INHALT

Vorwort

Einleitung

I Auf dem Weg von der nationalstaatlichen Souveränität zum Primat der Menschenrechte? – Zwei Fallbeispiele aus der internationalen Politik

I.1 Vorbemerkungen – Der Kosovo-Krieg und die Haltung der USA zum Internationalen Strafgerichtshof

I.2 Der Kosovo-Krieg

I.2.1 Einleitung

I.2.2 Die Konfliktlinien

I.2.3 Der NATO-Krieg im Kontext „humanitärer Interventionen“

I.2.4 Die Kosovo-Debatte

I.2.5 Inwieweit taugen „humanitäre Interventionen“ zur Konfliktlösung?

I.3 Der ICC und die USA

I.3.1 Das Rom-Statut und der beschränkte Sinn internationaler Strafgerichtsbarkeit

I.3.2 Die US-Position zum ICC – von der Clinton- zur Bush-Administration

I.3.3 Die USA in internationalen Angelegenheiten: „Welthegemon“ mit spezifischer politischer Kultur

II Souveränität im Spannungsverhältnis zu Demokratie und Menschenrechten

II.1 Souveränität in den Internationalen Beziehungen

II.2 Entstaatlichung und Entgrenzung der internationalen Beziehungen

II.2.1 Der Hegemonie-Begriff des Neogramscianismus

II.2.2 Transnationalität, Global Governance und Kosmopolitismus

II.2.3 Fazit: Transnationale Politik

II.3 Souveränität, Autonomie, Nation – Versuch einer begrifflichen Abgrenzung

II.3.1 Souveränität als höchste Autorität

II.3.2 Souveränität als Selbstbestimmungsrecht

II.3.3 Souveränität und Nationalität

II.3.4 Zur „kosmopolitischen Illusion“

II.4 Souveränität, Recht, Gewalt – Die Debatte über Giorgio Agambens „Homo sacer“

II.4.1 Die These vom „nackten Leben“

II.4.2 Kritik der Gewaltkritik – Jacques Derridas Walter-Benjamin-Rezeption

II.4.3 Das stählerne Gehäuse des Ausnahmezustandes – Kritik an Agamben

II.5 Erste Zwischenbilanz

III Menschenrechte im Spannungsverhältnis zu Souveränität und Demokratie

III.1 Entwicklung und Problematik der Menschenrechte

III.1.1 Menschenrechtskonzeptionen und Institutionen des Menschenrechtsschutzes – ein historischer Kurzabriss

III.1.2 Rechtsinhalte und Menschheitsbegriff

III.1.3 Menschenrechtsdurchsetzung

III.2 Menschenrechte und Staat

III.2.1 Recht auf Rechte oder Gesetz der Humanität – Die Arendt-Broch-Debatte

III.2.2 Aussetzung fundamentaler Rechte als Ausdruck „souveräner Macht“? – Fallbeispiel Guantánamo

III.3 Universelle Menschenrechte, politische Selbstbestimmung und internationale Beziehungen

III.3.1 Der Partikularismus-Vorwurf gegen universalistische Menschenrechte

III.3.2 Menschenrechte und Volkssouveränität – ein „gleichursprüngliches“ Verhältnis?

III.4 Zweite Zwischenbilanz

IV Demokratie im Spannungsverhältnis zu Souveränität und Menschenrechten

IV.1 Grundlegende Probleme des Demokratie-Begriffs

IV.2 Demokratie als Volkssouveränität

IV.2.1 Partizipation, Inklusion, Repräsentation

IV.2.2 Probleme transnationalen Regierens

IV.2.3 Demokratisierung der UN

IV.3 Individuum statt Staat? Transnationale Demokratie und die Anerkennung der Anderen

IV.3.1 Demokratie-Konzepte jenseits des Nationalstaates

IV.3.2 Transnationale zivilgesellschaftliche Akteure

IV.3.3 Private versus öffentliche Autonomie? Die Habermas-Rawls-Debatte

IV.4 Dritte Zwischenbilanz

V Transnationaler Republikanismus – Eine Reformulierung des Politischen

V.1 Zusammenschau – Die wechselseitigen Verhältnisse von Souveränität, Menschenrechten und Demokratie in der transnationalen Politik

V.1.1 Vorbemerkung

V.1.2 Gesamtdarstellung der theoretischen Analyse

V.2 Eine andere Sicht auf das Politische – Hannah Arendts Politische Philosophie

V.2.1 Handeln und öffentlicher Raum

V.2.2 Das Soziale und der Zerfall der Öffentlichkeit

V.2.3 Revolution und Rätesystem

V.2.4 Hannah Arendt und die Mondialisierung

V.3 Transnationaler Republikanismus – Politisches Handeln in der Weltgesellschaft

Schluss

Literaturverzeichnis