Steuern im Sozialstaat – Eröffnung der Jahrestagung und Rechtfertigung des Themas

I. Das Steuerrecht im Verhältnis zum Sozialstaatsprinzip

II. Nicht genutzte gesetzliche Gestaltungsspielräume

III. Das Verhältnis von Steuer- und Sozialrecht

Staatsaufgaben und Solidargemeinschaften

I. Aufgabenzuordnung und Finanzierungsverantwortung unter dem Grundgesetz

II. Freiheitsgerechte Aufgabenzuordnung

III. Die Solidargemeinschaft des Steuer- und Leistungsstaats

IV. Rechtfertigungsbedarf aller zusätzlichen, rechtlich geformten Solidargemeinschaften

V. Die Erbringung und Finanzierung allgemeiner Staatsaufgaben außerhalb der steuer- und leistungsstaatlichen Solidargemeinschaft – Befund und Grenzziehung

VI. Gesamtergebnis

Finanzierungsinstrumente des Sozialstaats

I. Steuern und Sozialversicherungsbeiträge

II. Die soziale Förderung durch Abzüge von der steuerlichen Bemessungsgrundlage

III. Die soziale Förderung durch direkte Subventionen aufgrund steuernaher Leistungsgesetze

IV. Soziale Fürsorge und Vorsorge aus Steuermitteln, Sozialversicherung mit eigenen Finanzierungsinstrumenten

V. Die „Leistungsschlagseite“ des Sozialversicherungsrechts

VI. Die Dimensionen des Steuer- und Abgabenstaates

VII. Sozialversicherungsbeiträge, Staatszuschuss und Transfers als hauptsächliche Finanzinstrumente

VIII. Der Sozialversicherungsbeitrag

IX. Das Versicherungsprinzip

X. Das Prinzip der sozialen Verantwortung

XI. Das Prinzip des sozialen Ausgleichs

XII. Untaugliche Rechtfertigungsgründe

XIII. Der Bundeszuschuss

XIV. Die Transfers zwischen Sozialversicherungsträgern

XV. Die Vorschläge der Literatur zur grundgesetzlichen Systematik

XVI. Die Negation des Sozialfinanzrechts durch die Gerichte

XVII. Ausblick

Diskussion

Bemessungsgrundlagen im Sozialrecht

I. Einführung

II. Sozialrecht und Sozialversicherungsrecht

III. Schlussbemerkung

Bemessungsgrundlagen im Steuerrecht und im Sozialrecht – Aus der Sicht des Steuerrechts

I. Einleitung

II. Die Bemessungsgrundlage im Einkommensteuerrecht

III. Rechtsstaatliches Harmonisierungsgebot im Verhältnis von Einkommensteuerrecht und Sozialrecht

IV. „Sozialrechtsharmonisiertes“ Einkommensteuerrecht

V. „Einkommensteuerrechtsharmonisiertes“ Sozialrecht

VI. Weitere Möglichkeiten und Grenzen einer Harmonisierung der Bemessungsgrundlagen

VII. Ergebnisse

Diskussion

Die Familie zwischen Privatrecht, Sozialrecht und Steuerrecht

I. Einleitung

II. Die Forderung nach Transparenz des Familienlastenausgleichs

III. Zur Rückbesinnung auf die Vorgaben des Zivilrechts

IV. Kindererziehung als Beitrag in der Sozialversicherung?

V. Zu den Grenzen der Familienförderung im freiheitlichen Staat

VI. Fazit

Die Familie zwischen Privatrecht, Sozialrecht und Steuerrecht

I. Verfassungsrechtliche Vorgaben für den Schutz und die Förderung der Familie

II. Die Berücksichtigung der Familie im Steuerrecht – das Familienexistenzminimum

III. Das Verhältnis von Steuer- und Sozialrecht

IV. Die Familie im Sozialrecht

V. Familienförderung durch Steuer- und Sozialrecht

Diskussion

Wirkungen von Steuern und Sozialbeiträgen

I. Einführung

II. Grundbegriffe der steuerlichenWirkungslehre

III. AllokativeWirkungen ausgewählter Steuern und Sozialbeiträge

IV. Allokationspolitische Würdigung ausgewählter Reformen im Abgabenbereich

V. Ein kurzes Fazit

Diskussion

Private Altersvorsorge – Soziale Absicherung contra selbstverantwortlicher Altersvorsorge

I. Das System der Altersvorsorge in Deutschland

II. Altersvorsorge als Steuerthema

III. Reformbedarf?

IV. Fazit

Der Irrgarten der betrieblichen Altersversorgung und die Förderung der Entgeltumwandlung

I. Zunächst:Was ist eine Entgeltumwandlung?

II. Zur Sicherheit des Arbeitnehmers bei der Verwendung der umgewandelten Arbeitsentgelte bei den fünf Versorgungswegen

III. Steuerpflicht in der Ansparphase

IV. Steuerpflicht in der Auszahlungsphase

V. Zwischenergebnis und Schlussfolgerungen

VI. Parallele zur privaten Altersversorgung

VII. Weitere Vereinfachung sowie Entlastung der Arbeitgeber

VIII. Übereinstimmung der fünf Versorgungswege bei den Versorgungsformen

IX. Angleichung der steuerlich geförderten privaten Altersversorgung

X. Steuerliches Endergebnis

XI. Beitragspflicht der Versorgungsleistungen in der gesetzlichen Rentenversicherung

XII. Vereinheitlichung der Insolvenzsicherungsbeiträge

XIII. Zusammenfassung

Nachgelagerte Besteuerung bei grenzüberschreitenden Sachverhalten

I. Interne und grenzüberschreitende Sachverhalte

II. Gemeinschaftsrecht

III. Doppelbesteuerungsabkommen

IV. Ergebnis

Diskussion

Resümee

I. Einleitung

II. Grundlagen des Steuer- und Sozialstaates

III. Bemessungsgrundlagen im Steuerrecht und Sozialrecht

IV. Die Familie zwischen Privatrecht, Sozialrecht und Steuerrecht

V. Wirkungen von Steuern im Sozialstaat

VI. Altersvorsorge und Besteuerung

VII. Fazit

Laudatio aus Anlass der Verleihung des Albert-Hensel-Preises 2005 an Dr. Carsten Schlotter

Deutsche Steuerjuristische Gesellschaft e.V. Satzung

Vorstand undWissenschaftlicher Beirat

Teilnehmerverzeichnis

Sachregister