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Vorwort

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

A. Fragestellung

I. Gesellschaftliche Rationalisierung durch zunehmende Regelgebundenheit

II. Rationalitätsansprüche und demokratisches Recht

III. Folgerichtigkeit: Lösung für das Rationalitätsdilemma?

B. Wandel der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

I. Rationalisierung des Staatshandelns durch Verfassungsrecht

II. Traditionelle Bedeutungslosigkeit der Folgerichtigkeit

III. Hinwendung zur Folgerichtigkeit als Korrektiv für Spielraumentscheidungen

IV. Zeitgeschichtlicher Kontext

C. Zugriff und Forschungsschwerpunkte

I. Stand der Diskussion

II. Forschungsbedarf

III. Integratives Verständnis des demokratischen Verfassungsstaats

Erster Teil: Grundlagen der Untersuchung

Erster Abschnitt: Figur der Konsistenzanforderung

A. Begriff der Konsistenzanforderung

B. Wirkungsweise von Konsistenzanforderungen

I. Nachrangigkeit gegenüber harmonisierender Auslegung

II. Tatbestandliche Begrenztheit

III. Selbstbindung und Wechselwirkung

IV. Schonung und Begrenzung gesetzgeberischer Spielräume

V. Rationalisierung durch Begründbarkeitserfordernisse

C. Abgrenzung von anderen Arten gesetzgeberischer Gebundenheit

I. Bindung an höherrangiges Recht

1. Verhältnis von Gleichheits- und Konsistenzprüfungen

2. Verhältnis von Verhältnismäßigkeits- und Konsistenzprüfungen

II. Angemessenheit mit Blick auf außerrechtliche Umstände

III. Kontinuität und Vertrauensschutz

Zweiter Abschnitt: Konsistenzanforderungen im demokratischen Verfassungsstaat

A. Rechtsstaatliche Dimension

I. Rationalität als Leitidee

II. Allgemeines Willkürverbot

III. Ordnungsfunktion des Rechts

B. Demokratische Dimension

I. Kompatibilität mit dem Verfassungsgrundsatz der Volkssouveränität

1. Volkssouveränität als Grenze rechtsstaatlicher Konsistenzinteressen

2. Demokratische Repräsentation als Rationalisierungsaufgabe

3. Rationale Staatslenkung in der Tradition demokratischen Denkens

a) Irrationalität der Demokratie als Preis der Freiheit

b) Überlegene Rationalität demokratischen Entscheidens

c) Ambivalentes Verhältnis von Demokratie und Ergebniskorrektur

II. Kompatibilität mit den Eigengesetzlichkeiten des politischen Systems

1. Funktionsmechanismen politischen Entscheidens unter dem Grundgesetz

a) Konkurrenz und Konkordanz

b) Formalität und Informalität

c) Volksnähe und Distanz

2. Konsistenzbeschränkende Einflüsse

a) Strukturelle Defizite menschlicher Urteils- und Entscheidungsfähigkeit

b) Produktion und Verarbeitung von Widersprüchen im politischen Prozess

c) Mögliche Divergenz von konsistenter und politisch opportuner Lösung

3. Konsistenzfördernde Einflüsse

a) Konzeptgeleitetes Entscheiden in Situationen der Verantwortlichkeit

b) Theorisierender Charakter geforderter Überzeugungsarbeit

4. Normativer Gehalt der Funktionsprinzipien

III. Zwiespältiges Gesamtbild

C. Leitgedanken harmonisierender Konkretisierung

I. Einheit der Verfassung

II. Praktische Konkordanz und Optimierungsgedanke

III. Kompensationsgedanke

IV. Kompetenzen und Funktionen der Staatsgewalten

Zweiter Teil: Die einzelnen Konsistenzgebote des Grundgesetzes

Erster Abschnitt: Nachvollziehbare Ausgestaltung von Regelungsstrukturen

A. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

I. Traditionell zurückhaltende Prüfung der Systemgerechtigkeit

1. Weiter Tatbestand der Systemwidrigkeit

2. Geringe Rechtfertigungsanforderungen

3. Geringe praktische Bedeutung

II. Wahlrechtliches Folgerichtigkeitsgebot

III. Steuerrechtliches Folgerichtigkeitsgebot

1. Weite Gestaltungsspielräume und einschränkende Grundsätze

2. Abgeleitetes Gebot der Folgerichtigkeit

a) Bezugspunkte der Folgerichtigkeit in der Rechtsprechungspraxis

aa) Anfangs reine Kontrolle von Belastungsungleichheiten

bb) Heute auch echte Konsistenzprüfung

b) Rechtfertigungsmaßstab

c) Gesamtschau: Folgerichtigkeitsgebot in der Gleichheitsdogmatik des Gerichts

IV. Schwächere Ausprägung im Sozialrecht

B. Rechtsstaatliche Fundierung

I. Allgemeiner Gleichheitssatz

1. Kein Rechtfertigungserfordernis aufgrund von Abweichungen

a) Kein Zusammenhang zwischen Ausnahme und realer Gleichbehandlung

b) Personale Schutzrichtung des allgemeinen Gleichheitssatzes

c) Identifikation von Ungleichbehandlungen durch systematische Analyse

2. Keine Maßgeblichkeit von Abweichungen auf der Rechtfertigungsebene

II. Freiheitsgrundrechte und Verhältnismäßigkeitsprinzip

III. Allgemeines Rechtsstaatsprinzip

1. Rechtsstaatliches Interesse an der Strukturiertheit des Rechts

