Vorwort

Literaturverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Erster Teil Notwendigkeit und Grundregeln des Steuerstreits

A. Der Zweck des Steuerstreits

I. Die Steuergerechtigkeit

1. Gerechtigkeit und Streit

2. Beweggründe, Motive und Beratung

II. Andere Rechtszwecke

1. Abwehr von Haftpflichtansprüchen

2. Der Steuerstreit zum Zweck der Strafverteidigung

3. Der vorsorgliche Steuerstreit

4. Der Stundungsprozess

III. Das Problem des „illegitimen“ Steuerstreits

B. Die Steuerverwaltung

C. Der Steuerbürger und sein Berater

I. Der Steuerbürger

II. Der Berater

1. Die Befugnis zur Vertretung im Steuerstreit

2. Die Kompetenz zur Vertretung im Steuerstreit

3. Die Bevollmüchtigung

a. Finanzbehörden

b. Gerichte

D. Die Gerichte für Steuersachen

I. Die Finanzgerichtsbarkeit

1. Finanzgerichte

2. Bundesfinanzhof

II. Verwaltungsgerichte

III. Bundesverfassungsgericht

E. Fristen

I. Bedeutung und Arten der Fristen

II. Berechnung der Fristen

III. Fristwahrung

IV. Fristenkontrolle

V. Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

F. Allgemeine Bedingungen und Grundregeln des Steuerstreits

I. Kennzeichnung der Instanzen

1. Finanzamt

2. Oberfinanzdirektion und andere Oberbehörden

3. Finanzgericht

4. Bundesfinanzhof

5. Gemeinden

II. Argumentationsebenen

1. Sachverhalt

2. Rechtsanwendung

3. Autoritüten

4. Ermessen

5. PC und Zahlen

III. Schriftlichkeit und Mündlichkeit

1. Vorteile und Nachteile

2. Schreiben und Schriftsütze im Steuerstreitverfahren

IV. Strategie und Taktik

V. Stil und Umgang

VI. Exkurs: Politischer Einfluss

VII. Streit und Einigung; Tatsüchliche Verstündigung

Zweiter Teil Die Steuerstreitverfahren

A. Die nichtförmlichen Verfahren

I. Kennzeichnung der nichtförmlichen Verfahren

II. Gegenvorstellung

III. Sachaufsichtsbeschwerde

IV. Dienstaufsichtsbeschwerde

V. Antrag auf sog. „schlichte“ Änderung

VI. Kosten/Kostenerstattung

B. Die förmlichen Hilfsverfahren bei Beginn des Steuerstreits

I. Antrag auf Erlass eines Verwaltungsakts

II. Antrag auf schriftliche Ausfertigung

III. Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Fristversüumnis

IV. Befangenheitsantrag

V. Kosten

C. Einspruchsverfahren

I. Zweck und Funktion des Einspruchsverfahrens

II. Das Verfahren

1. Voraussetzungen des Einspruchs

a. Anfechtbare Bescheide

b. Einspruchsberechtigte

2. Der Einspruch

a. Frist

b. Form

c. Verzicht

d. Rücknahme

3. Die Einspruchsbegründung

4. Ausschlussfrist (§ 364b AO)

5. Die Pflichten des Finanzamts im Einspruchsverfahren

a. Die Hinzuziehung

b. Informationspflichten des Finanzamts

c. Überprüfungs- und Ermittlungspflichten des Finanzamts

d. Einschrünkung der Pflichten durch die Bindungswirkung anderer Verwaltungsakte

e. Der Vorbehalt der Nachprüfung im Einspruchsverfahren

6. Entscheidungen im Einspruchsverfahren

a. Zeitpunkt der Entscheidung

b. Stattgabe des Einspruchs

c. Teilstattgabe

d. Teil-Einspruchsentscheidung

e. Einspruchsentscheidung durch Allgemeinverfügung

f. Bescheidünderung wührend des Einspruchsverfahrens

g. Verböserung

