Chapter
II. Normmaterial und Normgebung
1. Weltbank und UNDP als Normaddressat und Normgeber
2. Transnationale Netzwerke der Standardsetzung
III. Akteurs- und Interessenstruktur
2. Projektprüfung und Vertragsschluss
II.. Maßstäbe der Vergabe
III.. Handlungsformen und Steuerungsmodi
1. Völkerrechtliche Verträge
2. Pläne und Verwaltungsrichtlinien
3. Spezifische Steuerungsmodi
C. Entwicklungsverwaltungsrecht als InternationalesVerwaltungsrecht
I. Gegenstand und Genese: die inhärente Internationalität des EntwVerwR
II.. Funktionskreise des internationalen EntwVerwR
III. (Un)Ordnungsmomente im Mehrebenensystem des EntwVerwR
1. Zwischen Gebern: Heterarchie und Koordination
2. Zwischen Gebern und Empfängern: Kooperation und Hegemonie
a) Begriff und Konzept der Hegemonie
b) Hegemonie im EntwVerwR
IV. Steuerungsmodus: EntwVerwR als Leistungsverwaltungsrecht
Franz C. Mayer: Internationalisierung des Verwaltungsrechts?
I. Internationalisierung des Verwaltungsrechts – warum?
II. Begriffsklärung – was kann „Internationalisierung“ bedeuten?
1. Internationales Verwaltungsrecht
b) Internationales Eigenverwaltungsrecht
2. Transnationales Verwaltungsrecht?
3. Globales Verwaltungsrecht (Global Administrative Law)
4. Internationalisierung und Verwaltungsrecht
a. Internationalisierung als eigenes Phänomen im öffentlichen Recht
b) Internationalisierung als Phänomen auf der Ebene des Verwaltungshandelns
c) Internationalisierung als Einwirkungsphänomen
III. Welches Referenzgebiet?
IV. Entwicklungsverwaltungsrecht – ein weißer Fleck auf der Landkarte?
2. Entwicklungszusammenarbeit und Verwaltungsrecht
a) Die Verweigerungsantwort
c) Die Erkenntnisimportantwort
d) Die Erkenntnisexportantwort
V. Folgerungen für den Umgang mit Referenzgebieten
1. Welche Facette der internationalen Dimension von Verwaltungsrecht bildet sich in dem jeweiligen Rechtsgebiet ab?
2. Welche Funktion hat der Vergleich mit nationalen Kategorien?
3. Ist der Export-/Importversuch bzw. der Verbundgedanke aus einer nationalen Verwaltungsrechtswissenschaft heraus sinnvoll und darstellbar?
4. Welche Rolle spielt die europäische Komponente?
Markus Glaser: Internationales Sozialverwaltungsrecht
B. Internationales Sozialverwaltungsrecht: Gegenstand und Ansatz
I. Untersuchungsgegenstand
II. Funktionaler Konstruktionsansatz
C. Determinationsrecht als Rechtskreis des Internationalen Sozialverwaltungsrechts
I. Internationale Sozialstandards als Determinationsrecht
II. Harmonisierung und Vereinheitlichung des nationalen Sozialverwaltungsrechts
1. Konstruktion der Internationalisierung
2. Einheitsrecht im Sozialrecht
a) Kollisionsrechtliche Integration
b) Einheitsrecht bei den Rheinschiffern
c) Zwischenstaatliche Finanzlastverteilung
3. Harmonisierung als Überformung des nationalen Sozialverwaltungsrechts
b) Harmonisierung der Leistungsansprüche
aa) Beitragsfinanzierte Sozialleistungen
bb) Steuerfinanzierte Sozialleistungen
III. Determination von Verwaltungsvorgängen
D. Kooperationsrecht als Rechtskreis des Internationalen Sozialverwaltungsrechts
I. Behördennetzwerke als Infrastruktur der Kooperationsverwaltung
1. Netzwerke als Kommunikationsinfrastruktur
2. Netzwerke als Kommunikationsforum
3. Netzwerke als Stabilisierungsfaktor
II. Die Organisation der Sozialverwaltungskooperation
1. Arten organisatorischer Vernetzung
a) Gemeinsame Verwaltungsstrukturen
b) Parallele Verwaltungsstrukturen
c) Funktionale Eingliederung in die innerstaatliche Leistungserbringung
2. Bürgergerichtetes Verwaltungsverfahren
a) Einheitliches Verwaltungsverfahrensrecht
b) Materielle Vernetzungsfolgen
III. Felder interadministrativer Kooperation in der Sozialverwaltung
