Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

1. Kapitel: Überblick über die Berichtigungstatbestände

2. Kapitel: Auslöser für strafrechtliche Ermittlungen

A. Erforschungspflicht der Steuerfahndung

B. Anlässe zur Selbstanzeige

I. Tatverdacht in Folge einer Außenprüfung beim Steuerpflichtigen

II. Entdeckungsrisiko durch das Steuerhinterziehungsbekämpfungsgesetz vom 29.7.2009

III. Datenzugriff der Finanzverwaltung

IV. Tatverdacht bei Dritten in Folge von Kontrollmitteilungen

V. Internationale Kontrollmitteilungen

VI. Mitteilungen durch das Veranlagungsfinanzamt

VII. Auskunft des Bundeszentralamts für Steuern über ausländische Firmen

VIII. Banken als Informationsquellen der Finanzverwaltung

IX. Steuerabkommen Deutschland - Schweiz

X. Einleitung des Steuerstrafverfahrens in Folge einer Selbstanzeige

XI. Mitteilungspflicht von Gerichten und Behörden

XII. Mitteilungspflicht von Kreditinstituten

XIII. Sammelauskunftsersuchen der Finanzbehörden bei Banken

XIV. Chiffre-Anzeigen als Anlass für Fahndungsmaßnahmen

XV. Anzeigen durch Dritte

XVI. Aufdeckung von Steuerhinterziehung in Folge von Bankdaten-CDs sowie in Erpressungsfällen

XVII. Kontrollen nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz

XVIII. Schlussbetrachtung

3. Kapitel: Beratungserwägungen vor Erstattung einer Selbstanzeige

A. Beratungspflicht des steuerlichen Beraters

B. Sorgfältige Planung der Selbstanzeige

I. Anlass für eine Selbstanzeige

II. Umgehung der Selbstanzeige durch Umgestaltung der Anlageform

III. Straffreiheit nur für Steuerhinterziehung

IV. Form der Selbstanzeige

V. Inhalt der Selbstanzeige

VI. Beschaffung von Unterlagen, insb. in Fällen der gestuften Selbstanzeige

VII. Zu berichtigender Zeitraum

VIII. Adressat der Selbstanzeige

IX. Rechtzeitigkeit der Selbstanzeige

X. Nachzahlung der verkürzten Steuer

XI. Kein Schutz vor Ermittlungen der Finanzbehörde

XII. Vermeidung einer Durchsuchung

XIII. Schweigerecht des betroffenen Steuerpflichtigen

C. Folgen einer Steuerhinterziehung - Strafmaß

D. Nebenfolgen einer Selbstanzeige

E. Selbstanzeige ist keine Strafverteidigung

F. Abzugsfähigkeit der Beratungskosten und Honorarfragen

I. Steuerliche Abzugsfähigkeit

II. Übernahme der Kosten durch Dritte

III. Höhe des Vergütungsanspruchs

4. Kapitel: Berichtigung bei Steuerhinterziehung nach § 371 Abs. 1 bis 3 AO

A. Systematik und Regelungsgehalt der Berichtigungstatbestände

B. Rechtfertigung und Zweck der Selbstanzeige

I. Ausnahme oder Fremdkörper im System des Strafrechts

II. Gründe und Zweck der Selbstanzeige

C. Rechtsnatur der Selbstanzeige - Persönlicher Strafaufhebungsgrund

D. Anwendungsbereich der Selbstanzeige

I. Strafbefreiende Wirkung für Steuerhinterziehung

II. Keine strafbefreiende Wirkung für sonstige Straftaten

E. Anforderungen an eine strafbefreiende Selbstanzeige nach § 371 Abs. 1 bis 3 AO

I. Überblick über die Voraussetzungen des § 371 Abs. 1 bis 3 AO

II. Berichtigungserklärung

III. Fristgerechte Nachzahlung der hinterzogenen Steuer

IV. Ausschluss der Selbstanzeige

V. Folgen der Selbstanzeige

XI. Konkurrenzen

5. Kapitel: Berichtigung bei leichtfertiger Steuerverkürzung nach § 378 Abs. 3 AO

A. Selbstanzeige im Falle leichtfertiger Steuerverkürzung

I. Entstehungsgeschichte der Selbstanzeige im Falle leichtfertiger Steuerverkürzung

II. Zweck der Selbstanzeige bei leichtfertiger Steuerverkürzung

III. Rechtsnatur der Selbstanzeige

IV. Anwendungsbereich der Selbstanzeige

B. Anforderungen an die Berichtigungserklärung

I. Voraussetzungen der Berichtigungserklärung

II. Positive Wirksamkeitsvoraussetzungen der Selbstanzeige

III. Negative Wirksamkeitsvoraussetzung

IV. Bußgeldfreiheit im Falle der Berichtigung nach § 153 AO

V. Folgen der Selbstanzeige

6. Kapitel: Berichtigungserklärung nach § 153 AO

A. Sinn und Zweck der Berichtigungserklärung

B. Rechtsentwicklung der Berichtigungserklärung

C. Anzeigepflicht nach § 153 Abs. 1 AO

I. Berichtigungspflichtige Personen

II. Abgabe einer unrichtigen oder unvollständigen Steuererklärung

III. Unrichtige oder unvollständige Steuererklärung

IV. Verkürzung von Steuern

V. Nachträgliche Erkenntnis des Steuerpflichtigen

VI. Erkenntnis vor Ablauf der Festsetzungsfrist

VII. Unverzügliche Anzeige und erforderliche Richtigstellung

VIII. Folgen der Berichtigungsanzeige sowie Folgen der Verletzung der Berichtigungspflicht

IX. Folgen der Verletzung der Anzeigepflicht nach § 30 ErbStG.

X. Folgen der Erbschaftsteuererklärung nach § 31 ErbStG

D. Anzeigepflicht nach § 153 Abs. 2 AO

I. Einordnung der Vorschrift

II. Begriff der Steuervergünstigung

III. Voraussetzung der Anzeigepflicht

IV. Folgen der Pflichtverletzung

E. Anzeigepflicht nach § 153 Abs. 3 AO

7. Kapitel: Strafbefreiende Fremdanzeige nach § 371 Abs. 4 AO

A. Allgemeines zur strafbefreienden Fremdanzeige

I. Systematik des § 371 AO

II. Regelungsgehalt der Fremdanzeige

III. Zweck der Fremdanzeige

IV. Rechtsnatur der Fremdanzeige

V. Abgrenzung der Fremdanzeige von der Selbstanzeige

B. Voraussetzungen der strafbefreienden Fremdanzeige

I. Berichtigungspflicht gem. § 153 AO

II. Anzeige i.S.v. § 371 Abs. 4 AO

III. Ausschluss der strafbefreienden Fremdanzeige

IV. Nachzahlungspflicht

C. Wirkung der Fremdanzeige

I. Restriktive Auslegung der Fremdanzeige

II. Erweiternde Auslegung der Fremdanzeige

III. Gestaltungsmöglichkeiten durch die Fremdanzeige

D. Analoge Anwendung der Fremdanzeige

E. Fortfall der Anzeige- und Berichtigungspflicht

Stichwortverzeichnis