h. Einspruchsentscheidung

7. Kosten/Kostenerstattung

III. Besonderheiten des Einspruchs gegen Haftungsund Duldungsbescheide

1. Das Besondere

2. Verfahren

a. Verfahren und Förmlichkeiten

b. Korrekturmöglichkeiten

c. Sonstiges

3. Die Haftungstatbestünde

a. Überblick

b. Geschüftsführerhaftung

c. Pflichtverletzung

d. Haftung des Steuerhinterziehers

4. Die Steuer, für die gehaftet werden soll

5. Ermessen

6. Festsetzungsverjührung

IV. Besonderheiten des Einspruchs bei schwebenden Steuerstrafverfahren

D. Das Klageverfahren

I. Allgemeines

1. Zweck und Funktion des Klageverfahrens

2. Der Klügervertreter und seine Rolle im Steuerprozess mit Blick auf die Amtsermittlungspflicht

3. Dauer von Steuerprozessen

II. Die Klage

1. Klagearten und Klagebefugnis

2. Vorverfahren, Untütigkeitsklage und Sprungklage

3. Form und Frist

4. Vertretung und Vollmacht .

5. Akteneinsicht

6. Klageantrag und Klagebegründung

III. Einzelfragen des Verfahrensverlaufs

1. Der „Wartestand“

2. Einzelrichter und Berichterstatter

3. Beiladung

4. Änderungsbescheide

5. Selbststündiges Beweisverfahren

6. Befangenheit der Richter

7. Die außergerichtliche Einigung

8. Tod des Klügers/Insolvenz

IV. Beendigung

1. Vorbereitung auf die Beendigung

2. Ermittlungen durch das Gericht

a. Die allgemeinen Regeln

b. Die Besonderheiten bei Vorbehaltsveranlagungen

3. Erörterungstermin

4. Mündliche Verhandlung

a. Verzicht auf mündliche Verhandlung

b. Vor der mündlichen Verhandlung

c. Der Ablauf der mündlichen Verhandlung

d. Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung

e. Mündliche Verhandlung per Videokonferenz

5. Protokoll

6. Gerichtliche Entscheidung

7. Erledigung der Hauptsache ohne gerichtliche Entscheidung

E. Revisionsverfahren

I. Zweck und Funktion des Revisionsverfahrens

II. Die Revision

III. Die Revisionsbegründung

IV. Die Revisionserwiderung

V. Beendigung

1. Mündliche Verhandlung und Urteil

2. Urteil ohne mündliche Verhandlung

3. Gerichtsbescheid

VI. Kosten

F. Anhörungsrüge

G. Kosten

I. Gerichtskosten

1. Grundsütze

II. Beraterkosten (RVG)

III. Kostenfolgen aus den Grundsützen

H. Beschwerde an den BFH

I. Nichtzulassungsbeschwerde

I. Bedeutung

II. Überblick Zulassungserfordernisse

1. Formelle Voraussetzungen

a. Urteil als Beschwerdegegenstand

b. Keine Zulassung durch das Finanzgericht

c. Beschwerdeberechtigter, Vertretungszwang

d. Adressat, Form

e. Fristen

2. Zulassungsgründe

3. Begründungserfordernis

III. Zulassungsgründe im Einzelnen

1. Grundsützliche Bedeutung (§ 115 Abs. 2 Nr. 1 FGO)

a. Anwendungsbereich

b. Rechtssache

c. Klürungsbedürftigkeit

d. Klürungsfühigkeit und Rechtserheblichkeit

e. Allgemeines (abstraktes) Interesse an der Klürung

2. Rechtsfortbildungsrevision (§ 115 Abs. 2 Nr. 2 Alt. 1 FGO)

a. Anwendungsbereich

b. Rechtsfortbildung

c. Sonstige Anforderungen wie grundsützliche Bedeutung

3. Sicherung einheitlicher Rechtsprechung (§ 115 Abs. 2 Nr. 2 Alt. 2 FGO)

a. Anwendungsbereich

b. Divergenz im engeren Sinne

c. Qualifizierter Rechtsanwendungsfehler