1. Kooperation bei der administrativen Normsetzung
a) Verfahrensvorschriften
b) Maßstäbe für Vollzugsentscheidungen
e) Abrechnungsmodalitäten bei der Kostenerstattung
2. Kooperation beim Vollzug
a) Vollzug von Einheitsrecht
b) Vollzug von harmonisiertem Recht
c) Mitwirkung beim Vollzug von fremdem Recht
3. Sicherung der Kooperation – Kontrollstrukturen
D. Das Internationale Sozialverwaltungsrecht: ein Referenzgebiet des Internationalen Verwaltungsrechts
I. Dekonstruktion: verfehlte Parallelkonstruktion
1. Herkömmliche Begriffsbestimmungen des Internationalen Sozialrechts
2. Begriffsklärung: die Geltung und Anwendung von Recht
3. Das Wesen des IPR und seine Übertragung auf das Öffentliche Recht
II. Internationales Verwaltungsrecht und (echtes) Kollisionsrecht
1. Internationales Verwaltungsrecht gleich Kollisionsrecht?
2. Kollisionsrecht als Teil des Internationalen Verwaltungsrechts
3. Folgerungen für das Rechtsinstitut der Anerkennung
Wolfgang Durner:
Internationales Umweltverwaltungsrecht
I. Zum Gegenstand des internationalenUmweltverfwaltungsrechts
1. Mehrdeutigkeit des Begriffs „Internationales Verwaltungsrecht“
2. Mögliche Gegenstände des internationalen Umweltverwaltungsrechts
a) Umweltvölkerrecht als Umweltverwaltungsrecht?
b) Ansatzpunkte zu einem Kollisionsrecht der Umweltverwaltung
c) Internationalisiertes nationales Umweltverwaltungsrecht
3. Wechselseitige Beziehungen zwischen diesen Normkategorien
II. Das völkerrechtliche internationale Umweltverwaltungsrecht
1. Ansätze eines Umweltverwaltungsrechts internationaler Organisationen
2. Das Verwaltungsrecht völkerrechtlicher Umweltregime
3. Politischer Charakter des völkerrechtlichen Umweltverwaltungsrechts
III. Die Internationalisierung des deutschen Umweltverwaltungsrechts
1. Internationalisierung als vergleichsweise schwach wahrgenommenes Phänomen
2. Der schwerpunktmäßig finale Regelungsansatz des Umweltvölkerrechts
3. Die Transformationsfunktion des Europarechts
4. Gründe für die Internationalisierung des Umweltverwaltungsrechts
a) Staatsgrenzenüberschreitende Umweltbeeinträchtigungen
aa) Grenzüberschreitende bilaterale Umweltbeeinträchtigungen
cc) Nachbarrechtskonflikte in den Foren des Verwaltungsrechts :Das Beispiel grenzüberschreitenden Fluglärms
b) Gemeinsame Ressourcen mehrerer Staaten
c) Gemeinsame umweltpolitische Ziele der Staatengemeinschaft
d) Wirtschaftliche Verflochtenheit und Wettbewerbsaspekte
e) Völkerrechtliche und nationale Antworten auf diese Problemfelder
5. Normative Grundlagen der umweltrechtlichen Internationalisierung
a) Unterschiedliche Verbindlichkeit der internationalen Vorgaben
b) Einwirkungsmodalitäten auf das deutsche Umweltverwaltungsrecht
aa) Das Standardmodell: Transformation durch Gesetz und Verordnungsermächtigung
bb) Einwirkungen des Völkerrechts ohne förmliche Transformation
cc) Rezeption internationaler technischer Standards
dd) Administrative Einwirkungsformen
ee) Vielgestaltigkeit der normativen Einwirkungsformen
IV. Mechanismen und Fallgruppen des Umweltkollisionsrechts
1. Modell eines internationalen Umweltverwaltungsrechts im Umweltgesetzbuch
2. Grenzüberschreitende Umweltauswirkungen deutscher Vorhaben
a) Das überkommene Territorialitätsprinzip und dessen Erosion
b) Der Paradigmenwechsel der Emsland-Entscheidung – BVerwGE 75, 285
c) Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung
d) Grenzüberschreitende Bürgerbeteiligung
e) Grenzüberschreitender Rechtsschutz
3. Grenzüberschreitende Umweltauswirkungen ausländischer Vorhaben
4. Vorhaben außerhalb des deutschen Staatsgebiets
5. Aus- und Einfuhr umweltrelevanter Produkte
6. Kompensationsmechanismen
Matthias Rossi: Europäisiertes internationales Umweltverwaltungsrecht.