2. Verfassungsrechtliche Unerheblichkeit von „Systemen“

a) Möglichkeit gedanklicher Hierarchisierung gleichrangiger Wertungen

b) Denkbarkeit konkurrierender Systeme

c) Mangelnde Erfassbarkeit durch Überkomplexität

3. Fokus auf die tatsächlichen Ordnungswirkungen mithilfe von Grundregeln

a) Figur der Grundregel

b) Fundierung im Strukturiertheitsinteresse

c) Identifizierbarkeit von Grundregeln und Abweichungen

d) Konkurrierende Grundregeln

e) Begrenzter Eigenständiger Anwendungsbereich

C. Einfügen in den Wertungszusammenhang des demokratischen Verfassungsstaats

I. Abgestimmtheit und demokratische Ordnung

1. Souveränitäts- und Politikbeeinträchtigung durch ein etwaiges Gebot

2. Grundsatz hinreichender Abstimmung im politischen Prozess

3. Möglichkeit von Störungen

II. Verbindendes Verständnis der Anforderungen von Rechtsstaat und Demokratie

III. Maßstabsbildung

Zweiter Abschnitt: Konsequente Zielverfolgung

A. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

I. Unverhältnismäßigkeit von Belastungen wegen inkonsequenter Zielverfolgung

1. Mindestanforderungen des Gebotes der Geeignetheit

2. Fehlende Erforderlichkeit wegen inkonsequenter Zielverfolgung

3. Unangemessenheit wegen inkonsequenter Zielverfolgung

a) Erfordernis hinreichender Ausrichtung am Regelungsziel

b) Relativierung gesetzgeberischer Ziele durch Inkonsequenz

II. Konsequenzerfordernisse bei der Rechtfertigung von Ungleichbehandlungen

1. Pflicht zur zielgerichteten Ausgestaltung von Typisierungen

2. Pflicht zur zielgerichteten Ausgestaltung von Lenkungssteuern

III. Rechtsstaatliches Gebot der „Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung“

1. Entwicklung am Verhältnis von Sach- und Abgabengesetzgeber

2. Übertragung auf andere Rechtsgebiete

3. Übertragung auf Gesetze desselben Gesetzgebers

B. Rechtsstaatliche Fundierung

I. Freiheitsgrundrechte und Verhältnismäßigkeitsprinzip

1. Inkonsequenz als Minderung bewirkter Gemeinwohlvorteile

a) Gewicht des Gemeinwohlbelangs nach Maßgabe der bewirkten Vorteile

b) Beeinflussung der Vorteile auch durch Regelungen jenseits der Eingriffsnorm

2. Höhere Belastungsintensität allenfalls in Konkurrenzsituationen

3. Widersinnige Ergebnisse?

4. Unzulässige Vermischung von Freiheitsrecht und Gleichheitsrecht?

5. Fazit: Angemessenheitsgebot als Konsequenzerfordernis

6. Eingegrenzte Übertragbarkeit auf den Grundsatz der Erforderlichkeit

II. Allgemeiner Gleichheitssatz

III. Allgemeines Rechtstaatsprinzip

1. Gebot der Rechtssicherheit

2. Ordnungsfunktion des Rechts

a) Allgemeines Geeignetheitsinteresse

b) Beachtlichkeit von Zielkonflikten nur bei bezweckter Widersprüchlichkeit

C. Einfügen in den Wertungszusammenhang des demokratischen Verfassungsstaats

I. Konsequenz und demokratische Ordnung

II. Verbindendes Verständnis der Anforderungen von Rechtsstaat und Demokratie

III. Maßstabsbildung

1. Grundrechtliches und allgemeines Gebot der Geeignetheit

2. Konsequenzanforderung des Gebotes der Verhältnismäßigkeit im engeren Sinn

3. Rechtsstaatliches Verbot bezweckter Zielkonflikte

Dritter Abschnitt: Methodengerechte Erfassung und Beurteilung der Wirklichkeit

A. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

I. Grundanforderungen der Schlüssigkeit von Einschätzungen und Prognosen

II. Maßstabsgerechter Ausgleich der Länderfinanzen

III. Leitbildgerechte Typisierung

IV. Konzeptgeleitete Ermittlung des menschenwürdigen Existenzminimums

1. Konkretisierungsbedürftigkeit des Grundrechts

2. Konsistenzprüfung als Folge

3. Maßgeblichkeit des sozialrechtlichen Existenzminimums für andere Gebiete

V. Abfassung deklaratorischen Normtextes gemäß der Regelungswirklichkeit

B. Rechtsstaatliche Fundierung

I. Rechtsstaatliches Interesse an einer methodengeleiteten Wirklichkeitserfassung

1. Interesse an der Entwicklung einer Methode

2. Interesse an der Einhaltung einer gewählten Methode

II. Rechtsstaatliches Interesse an der Richtigkeit deskriptiven Normtextes

C. Einfügen in den Wertungszusammenhang des demokratischen Verfassungsstaats

I. Realitätsverarbeitung und demokratische Ordnung

II. Verbindendes Verständnis der Anforderungen von Rechtsstaat und Demokratie

1. Methodengerechtes Erarbeiten von Sachverhaltsannahmen und -bewertungen

a) Wirklichkeitsbezogene Spielräume des Gesetzgebers

b) Anforderung methodenkonsistenten Regelns

2. Wahrheitsgemäße Beschreibung der Regelungswirklichkeit

III. Maßstabsbildung

1. Methodengerechtes Erarbeiten von Sachverhaltsannahmen und Bewertungen

2. Wahrheitsgemäße Beschreibung der Regelungswirklichkeit

Fazit

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis