Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungs-/Literaturverzeichnis

Übersicht über europäische Rechtsakte und die wichtigsten Übereinkommen zum internationalen Zivilprozessrecht

§ 1 Einführung

I. Allgemeine Grundfragen

II. Europäisches und internationales Zivilprozessrecht

III. Prozessrechtsvergleichung

§ 2 Grenzen der Gerichtsbarkeit

I. Die Staatsimmunität

II. Die Immunität von Diplomaten und Konsuln

III. Die Immunität internationaler Organisationen

§ 3 Internationale Zuständigkeit

I. Europäisches Zivilprozessrecht

II. Autonomes deutsches Recht

III. Die internationale Zuständigkeit anderer Staaten

§ 4 Ausländer als Verfahrensbeteiligte

I. Der prozessuale Status des Ausländers

II. Sicherheitsleistung

III. Prozesskostenhilfe und Prozesskostenvorschuss

III. Der Ausländer und die deutsche Sprache

§ 5 Inlandsverfahren mit Auslandsbezug

I. Besonderheiten von Klagen mit Auslandsbezug

II. Ausländische Rechtshängigkeit

III. Maßnahmen gegen ausländische Verfahren

IV. Internationales Anwaltsrecht

§ 6 Internationale Rechtshilfe

I. Schrifttum

II. Einführung

III. Internationale Rechtshilfe und Völkerrecht

§ 7 Internationale Zustellungen

I. Die Zustellung im Rechtsvergleich

II. Die Zustellungsverordnung der Europäischen Union vom 29.5.2000

III. Das Haager Zustellungsübereinkommen vom 15.11.1965

IV. Zustellungen nach dem Haager Zivilprozessübereinkommen vom 1.3.1954

V. Zustellungen außerhalb von Staatsverträgen

VI. Bilaterale Besonderheiten

§ 8 Internationale Beweisaufnahmen

I. Einführung

II. Die EG-Verordnung über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Beweisaufnahme in Zivil- und Handelssachen

III. Das Haager Beweisübereinkommen vom 18.3.1970

IV. Beweisaufnahmen nach dem Haager Zivilprozessübereinkommen vom 1.3.1954

V. Autonomes Recht

VI. Bilaterale Besonderheiten

§ 9 Internationales Beweisrecht

I. Einführung

II. Notwendigkeit und Zulässigkeit der Beweisaufnahme

III. Beweiswürdigung und Beweislast

IV. Die einzelnen Beweismittel

§ 10 Behandlung ausländischen Rechts

I. Rechtshilfeverträge

II. Autonomes deutsches Recht

III. Die Ermittlung ausländischen Rechts in anderen Staaten

§ 11 Anerkennung ausländischer Entscheidungen

I. Europäisches Recht

II. Autonomes Recht

§ 12 Vollstreckbarerklärung ausländischer Titel

I. Der Europäische Vollstreckungstitel

II. Die Vollstreckbarerklärung nach europäischem Recht

III. Die Vollstreckbarerklärung nach autonomem Recht

§ 13 Anerkennung und Vollstreckung nach sonstigem Vertragsrecht

I. Allgemeine multilaterale Übereinkommen

II. Unterhaltsentscheidungen

III. Übereinkommen für besondere Sachgebiete

IV. Die Vollstreckung von Kostenentscheidungen nach dem Haager Übereinkommen über den Zivilprozess vom 1.3.1954

V. Bilaterale Anerkennungs- und Vollstreckungsabkommen

§ 14Anerkennung und Vollstreckung im Ausland

I. Einführung

II. Anerkennung und Vollstreckung in wichtigen ausländischen Staaten

§ 15 Internationaler einstweiliger Rechtsschutz

I. Einführung

II. Europäisches Recht und Staatsverträge

III. Autonomes deutsches Recht

IV. Einstweiliger Rechtsschutz vor ausländischen Gerichten

§ 16 Internationale Schiedsgerichtsbarkeit

I. Einführung

II. Internationale Schiedsvereinbarungen

III. Das Schiedsverfahrensrecht

IV. Das in der Sache anzuwendende Recht

V. Verhältnis staatliches Gericht – internationales Schiedsgericht

VI. Einstweiliger Rechtsschutz

VII. Aufhebung inländischer Schiedssprüche sowie Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche

VIII. Anerkennung und Vollstreckung nach Vertragsrecht

IX. Regelung der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit im Ausland

§ 17 Internationale Zwangsvollstreckung

I. Einführung

II. Voraussetzungen der internationalen Zwangsvollstreckung

III. Rechtsbehelfe in der Zwangsvollstreckung

IV. Die einzelnen Vollstreckungsarten

V. Zwangsvollstreckung im Ausland

Sachregister