1. Transnationale Behördenkooperationen
2. Erosion des Territorialitätsprinzips?
III. Europäisiertes internationales Umweltverwaltungsrecht
2. Konsequenzen für den Vollzug
a) Integrierender Bestandteil der Gemeinschaftsrechtsordnung
b) Unmittelbare Anwendbarkeit und Wirkung
d) Europarechtskonforme Auslegung
e) Effektivitäts- und Äquivalenzgebot
f) Subjektivierung des Rechts
g) Rechtsschutzmöglichkeiten
h) Staatshaftungsanspruch
2. Modifizierung der Verhältnismäßigkeitsbewertung
a) Finales Agieren statt konditionales Reagieren
b) Rangerhöhung der Zielbestimmung
Ekkehart Reimer:
Transnationales Steuerrecht
A. Internationales Steuerrecht. Eine Standortbestimmung
II. Aufgaben und Teleologie des Internationalen Steuerrechts
III. Rechtsquellen und Inhalte im Überblick
V. Funktionskreise des Internationalen Steuerrechts
B. Transnationale Rechtsetzung: Faktischer und institutionalisierter Export von Rechtsfiguren
I. Völkerrechtliche Rechtsetzungsgebote und -verbote
II. Diplomatische und ministerielle Kooperation und Koordination
III. Aus supranationalem Recht entstehender Anpassungsdruck auf das innerstaatliche materielle Steuerrecht
C. Transnationale Rechtsanwendung: Maßgeblichkeit ausländischen für die Anwendung deutschen Steuerrechts
II. Anerkennung ausländischer Tatsachenfeststellungen
III. Anerkennung ausländischer Rechtsfolgenaussprüche
IV. Aktive Anwendung ausländischen Rechts
Christian Tietje:
Kommentar zum Beitrag von Ekkehart Reimer „Transnationales Steuerrecht“
I. Steuerrecht und Steuersouveränität
II. Methodische Anmerkungen
III. Maßgeblichkeit ausländischen Rechts bei der Anwendungdes deutschen Steuerrechts
IV. Aktionsrecht, Determinationsrecht und Kooperationsrecht
1. Aktionsrecht und Kooperationsrecht
Anne Van Aaken:
Transnationales Kooperationsrecht nationaler Aufsichtsbehörden als Antwort auf die Herausforderung globalisierter Finanzmärkte