4. Verfahrensmangel (§ 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO)

a. Anwendungsbereich

b. Voraussetzungen

c. Beispiele

IV. Entscheidung

1. Allgemeines

2. Zugunsten des Beschwerdeführers

3. Zu Ungunsten des Beschwerdeführers

V. Erledigung, Rücknahme, Kosten

VI. Prozessführung

J. Aussetzung der Vollziehung

I. Grundsatz der Vollziehbarkeit

II. Das Verfahren nach § 361 AO

1. Verfahrensfragen

a. Gegenstand, Anfechtungssituation

b. Entscheidung auf Antrag und von Amts wegen

c. Wirkung; Aufhebung der Vollziehung

d. Rechtsschutzmöglichkeiten

2. Die materiellen Voraussetzungen der Aussetzung der Vollziehung

III. Das Verfahren nach § 69 Abs. 3 FGO

1. Gegenstand

2. Besondere Zugangsvoraussetzungen

3. Verfahren, Entscheidung

4. Rechtsschutz, Änderungsantrag

a. Rechtsschutz

b. Änderungsantrag zum Finanzgericht, erneuter Antrag zum Finanzamt

IV. Sicherheitsleistung

V. Aussetzungszinsen

VI. Problemfälle

1. Einstweilige Erstattung

2. Feststellungsbescheide

3. Betriebsprüfungsanordnungen

4. Vollstreckung bei abgelehnter Aussetzung der Vollziehung

VII. Kosten

VIII. Ausgewühlte Beraterüberlegungen

1. Vorab

2. Spezielle Abwügungsgesichtspunkte

a. Für Aussetzung der Vollziehung

b. Gegen Aussetzung der Vollziehung

3. Richtiges Timing

K. Antrag auf einstweilige Anordnung (§ 114 FGO)

I. Gegenstand

II. Abgrenzung

III. Voraussetzungen

IV. Sonstiges

Dritter Teil Einzelthemen im Zusammenhang

A. Der Vollstreckungsstreit

I. Die Vollstreckung

II. Die Gegenwehr

1. Grundsützliches zu den möglichen Einwendungen

2. Vollstreckungsaufschub

3. Aufteilungsbescheid

4. Abrechnungsbescheid

5. Nichtförmliche Rechtsbehelfe

6. Förmliche Rechtsbehelfe

a. Einspruch und Antrag auf Aussetzung der Vollziehung

b. Einstweilige Anordnung durch das Finanzgericht (§ 114 FGO)

c. Drittwiderspruchsklage

d. Immobilien-Zwangsvollstreckung

7. Schadensersatz

III. Beratungshinweise

1. Der Mandant im Vollstreckungsfall

2. Über den Umgang mit Vollstreckungsstellen

B. Der Streit im Steuerfahndungsverfahren

C. Stundung und Erlass

D. Hinweise zu sonstigen Rechtsbehelfen und Rechtsmitteln

I. Steuerstreitigkeiten vor den Verwaltungsbehörden und Verwaltungsgerichten

1. Widerspruch

2. Klage vor den Verwaltungsgerichten

3. Aussetzung der Vollziehung

II. Streitigkeiten vor den ordentlichen Zivilgerichten

III. Verfassungsbeschwerde

IV. Europüischer Gerichtshof

E. Zinsen und Kosten des Steuerstreits

I. Zinsen

1. Aussetzungszinsen

2. Erstattungszinsen

II. Verfahrenskosten

1. Einspruch

2. Gerichte

3. Prozesskostenhilfe

III. Beraterkosten

IV. Kostenerstattung

V. Steuerliche Behandlung

Anlagen

1. Muster einer Klage

2. Muster einer Revision

3. Muster einer Nichtzulassungsbeschwerde

4. Muster eines Antrags an das Finanzgericht wegen Aussetzung der Vollziehung

5. Muster eines Antrags auf einstweilige Anordnung

6. Muster eines Antrags auf Durchführung eines selbstündigen Beweisverfahrens

7. Muster einer Eidesstattlichen Versicherung

8. Muster eines Kostenfestsetzungsantrags

Stichwortverzeichnis