Inhalt

Steuerstrafrecht an der Schnittstelle zum Steuerrecht Eröffnung der Tagung und Rechtfertigung des Themas

I. Besondere Aktualität des Themas

II. Vom Kavaliersdelikt zur konsequenten Strafverfolgung der Steuerhinterziehung

III. Konzeption der Tagung

Steuern und Psychologie Überlegungen zur Wirkung von Steuern auf Steuerzahler

I. Einleitung

II. Über die Wirkung von Steuern

III. Ablehnung von Steuern

IV. Steuern – Ein soziales Dilemma

V. Determinanten der Steuerhinterziehung

VI. Über die Bedeutung von Macht und Vertrauen für die Steuerehrlichkeit

VII. Zusammenfassung

VIII. Literatur

Stellung, Abgrenzung und Sanktionierung der Steuerhinterziehung im Strafrechtssystem

I. Das Urteil des EuGH vom 3.7.2014 in der Rechtssache C-165/13

II. Die Stellung der Steuerhinterziehung im Strafrechtssystem

III. Die Abgrenzung der Steuerhinterziehung im Strafrechtssystem

IV. Die Sanktionierung der Steuerhinterziehung im Strafrechtssystem

V. Fazit

Stellung, Abgrenzung und Sanktionierung der Steuerhinterziehung im Strafrechtssystem – aus der Sicht der Wissenschaft

I. Vorbemerkung

II. Stellung der Steuerhinterziehung im Strafrechtssystem

III. Abgrenzung von anderen Straftatbeständen

IV. Sanktionierung der Steuerhinterziehung

V. Fazit

Diskussion

Reichweite der Steuerhinterziehung: Strafbares Unterlassen, Berichtigungspflicht und Selbstanzeige – §153AOund§371AO

I. Die steuerliche Berichtigungspflicht, § 153 AO

II. Selbstanzeige nach der Verschärfung ab 1.1.2015

Vorsatz und Irrtum im Steuerstrafrecht

I. Einleitung

II. Die herrschende Meinung: Steueranspruchstheorie

III. Einwände gegen die Steueranspruchstheorie

IV. Zusammenfassung und Ergebnis

Zur Legitimation der Selbstanzeige im Steuerstrafrecht

I. Legitimation und Gestaltung der strafbefreienden Selbstanzeige

II. Das Rechtsinstitut im AWG sowie in ausländischen Rechtsordnungen

III. Das Rechtsinstitut im Visier der Politik

IV. Fazit

Rechtfertigung und Grenzen der Selbstanzeige aus österreichischer Sicht

I. Einführung

II. Strafaufhebung im Fall der Schadensgutmachung bei Vermögensdelikten als Systemprinzip

III. Telos einschlägiger Strafaufhebungsgründe bei Schadensgutmachung

IV. Selbstanzeige in Österreich – ein Überblick

V. Grundrechtlicher Stellenwert der strafaufhebenden Selbstanzeige

VI. Fazit

Steuerstrafrechtliche Verantwortung des Beraters

I. Einführung

II. § 370 AO, steuerstrafrechtliche Grundnorm auch für den Berater

III. Abgrenzung zur leichtfertigen Steuerverkürzung nach §378AO

IV. Sonstige für den Berater relevante Tatbestände bzw. Normen

V. Zusammenfassung

Steuerstrafrechtliche Verantwortung im Unternehmen und selbstregulierende Tax Compliance

I. Einleitung

II. Begriff der Tax Compliance

III. Bedeutung der Tax Compliance im Konzern

IV. Einflussfaktoren für die Tax Compliance

V. Steuerstrafrechtliche Rahmenbedingungen der Tax Compliance

VI. Selbstregulierende Tax Compliance

VII. Fazit

Diskussion

Außenprüfung und Steuerstrafverfahren

I. Einleitung: Der „Klimawandel“ im Prüfungsalltag und seine Folgen

II. Grundlagen: Abschichtung der Verfahren und ihrer Funktionen

III. Schnittstellen von Außenprüfung und Steuerstrafverfahren in der Praxis

IV. Weichenstellungen gegen eine Überkriminalisierung im Zuge der Außenprüfung

V. Fazit und Ausblick

Doppelfunktion der Steuerfahndung als Steuerkriminalpolizei und Finanzbehörde

I. Vorbemerkung

II. Vom Kavaliersdelikt zu Tax Compliance

III. Aufgabe der Steuerfahndung

IV. Befugnisse der Steuerfahndung, § 208 Abs. 1 S. 2 AO

V. Risikokontrolle durch Steueraufsicht nach § 208 Abs 1 Nr.3AO

VI. Zusammenfassung

Bürger zwischen Steuerrecht und Strafverfolgung

I. Die neue Verbindung zwischen Steuer- und Polizeibehörden

II. Das Nemo-Tenetur-Prinzip bei der Besteuerung krimineller Geschäfte

III. Selbstbelastung durch indirekte Offenbarung begangener Steuerstraftaten

IV. Die Alternative

Diskussion

Verständigungen in Steuer- und Steuerstrafverfahren

I. Vorbemerkung

II. Verständigungen in Steuerverfahren

III. Verständigungen in Steuerstrafverfahren

IV. Verfahrensverknüpfung und Gesamtbereinigung im Steuerstrafrecht

V. Verfahrensfolgerungen

Gewinnung und Verwertung von Erkenntnissen Dritter – im Grenzbereich der Legalität?!

I. Vorbemerkung

II. Verwertbarkeit sog. Steuer-CDs – Nur eine Ausprägung einer allgemeinen Frage

III. Aus dem Rechtsstaat folgendes Verwertungsverbot aufgrund der Strafbarkeit deutscher Amtsträger?

IV. Verwertbarkeit strafrechtswidrig erlangter Beweise Privater

V. Steuer„dieb“ als verlängerter Arm des Staates

VI. Fazit und Ausblick

Die Bewältigung internationaler Sachverhalte im Steuerstrafrecht

I. Einleitung

II. Internationale Kooperation und (Schweizer) Bankgeheimnis

III. Zwischenstaatliche Amtshilfe im Einzelfall

IV. Das Scheitern der „anonymen“ Erhebung von Quellensteuern

V. USA: Foreign Account Tax Compliance Act (FATCA)

VI. „Weißgeldstrategie“ der Schweizer Banken

VII. Multilaterale Convention on Mutual Administrative Assistance in Tax Matters

VIII. Gruppenanfragen

IX. Fazit

Europäisierung und Internationalisierung des Steuerstrafrechts

I. Zur Notwendigkeit der Bekämpfung steuerdelinquentenVerhaltens auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene

II. Aktuelle Rechtslage auf dem Gebiet der Steuerhinterziehung und des Betruges

III. Europäisierung des Steuerstrafrechts

IV. Internationale Vorgaben zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung

V. Notwendigkeit der Differenzierung zwischen Steuerplanung, rechtsmissbräuchlichen Gestaltungen und steuerdelinquentem Verhalten

VI. Fazit und Ausblick

Diskussion

Resümee

I. Einführung

II. Steuerstrafrecht im Wandel

III. Steuerhinterziehung im Strafrechtssystem

IV. Selbstanzeige

V. Überschneidungen von Besteuerungsverfahren und Steuerstrafverfahren

VI. Die Internationale Perspektive

Laudatio aus Anlass der Verleihung des Albert-Hensel-Preises 2014 an Herrn Dr. Ralf Stollenwerk

Deutsche Steuerjuristische Gesellschaft e.V

Satzung

Vorstand und Wissenschaftlicher Beirat

Teilnehmerverzeichnis

Stichwortverzeichnis