II. Warum transnationales Kooperationsrecht im Finanzmarktbereich?
III. Internationale Kooperation
1. Kooperative Normsetzung
2. Formen der Kooperation auf Rechtsdurchsetzungsebene
b) Prozedurale Prinzipien
aa) Informelle Treffen als vertrauensbildende Maßnahmen und Lernmechanismen
bb) Zwischenstaatlicher Informationsaustausch
IV. Europäische Kooperation
1. Kooperative Normsetzung
2. Prinzipien der Kooperation
b) Prozedurale Prinzipien
Christoph Ohler:
Internationale Regulierung im Bereich der Finanzmarktaufsicht
I. Die Bedeutung der internationalen Finanzmarktregulierung
II. Institutionelle Grundlagen
III. Rechtliche Relevanz der Standardsetzung innerhalb der Rechtsordnung
IV. Die Rolle des Basler Ausschusses für Bankenaufsicht
1. Wirkungsweise des Ausschusses
2. Die Mitwirkung der Bankwirtschaft am Verfahren der Standardsetzung
V. Verfassungsfragen der Standardsetzung
1. Standardsetzung als Gesetzgebung im materiellen Sinne
2. Das Problem der demokratischen Legitimation
a) Institutionelle und personelle Legitimation
b) Sachliche Legitimation
c) Die Schaffung verbindlichen Völkerrechts als Vergleichsmaßstab
d) Verfassungsgrenzen parlamentarischer Selbstbindung
3. Hypothese: Konsequenzen einer rechtsverbindlichen Standardsetzung
Jürgen Bast:
Internationalisierung und De-Internationalisierung der Migrationsverwaltung
I. Konzeptionelle Vorüberlegungen
II. Überblick über mögliche Quellen internationalisierterMigrationsverwaltung
1. Behörden als Adressat primärer völkerrechtlicher Rechtserzeugung
2. Behörden als Adressat verselbständigter völkerrechtlicher Rechtserzeugung
3. Behörden als Adressat und Beteiligte internationalen Verwaltungskooperationsrechts
III. Internationalisierung und Europäisierung in vier aufenthaltsrechtlichen Teilregimen
1. Internationalisiertes Flüchtlingsrecht auf der Basis der GFK
2. Vertragsbasierte Privilegierung bestimmter Staatsangehöriger
3. Internationalisierung durch die Rechtsprechung des EGMR zu Art. 8 EMRK
4. Internationalisiertes Ausländerbeschäftigungsrecht
IV. Herausbildung eines Drei-Ebenen-Systems der Migrationsverwaltung
1. Modi der De-Internationalisierung
2. Konstellationen originär internationalisierter staatlicher Migrationsverwaltung
3. Besonderheit des Migrationsrechts oder Neujustierung des Analyseinstrumentatriums?
Nico Krisch:
Das Migrationsrecht und die Internationalisierung des Verwaltungsrechts
I. Der begrenzte Regelungsgegenstand des Migrationsrechts
II. Einfallstellen der Internationalisierung
III. Europäisierung als De-Internationalisierung?
Hans Christian Röhl:
Internationale Standardsetzung
1. Standards als Detail-Regelungen
II. Typen der Standardsetzung
1. Internationale Standardsetzung in quasi-privater Rechtsform: ISO
a) Standardsetzung im Rahmen der ISO
aa) Struktur und Normsetzungsverfahren
bb) Begleitung durch das DIN
cc) Beteiligung der EU-Kommission
b) Die Bedeutung der Standards im Allgemeinen
c) Die besondere Rolle der ISO-Standards im Rahmen des „New Approach“
bb) Zusammenarbeit zwischen CEN und ISO
d) Die Bedeutung der Normen aus der Sicht eines internationalen öffentlichen Rechts
2. Standardsetzung unter dem Dach einer Internationalen Organisation: Die Codex Alimentarius Kommission
a) Organisation und Verfahren
b) Die Bedeutung der Standards im Allgemeinen
c) Die Verstärkung der Wirkung durch das SPS
3. Sekundäre völkerrechtliche Regelsetzung
a) Internationale Zivilluftfahrt Organisation (ICAO)
b) Internationale Seeschifffahrts-Organisation (IMO)
4. Standardsetzung in exklusiven Organisationen
a) Regelsetzung in der Behördenkooperation: „Standard“-setzung in Basel
b) Regelsetzung durch private Standardsetzer
III. Konstitutionelle Fragen
1. Standards im Internationalen Verwaltungsrecht
2. Demokratische Anforderungen
a) Das Demokratieprinzip als Ansatzpunkt
b) Anforderungen an die Normsetzung
3. Anforderungen an die Struktur der internationalen Standardsetzung
a) Das Erfordernis einer ausdrücklichen Grundlage
b) Organisation und Verfahren
4. Begleitungsfähigkeit auf nationaler / europäischer Ebene
5. „Inklusion“ in die nationale Rechtsordnung
a) Umsetzung in geltendes Recht
b) Vermutungswirkung (ISO-CEN)
Oliver Lepsius:
