechtliche Lösung des Falles
3. Zweckmäßigkeitserwägungen
4. Abschließender Vorschlag
A. Stellung des Rechtsanwaltes
I. Berufsrecht in der zivilrechtlichen Kanzlei
II. Rechtsanwalt und Auftraggeber
2. Beratungspflicht hinsichtlich Kosten
III. Ermittlung des Sachverhaltes in der zivilrechtlichen Praxis
2. Ermittlung von Fristen
3. Ermittlung der Beweismittel
4. ProzessualeWahrheitspflicht
1. Versäumung von Fristen ohne Verschulden des Rechtsanwaltes
2. Versäumung von Fristen bei Verschulden des Rechtsanwaltes
B. Tätigkeit des Rechtsanwaltes im Außenverhältnis
I. Umsetzung des Mandantenbegehrens
3. Informationspflichten gegenüber dem Auftraggeber
II. Der Rechtsanwalt in der mündlichen Verhandlung
1. Gegner mit neuem Sachvortrag
2. Nichterscheinen des Gegners
III. Mandate mit Prozesskostenhilfe
1. Prüfungspflichten des Rechtsanwaltes
2. Folgen der Prozesskostenhilfe
IV. Beendigung des Auftrages
3. Der Rechtsanwalt in der Vollstreckung
4. Anträge in Ergänzung des Auftrages