Standardsetzung und Legitimation
I. Zum Normcharakter von Standards
2. Rechtsnormen und Sozialnormen
3. Zur interdependenten Wirkungsweise von Rechts- und Sozialnormen
II. Legitimation als Untersuchungskriterium
III. Selbstbindung und Fremdbindung
1. Legitimationsbedürftigkeit der Fremdbindung
2. Legitimationssubjekte und Formen der Fremdbindung
3. Unterschiede zwischen Privatrecht und Öffentlichem Recht
IV. Legitimationsverhältnisse bei der Standardsetzung
1. Fremdbindung durch Inkorporationsakt
2. Erscheinungsformen der Selbstbindung
1. Genügt eine formelle Legitimation?
2. Sollte eine autonome Legitimation der Standardsetzung eingeführt werden?
3. Sollte die diffuse Geltung von Standards durch eine Anerkennung als transnationale Rechtsquelle behoben werden?
4. Wirft die Standardsetzung prinzipielle neue Rechtsprobleme auf?
Karl-Heinz Ladeur:
Die Internationalisierung des Verwaltungsrechts: Versuch einer Synthese
2. Die Frage nach der Stellung des Staates
II. Einzelne Teilmaterien eines „internationalenVerwaltungsrechts“
1. Sozialverwaltungsrecht
a) Sozialverwaltungsrecht – von der Kooperation der Staaten dominiert?
b) Untergeordnete Bedeutung spontaner Normbildung
2. Migrationsverwaltungsrecht – asymmetrische Rechtsbeziehungen
a) Supranationales und internationales Recht
b) Faktisch globale Beziehungen – rechtlich von den Staaten beherrscht
3. Entwicklungsverwaltungsrecht – asymmetrisch, staatszentriert
4. Internationales Umweltrecht – globale Probleme – polyzentrische Bearbeitung
a) Umweltnachbarrecht – Relativierung des Territorialitätsprinzips
b) Globale Probleme – neue Kooperationsformen
c) Kooperative Herausbildung eines internationalisierten Verwaltungsrechts
5. Standards als privilegierte Formen privat-öffentlicher internationaler Kooperation
a) Standards als Formen der Herausbildung eines internationalen„common knowledge“
b) Private Beteiligung an der Mobilisierung des Wissens
6. Finanzmarktregulierung – globale Risiken – globales Risikowissen
a) Dynamische transnationale Märkte – Dominanz privater Selbstregulierung
b) Der Staat als moderierendes Zentrum
7. Internationales Steuerrecht – internationales Kollisionsrecht
a) Negatives gemeinsames Interesse der Staaten – keine doppelte Nicht-Besteuerung
b) Internationale Organisation als Schlichter – Gewährleistung eines neutralen Expertenwissens
Matthias Ruffert: Perspektiven des Internationalen Verwaltungsrechts
I. Internationales Verwaltungsrecht im Werden
II. Begriff und theoretische Basis des Internationalen Verwaltungsrechts
1. Auf der Suche nach einem tragenden Theoriemodell
2. Internationales Verwaltungsrecht als Kollisionsrecht?
3. Internationalität und Transnationalität im Internationalen Verwaltungsrecht
4. Von der Steuerungsperspektive zur Global Governance
a) Das Paradigma der Global Governance
b) Global Administrative Law
5. Internationales Verwaltungsrecht: Konturen eines Sammelbegriffs als Forschungsziel
III. Zentrale Fragenkomplexe des Internationalen Verwaltungsrechts
1. Ausdifferenzierung und Absicherung von Akteuren und ihren Handlungen
a) Grenzen der Steuerung durch Recht
c) Begrenzter Rechtsschutz
2. Mehrebenenstruktur und Rechtsschichten
a) Rechtsquellen- und Perspektivenvielfalt
b) Die Rolle des Europarechts
c) „… and strictly beside the point“
d) Forschungsziel: Neuer Begriff vom Verwaltungsrecht
3. (Sub-)Disziplinäre Zuordnung und intradisziplinäre Kooperation
a) Völkerrecht und Verwaltungsrecht
b) Völkerrechtliche Problemstellungen
c) Völkerrecht und (Internationales) Privatrecht: Auffangordnungen auf internationaler Ebene?
Verzeichnis der Autoren und Herausgeber